Legalize1682 Gesetze
1682 Gesetze
- Emblem, Siegel – Multilaterale Investitionen Garantie Agentur
- Aufhebung einer Bestimmung einer Verordnung über den Importausgleich für bestimmte Erzeugnisse der Geflügelwirtschaft durch den Verfassungsgerichtshof
- Umrechnung der im Anwendungsbereich des Bundesvergabegesetzes geltenden Schwellenwerte
- Geltende bilaterale Verträge zw. Österreich und Tadschikistan
- ADR - Beförderung von Dekafluorbutan - Widerruf
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 1998
- Emblem, Bezeichnung, Abkürzung - Europäische Investitionsbank
- Zwei amtliche Prüfungs- und Gewährzeichen der Republik Kasachstan
- Wappen, Flagge, andere Staatsembleme - Heiliger Stuhl und Vatikanstaat
- Namen, Abkürzungen, Emblem - HIV/AIDS (UNAIDS)
- Name, Emblem - Internationales Wissenschafts- und Technologie-Zentrum
- Schengener Übereinkommen - Durchführung - Inkraftsetzen
- VfGH-Ausspruch, dass die Wortfolge „in der Regel'' in § 32 Abs. 4 des Wasserrechtsgesetzes 1959 verfassungswidrig war
- Betreuungsangebot für Personen im Hinblick auf Suchtgiftmißbrauch
- Schengener Übereinkommen - Durchführung - Inkraftsetzen
- Schengener Übereinkommen - Durchführung - Beitritt Österreich - IDAT
- Bundeshöchstzahl 1998
- Beschluß des Exekutivausschusses zur Inkraftsetzung des Schengener Durchführungsübereinkommens in Österreich
- Emblem der Eurasischen Patentorganisation
- Auswahl und Ausbildung der Truppenoffiziere
- Teilung der Evangelischen Pfarrgemeinde A.u.H.B. Salzburg-West
- ADR - Widerruf von zwei Vereinbarungen
- Gemeinsames Vokabular für das öffentliche Auftragswesen
- Geltende bilaterale Verträge zw. Österreich und BR Jugoslawien
- Umrechnung der im Anwendungsbereich des Bundesvergabegesetzes geltenden Schwellenwerte
- Flagge, Namen, Abkürzung - Internationale Fernmeldeunion
- Journaldienstzulagen und Bereitschaftsentschädigungen
- VfGH-Ausspruch, dass die Verordnung über die Bundeshöchstzahl 1996 gesetzwidrig war
- Geltende bilaterale Verträge zw. Österreich und Mazedonien
- VfGH-Aufhebung V über Bundeshöchstzahl 1996
- VfGH-Aufhebung § 7 Abs. 1 letzter Satz der Umlagenordnung
- ADR - Gasgemische unter Ziffer 4 und 6 der Klasse 2 - Widerruf
- VfGH-Ausspruch, dass die Verordnung über die Bundeshöchstzahl 1995 gesetzwidrig war
- ADR - Beförderung von festen Stoffen der Klasse 5.1 Ziff. 11b - Wid.
- ADR - Beförderung von 1,1,1,2-Tetrafluorethan (R 134a) - Widerruf
- ADR - Beförderung von Difluormethan - Widerruf
- ADR - Widerruf von 3 Vereinbarungen über Verpackungen Kl. 8, Z 7a)
- ADR - Widerruf von 5 Vereinbarungen betr. Beförderung v. Diphenylm.
- ADR - Beförderung von Automobilteilen der Klasse 9, Ziff. 8 - Widerr.
- ADR - Widerruf von 14 Vereinbarungen zwischen Deutschland und Österr.
- ADR - Widerruf von 3 Vereinbarungen zwischen Belgien und Österreich
- VfGH-Ausspruch, dass die Verordnung über die Festsetzung des Hundertsatzes der Verzugszinsen in der Zeit von Oktober 1994 bis Ende März 1995 gesetzwidrig war
- Richtwerte nach dem Richtwertgesetz ab 1. 4. 1997
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge im § 19 Z 2 des BDG 1979 sowie eine Wortfolge im § 13 Abs. 9a des GehG verfassungswidrig waren
- VfGH-Ausspruch, dass § 67 Abs. 5 ASVG verfassungswidrig war
- Aufhebung diverser Bestimmungen von Verordnungen über den Importausgleich für bestimmte Erzeugnisse der Geflügelwirtschaft durch den Verfassungsgerichtshof
- Emblem, Abkürzung – Asia-Pacific Economic Cooperation
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG, BHG - Werte für 1997
- Bundeshöchstzahl 1997
- ADR - Beförderung von Gasen der Klasse 2 - Widerruf