Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Übereinkunft vom 3. Dezember 1908/3. Januar 1909 zwischen der Grossherzoglichen Generaldirektion der Badischen Staatseisenbahnen in Karlsruhe und der Direktion des II. schweizerischen Zollgebietes in Schaffhausen betreffend die schweizerische Zollabfertigung der Züge in Erzingen, Schaffhausen-Bahnhof und Thayngen in Bezug auf den Güterverkehr
- Protokoll vom 26. August 1908 der Konferenz in Domodossola zwischen Vertretern der Schweizerischen Bundesbahnen, der Schweizerischen Zollverwaltung, der Italienischen Ministerien des Innern und der Finanzen und der Italienischen Staatsbahnen, behufs Vereinbarung neuer Bestimmungen betreffend den Verkehr zwischen der Schweiz und den schweizerischen Ortschaften an der Simplonstrasse
- Bundesbeschluss vom 9. Juni 1908 betreffend den Aussonderungsvertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und dem Kanton Zürich und der Stadt Zürich anderseits
- VVG
- Freundschafts-, Niederlassungs- und Handelsvertrag vom 14. März 1908 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kolumbien
- Bundesratsbeschluss vom 28. Januar 1908 über die Anwendung von Artikel 18 des Bundesgesetzes über Erfindungspatente (Gegenrecht mit den Vereinigten Staaten von Amerika betreffend Löschung von Patenten)
- ZGB
- Vereinbarung vom 29. Oktober 1907 zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reiche betreffend Verlegung der schweizerisch-badischen Landesgrenze bei Leopoldshöhe
- Abkommen vom 18. Oktober 1907 betreffend die Beschiessung durch Seestreitkräfte in Kriegszeiten
- Abkommen vom 18. Oktober 1907 über die Legung von unterseeischen selbsttätigen Kontaktminen
- Abkommen vom 18. Oktober 1907 zur friedlichen Erledigung internationaler Streitfälle (mit Schlussakte)
- Abkommen vom 18. Oktober 1907 über den Beginn der Feindseligkeiten
- Abkommen vom 18. Oktober 1907 betreffend die Gesetze und Gebräuche des Landkriegs (mit Ordnung)
- Abkommen vom 18. Oktober 1907 betreffend die Rechte und Pflichten der neutralen Mächte und Personen im Falle eines Landkriegs
- Abkommen vom 18. Oktober 1907 über die Behandlung der feindlichen Kauffahrteischiffe beim Ausbruche der Feindseligkeiten
- Abkommen vom 18. Oktober 1907 über die Umwandlung von Kauffahrteischiffen in Kriegsschiffe
- Abkommen vom 18. Oktober 1907 über gewisse Beschränkungen in der Ausübung des Beuterechts im Seekriege
- Abkommen vom 18. Oktober 1907 betreffend die Rechte und Pflichten der neutralen Mächte im Falle eines Seekriegs
- Erklärung vom 18. Oktober 1907 betreffend das Verbot des Werfens von Geschossen und Sprengstoffen aus Luftschiffen
- Verfassung des Kantons Wallis, vom 8. März 1907
- Vertrag vom 14. Februar 1907 zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reiche über die Beglaubigung öffentlicher Urkunden (mit Beilage)
- Protokoll vom 5. Januar 1907 der in Domodossola zwischen den Vertretern der Schweizerischen Bundesbahnen, der Schweizerischen Zollverwaltung und der Italienischen Staatsbahnen abgehaltenen Konferenz behufs Vereinbarung von Bestimmungen betreffend den Verkehr zwischen der Schweiz und den schweizerischen Ortschaften der Simplonstrasse sowie die Granittransporte in Wagenladungen mit Herkunft von Preglia, Varzo und Iselle und Bestimmung nach der Schweiz
- Staatsvertrag vom 21. Dezember 1906 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Grossherzoglich Badischen Regierung über die Verlegung der Landesgrenze bei Leopoldshöhe
- Auslieferungsvertrag vom 21. November 1906 zwischen der Schweiz und der Argentinischen Republik
- Internationales Übereinkommen vom 26. September 1906 betreffend das Verbot der Verwendung von weissem (gelbem) Phosphor in der Zündholzindustrie
- Auslieferungsvertrag vom 30. Juni 1906 zwischen der Schweiz und der Republik Paraguay
- Übereinkommen vom 24. März 1906 zwischen der Schweiz und Italien betreffend den Postdienst auf der Simplonlinie zwischen Brig und Domodossola und im internationalen Bahnhof Domodossola
- Übereinkommen vom 24. März 1906 zwischen der Schweiz und Italien betreffend den Zolldienst auf der Simplonlinie zwischen Brig und Domodossola
- Übereinkommen vom 24. März 1906 zwischen der Schweiz und Italien betreffend den Dienst der Gesundheits- (Epidemien- und Viehseuchen-)Polizei im internationalen Bahnhof Domodossola
- Übereinkommen vom 19. Februar 1906 zwischen der Verwaltung der Italienischen Staatsbahnen und der Verwaltung der Schweizerischen Bundesbahnen betreffend den Betrieb des internationalen Bahnhofes Domodossola und den Austausch des Rollmaterials
- Übereinkommen vom 19. Februar 1906 zwischen der Verwaltung der Italienischen Staatsbahnen und der Verwaltung der Schweizerischen Bundesbahnen betreffend den Betrieb der Bahnstrecke vom internationalen Bahnhof Domodossola bis zur nördlichen Einfahrtsweiche der Station Iselle
- Übereinkommen vom 18. Januar 1906 zwischen der Schweiz und Italien betreffend Regelung des Telegrafen- und Telefondienstes in dem internationalen Bahnhof Domodossola
- Übereinkommen vom 18. Januar 1906 zwischen der Schweiz und Italien zur Regelung des Polizeidienstes in dem internationalen Bahnhof Domodossola
- Aussonderungsvertrag vom 28. Dezember 1905 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und dem Kanton Zürich und der Stadt Zürich anderseits betreffend das Polytechnikum
- Vertrag vom 5. Mai 1905 zwischen der Schweiz und Italien betreffend die Legung eines Telegrafen- und Telefonkabels im Simplontunnel
- Internationale Übereinkunft vom 21. Dezember 1904 über die Befreiung der Hospitalschiffe von Hafenabgaben (mit Schlussprotokoll)
- Schiedsvertrag vom 17. Dezember 1904 zwischen der Schweiz und Schweden und Norwegen (mit Unterzeichnungsprotokoll)
- Internationales Übereinkommen vom 18. Mai 1904 zur Gewährleistung eines wirksamen Schutzes gegen das unter dem Namen «Mädchenhandel» bekannte verbrecherische Treiben (mit Unterzeichnungsprotokoll)
- Bundesbeschluss vom 15. Dezember 1903 betreffend Zusicherung eines Bundesbeitrages an den Kanton Waadt für die Regulierung der Wasserstände der Seen des Jouxtales
- EleG
- Übereinkommen vom 19. März 1902 betreffend den Schutz der der Landwirtschaft nützlichen Vögel
- Erklärung vom 29. November 1900 zwischen der Schweiz und Belgien betreffend den direkten gerichtlichen Verkehr
- Erklärung vom 8./28. November 1899 zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reiche betreffend den unmittelbaren Geschäftsverkehr zwischen den beiderseitigen Gerichtsbehörden und den Administrativbehörden für gewerbliches Eigentum
- Konvention vom 29. Juli 1899 für die friedliche Regelung internationaler Streitigkeiten (mit Schlussprotokoll)
- Erklärung vom 29. Juli 1899 betreffend die Verwendung von Geschossen, die erstickende oder giftige Gase verbreiten
- Erklärung vom 29. Juli 1899 betreffend den Gebrauch von Kugeln, die sich leicht im menschlichen Körper ausbreiten oder abplatten
- Internationale Übereinkunft vom 29. Juli 1899 betreffend die Gesetze und Gebräuche des Landkriegs (mit Reglement)
- Erklärung vom 16. Mai 1898 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Portugal betreffend gegenseitige unentgeltliche Verpflegung armer Erkrankter
- Handelsvertrag vom 31. Oktober 1897 zwischen der Schweiz und Chile
- Zusatzerklärung vom 30. Juli/18. August 1897 zur Übereinkunft vom 10. August 1877 betreffend die Kontrolle des Getränkeverkehrs zwischen der Schweiz und Frankreich