Legalize1682 Gesetze
1682 Gesetze
- Emblem, Name, Abkürzung – World Food Programme
- Wappen, Staatsemblem - Burkina Faso
- Emblem, Name, Abkürzung - International Bureau of Weights and Measures
- Name, Abkürzung und Emblem - Nordische Investitionsbank
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge im § 25 Abs. 1 der Satzung der Steiermärkischen Gebietskrankenkasse 1995 als gesetzwidrig aufgehoben wird
- Frauenförderungsplan der Volksanwaltschaft
- Emblem - Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum (OAPI)
- Die jeweils aktuelle Liste der Verträge gemäß dem Bundesgesetz über die Einholung von Vorabentscheidungen des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften auf dem Gebiet der polizeilichen Zusammenarbeit und der justitiellen Zusammenarbeit in Strafsachen
- VfGH-Ausspruch, dass § 2a der Sondernotstandshilfeverordnung gesetzwidrig war
- Kundmachung gem. § 33 Abs. 2 des Pflanzenschutzmittelgesetzes 1997
- Einräumung von Prioritätsrechten zwischen dem Österreichischen Patentamt und dem Intellectual Property Office
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in der Pensionssicherungsbeitragsverordnung 1996 gesetzwidrig war
- Studienpläne der Lehrveranstaltung Evangelische Religionspädagogik
- Studienpläne der Lehrveranstaltung Katholische Religionspädagogik
- Erlösminderungen aus Investitionen – Betriebsbeihilfen
- Richtwerte nach dem Richtwertgesetz ab 1. 4. 2000
- Betragsgrenzen nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus
- VfGH-Aufhebung Punkt 4.2. erster Satz Standesregeln der Ziviltechniker
- VfGH-Ausspruch, dass das Rundschreiben des Bundeskanzleramtes vom 11. September 1995, GZ 920.075/7-II/A/6/95, gesetzwidrig war
- Bekanntmachung der im Anwendungsbereich des Bundesvergabegesetzes geltenden Schwellenwerte
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in der 2. Pensionssicherungsbeitragsverordnung 1995 gesetzwidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass 13a Abs. 3 des Pensionsgesetzes 1965 und § 5a des Nebengebührenzulagengesetzes verfassungswidrig waren
- Frauenförderungsplan des Rechnungshofes
- Statistik zum Kesselgesetz (Berichtsjahr 1998)
- Schengener Übereinkommen - Durchführung - Beitritt Österreich
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 2000
- VfGH-Ausspruch, dass die Worte "Musiker und" in § 4 Abs. 3 Z 3 des ASVG verfassungswidrig waren
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH
- VfGH-Aufhebung des § 9a RL-BA 1977
- VfGH-Ausspruch, dass § 6 Abs. 1 Z 1 des Bundesvergabegesetzes verfassungswidrig war und § 11 Abs. 1 Z 1 des Bundesvergabegesetzes 1997 aufgehoben wird
- Emblem der Europäischen Investitionsbank
- Bundeshöchstzahl 2000
- Rechtspersönlichkeit und die Namen von Gemeinden und Einrichtungen der Evangelischen Kirche
- VfGH-Aufhebung - § 2 lit. b der Kärntner Schongebietsverordnung
- Offizielle Zeichen zur Kennzeichnung mit den Produktionsnormen Marokkos
- Staatsemblem der Republik Südafrika
- Offizielles Garantiezeichen für die Herkunft von Rum der Republik Kuba
- Generalstabsausbildung
- Emblem, Name, Abkürzung - Übereinkommen über Feuchtgebiete
- VfGH-Ausspruch, dass § 32 Abs. 1 des Asylgesetzes 1997 verfassungswidrig war
- ADR - Verpackungen für Stoffe der Klasse 4.2 Z 31a) und 32a) - Widerruf
- Auswahl und Ausbildung der Truppenoffiziere
- Die jeweils aktuelle Liste der Verträge gemäß dem Bundesgesetz über die Einholung von Vorabentscheidungen des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften auf dem Gebiet der polizeilichen Zusammenarbeit und der justitiellen Zusammenarbeit in Strafsachen
- VfGH-Ausspruch, dass der Ausdruck „(Pensionisten)'' in § 4 Abs. 3 Z 3 der Richtlinien des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger gemäß § 31 Abs. 5 Z 9 ASVG gesetzwidrig war
- Basissymbol für Zertifizierung der Republik Kuba
- Bekanntmachung der im Anwendungsbereich des Bundesvergabegesetzes geltenden Schwellenwerte
- Name, Emblem der Inter-Amerikanischen Bank für Entwicklung
- Kundmachung gem. § 33 Abs. 2 des Pflanzenschutzmittelgesetzes 1997
- Entscheidung der Europäischen Kommission über Schwermetallgrenzwerte
- Regionalfahne, Regionalemblem - Sonderverwaltungsregion Hongkong