Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- IBTV
- DigiV
- SIAG
- GüTG
- VKSD
- Bundesbeschluss vom 21. März 2025 über die Genehmigung einer Gebietsveränderung zwischen den Kantonen Bern und Jura (Kantonswechsel der bernischen Gemeinde Moutier)
- Verordnung vom 21. März 2025 über Massnahmen gegenüber bestimmten Personen, Gruppen, Unternehmen und Organisationen, die mit den Organisationen ISIL (Da’esh) und Al-Kaida in Verbindung stehen
- Verordnung vom 21. März 2025 über Massnahmen gegenüber bestimmten Personen und Gruppen, die mit den Taliban in Verbindung stehen
- FPG
- Verordnung vom 7. März 2025 über die Sperrung von Vermögenswerten im Zusammenhang mit Syrien (Syrien-Verordnung)
- Verordnung vom 7. März 2025 über die Überbrückungshilfen für Eisen-, Stahl- und Aluminiumproduzenten von strategischer Bedeutung
- Verordnung des EDI vom 7. März 2025 über den Datenaustausch betreffend die Nichtbezahlung von Prämien und Kostenbeteiligungen sowie betreffend die Prämienverbilligung
- CSV
- Vereinbarung vom 18. Februar 2025 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Fürstentums Liechtenstein über die Förderung wissenschaftsbasierter Innovation
- Verordnung des EDI vom 30. Januar 2025 über das Förderungskonzept für die Unterstützung von Organisationen professioneller Kulturschaffender
- Rahmenübereinkommen vom 29. Januar 2025 über die internationale Zusammenarbeit in der Forschung und Entwicklung von Kernenergiesystemen der vierten Generation
- Notenaustausch vom 17. Januar 2025 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2025/11 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1806 im Hinblick auf Vanuatu (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- Verordnung des EDI vom 23. Dezember 2024 über das Förderungskonzept zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes
- Verordnung des EDI vom 23. Dezember 2024 über das Förderungskonzept zur Verlagsförderung
- Verordnung des EDI vom 23. Dezember 2024 über das Förderungskonzept für die Unterstützung kultureller Anlässe und Projekte
- Verordnung des EDI vom 23. Dezember 2024 über das Förderungskonzept zum Programm «Jugend und Musik»
- Verordnung des EDI vom 23. Dezember 2024 über das Förderungskonzept zur Stärkung der kulturellen Teilhabe
- KOBV
- Bundesgesetz vom 20. Dezember 2024 über die Verbesserung des Hochwasserschutzes am Rhein von der Illmündung bis zum Bodensee (Alpenrheingesetz)
- BEKJ
- FPV
- Notenaustausch vom 20. Dezember 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme des Beschlusses (EU) 2024/3212 zur Festlegung des Datums für die Aufhebung der Personenkontrollen an den Landbinnengrenzen zu und zwischen der Republik Bulgarien und Rumänien (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- VHIS
- VAF
- Verordnung des BLV vom 13. Dezember 2024 über Massnahmen zur Verhinderung der Weiterverbreitung der Aviären Influenza
- Abkommen vom 12. Dezember 2024 zwischen dem schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Turkmenistan über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomaten- oder Dienstpasses
- Abkommen vom 12. Dezember 2024 zwischen dem schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Turkmenistan über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt
- Beschluss Nr. 1/2024 des eingesetzten Gemeinsamen Ausschusses vom 4. Dezember 2024 im Hinblick auf die Änderung des Anhangs II sowie der gemeinsamen Verfahrensvorschriften und der technischen Verknüpfungsstandards
- Verordnung des EDI vom 28. November 2024 über die Preisniveauindizes und die Durchschnittsprämien 2025 für den Anspruch auf Prämienverbilligung in der Europäischen Union, in Island, in Norwegen und im Vereinigten Königreich
- Verordnung 25 vom 27. November 2024 über Teuerungszulagen an Rentnerinnen und Rentner der obligatorischen Unfallversicherung
- KlV
- Absprache vom 26. November 2024 zwischen dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation und dem Ordre des architectes du Québec über die gegenseitige Anerkennung der Berufsqualifikationen von Architektinnen und Architekten aus der Schweiz und Architektinnen und Architekten in Quebec
- V Mil Pers
- Verordnung des WBF vom 22. November 2024 über die Unterstellung von Berufsarten unter die Stellenmeldepflicht im Jahr 2025
- Verordnung vom 20. November 2024 über die Anpassung der Leistungen der Militärversicherung an die Lohn- und Preisentwicklung (MV-Anpassungsverordnung)
- VHBT
- V-SQWI
- VIMK
- Verordnung des EDI vom 6. November 2024 über die Durchschnittsprämien der Krankenpflegeversicherung für die Berechnung der Ergänzungsleistungen und der Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose
- VPEV
- FKINV
- VLF
- Verordnung der FINMA vom 31. Oktober 2024 über die Aufsichtsprüfung (Aufsichtsprüfverordnung FINMA)
- Abkommen vom 24. Oktober 2024 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Sierra Leone über den Luftlinienverkehr
- Verordnung des BLW vom 24. Oktober 2024 über den Faktor zur Berechnung des Übergangsbeitrags für das Jahr 2024