Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Verordnung vom 22. Oktober 2024 über die Zulassungsbeschränkung an der Eidgenössischen Technischen Hochschule Lausanne
- Abkommen vom 21. Oktober 2024 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Singapur über den Luftlinienverkehr
- Abkommen vom 21. Oktober 2024 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Dominikanischen Republik über den Luftlinienverkehr
- ARPV
- Verordnung vom 16. Oktober 2024 über die Datenbearbeitung im automatisierten Informationssystem des Zivildiensts
- VEMZ
- Verordnung des EFD vom 15. Oktober 2024 über den Einbezug von Tankkarten-Anbietern in die Erhebung der Schwerverkehrsabgabe (Tankkarten-Anbieter-Verordnung EFD)
- Verordnung des WBF vom 14. Oktober 2024 über die Ersatzpflichtlagerhaltung von Erdgas
- Abkommen vom 11. Oktober 2024 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über den Austausch von Praktikantinnen und Praktikanten sowie jungen Berufsleuten
- Notenaustausch vom 9. Oktober 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/2495 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1806 in Bezug auf Inhaber serbischer Reisepässe, die von der serbischen Koordinationsdirektion (Koordinaciona uprava) ausgestellt wurden (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- Verordnung des SBFI vom 4. Oktober 2024 über die berufliche Grundbildung Systemgastronomiepraktikerin EBA / Systemgastronomiepraktiker EBA
- Verordnung des SBFI vom 4. Oktober 2024 über die berufliche Grundbildung Systemgastronomiefachfrau EFZ / Systemgastronomiefachmann EFZ
- VKVöV
- Verordnung der ESTV vom 5. September 2024 über die Höhe der Saldosteuersätze nach Branchen und Tätigkeiten
- Verordnung des BLV vom 2. September 2024 über Massnahmen zur Verhinderung der Weiterverbreitung der Blauzungenkrankheit
- Verordnung vom 28. August 2024 über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV und bei den Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose ab dem Jahr 2025
- Verordnung vom 28. August 2024 über Anpassungen an die Lohn- und Preisentwicklung bei der AHV/IV/EO ab dem Jahr 2025
- TabPV
- Verordnung vom 28. August 2024 über die Projektorganisation für das Länderprogramm Ukraine
- Verordnung vom 28. August 2024 über die Anpassung der Familienzulagen an die Preisentwicklung
- EPDFV
- Notenaustausch vom 22. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der delegierten Verordnung (EU) 2024/2059 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1806 im Hinblick auf die Verlängerung der vorübergehenden Aussetzung der Befreiung von der Visumpflicht für Staatsangehörige Vanuatus (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- VKP
- Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1359 zur Bewältigung von Krisensituationen und Situationen höherer Gewalt im Bereich Migration und Asyl und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1147 (Weiterentwicklung des Dublin/Eurodac-Besitzstands)
- Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1351 über Asyl- und Migrationsmanagement, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2021/1147 und (EU) 2021/1060 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 (Weiterentwicklung des Dublin/Eurodac-Besitzstands)
- MetV
- Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1358 über die Einrichtung von Eurodac für den Abgleich biometrischer Daten (Weiterentwicklung des Dublin/Eurodac-Besitzstands)
- Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme des Durchführungsbeschlusses K(2024) 4319 endgültig zur Änderung des Beschlusses K(2010) 1620 endgültig hinsichtlich der Ersetzung des Handbuchs für die Bearbeitung von Visumanträgen und die Änderung von bereits erteilten Visa (Visakodex-Handbuch I) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1349 zur Festlegung des Rückführungsverfahrens an der Grenze und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1148 (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- Verordnung des SBFI vom 13. August 2024 über die berufliche Grundbildung Fahrradmechanikerin EFZ / Fahrradmechaniker EFZ
- Verordnung des SBFI vom 13. August 2024 über die berufliche Grundbildung Motorradmechanikerin EFZ / Motorradmechaniker EFZ
- Verordnung des SBFI vom 13. August 2024 über die berufliche Grundbildung Zweirad-Assistentin EBA / Zweirad-Assistent EBA
- Verordnung des EFD vom 7. August 2024 über die Höhe des Entgelts für Dienstleistungen von EETS- und NETS-Anbietern im Zusammenhang mit der Erhebung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe
- Verordnung des SBFI über die berufliche Grundbildung der Berufe mit EFZ im Berufsfeld Gebäudetechnikplanung
- Abkommen vom 26. Juli 2024 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Laos über den Luftlinienverkehr
- Verordnung des BAZG vom 16. Juli 2024 über die technischen und betrieblichen Vorgaben für EETS- und NETS-Anbieter im Zusammenhang mit der Erhebung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (EETS- und NETS-Anbieter-Verordnung BAZG)
- Verordnung des BAZG vom 16. Juli 2024 über das elektronische Verfahren im Zusammenhang mit der Schwerverkehrsabgabe
- Abkommen vom 15. Juli 2024 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Nordatlantikvertrags-Organisation (NATO) zur Regelung des rechtlichen Status des NATO-Büros in der Schweiz
- VEE-PLS
- Notenaustausch vom 28. Juni 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1717 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/399 über einen Unionskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- JSFVV
- AVO-FINMA
- VKOVA
- Bundesbeschluss vom 14. Juni 2024 über die Genehmigung und die Umsetzung eines Zusatzabkommens zum Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und Frankreich
- Bundesgesetz vom 14. Juni 2024 über die Entwicklungsfinanzierungsgesellschaft SIFEM (SIFEM-Gesetz)
- Notenaustausch vom 11. Juni 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der delegierten Verordnung (EU) 2024/1415 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 hinsichtlich der Höhe der Visumgebühren (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- Abkommen vom 10. Juni 2024 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Slowenien über die bilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung
- Abkommen vom 6. Juni 2024 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Institut Max von Laue-Paul Langevin (ILL) über die wissenschaftliche Mitgliedschaft der Schweiz ab 2024
- Verordnung des SBFI vom 5. Juni 2024 über die berufliche Grundbildung Maurerin EBA / Maurer EBA
- Verordnung des SBFI vom 5. Juni 2024 über die berufliche Grundbildung Maurerin EFZ / Maurer EFZ