Legalize21840 Gesetze
21840 Gesetze
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 3 Südost Autobahn und der B 16 Ödenburger Straße im Bereich der Gemeinde Wulkaprodersdorf
- ADR - Abweichung von Vorschriften (orangefarbene Tafel u.a.)
- Kleinrenten - Feststellung der Höhe für 1992
- Europäisches Patentübereinkommen
- Neufestsetzung der Inlandverschleißpreise für Salz
- GATT - Ausstellung von Kontingentscheinen
- Festlegung von Warenkontingenten in der Ausfuhr
- Zweiter Nachtrag zum Arzneibuch
- Ingenieurgesetz 1990 - Autorisierung
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 9 der Richtlinien für die Ausübung des Rechtsanwaltsberufes, für die Überwachung der Pflichten des Rechtsanwaltes und für die Ausbildung der Rechtsanwaltsanwärter (RL-BA 1977) gesetzwidrig war
- Flagge, Emblem, Bezeichnung, Abkürzung - Weltpostverein
- Unterschiedliche Altersgrenzen v. männl. u. weibl. Sozialversicherten
- Festsetzung der Reisegebühren für die Teilnahme an Schulveranstaltungen
- EG - Abkommen Österreich - EWG Änd. d. Protokolls Nr. 3 (Beschl.3/91)
- Ausgliederung von bauspargeschäftlichen Teilbetrieben
- Luftverkehrsabkommen (Algerien)
- Festlegung von Warenkontingenten in der Ausfuhr von Käse
- Störfallverordnung
- Empfohlene Impfungen
- Budgetüberschreitungsgesetz 1991
- Amtliche Publikationen des Patentamtes
- Arbeitslosenversicherungsbeitrag
- Europäisches Patentübereinkommen – Kundmachung einer Änderung der Ausführungsordnung
- Umrechnungskurs des ECU im gemeinsamen Versandverfahren
- Bundeshöchstzahl 1992
- VfGH-Ausspruch, dass einige Worte in § 253 Abs. 1 des ASVG verfassungswidrig waren
- Ordentliche Volkszählung 1991 - Pauschalentschädigung Gemeinden
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 713 (1991)
- AusG - Übertragung der Ausschreibung des Aufnahmeverfahrens
- Ingenieurgesetz 1990 - Durchführung
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 199 Tannheimer Straße im Bereich der Gemeinde Zöblen
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 115 Eisen Straße im Bereich der Marktgemeinde Ternberg
- Bezirksgerichtliche Organisation (Bund – NÖ)
- Verlängerung von Nacheichfristen für Meßgeräte
- Bundesstraßenteilstrecke - Übertragung Autobahnen/Schnellstraßen-AG
- Errichtung einer vierten Notarstelle in Wien-Döbling
- BKA – Wirkungsbereich eigener Bundesminister
- Ursprungszeugnisse für zollfreie oder zollermäßigte Einfuhr
- Kundmachung gemäß § 16 Abs. 4 des Mietrechtsgesetzes
- GATT - Beihilfendisziplin auf dem Stahlsektor
- Zusammenarbeit im Bereich der Bildung im Rahmen des ERASMUS-Programms
- Errichtung des Zollamtes Neunagelberg
- Soziale Sicherheit – Durchführung (USA)
- Amerikanische Internationale Schule in Wien (USA)
- Bewilligungspflicht von Waren in der Einfuhr
- Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Korea/R)
- Soziale Sicherheit (USA)
- ADR - Beförderung von magnesium-imprägniertem Koks
- Luftverkehrsabkommen - Fluglinienplan (Deutschland)
- ADR - Übergangsvorschriften hinsichtl. der ADR-Novelle vom 1.1.1990