Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Verordnung des SBFI über die berufliche Grundbildung Messerschmiedin EFZ / Messerschmied EFZ
- Bundesgesetz vom 20. März 2026 über die Unterstützung der Opfer der Brandkatastrophe in Crans-Montana vom 1. Januar 2026
- Abkommen vom 5. März 2026 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union über die Schaffung eines Rahmens für die Beteiligung der Schweizerischen Eidgenossenschaft an Krisenbewältigungsoperationen der Europäischen Union
- Abkommen vom 2. März 2026 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union über die Modalitäten und Bedingungen für die Beteiligung der Schweizerischen Eidgenossenschaft an der Agentur der Europäischen Union für das Weltraumprogramm
- DoV
- VKHBK
- Verordnung vom 5. Januar 2026 über die Sperrung von Vermögenswerten im Zusammenhang mit Venezuela (Venezuela-Verordnung)
- VKUV
- Verordnung des UVEK vom 19. Dezember 2025 über die besonderen Markierungen
- Abkommen vom 18. Dezember 2025 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der JRR Association betreffend die Vorrechte und Immunitäten der JRR Association in der Schweiz
- Notenaustausch vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Durchführungsverordnung (EU) 2025/2055 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2024/1351 über Asyl- und Migrationsmanagement und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1560/2003 (Weiterentwicklung des Dublin/Eurodac-Besitzstands)
- Briefwechsel vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der der International Finance Facility for Education (IFFEd) über den Status der Schweizer Angestellten in Bezug auf die schweizerischen Sozialversicherungen (AHV/IV/EO und ALV)
- Abkommen vom 18. Dezember 2025 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der International Finance Facility for Education (IFFEd) zur Regelung des rechtlichen Status der IFFEd in der Schweiz
- Notenaustausch vom 16. Dezember 2025 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2025/2441 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1806 hinsichtlich der Überarbeitung des Aussetzungsmechanismus (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- Notenaustausch vom 12. Dezember 2025 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der delegierten Verordnung (EU) 2025/1411 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1240 hinsichtlich der Reisegenehmigungsgebühr des Europäischen Reiseinformations- und -genehmigungssystems (ETIAS) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- Verordnung vom 12. Dezember 2025 über Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran
- Verordnung des WBF vom 8. Dezember 2025 über die Ursprungsregeln für Waren aus den Vereinigten Staaten
- VFB-DB
- Verordnung des EDI vom 28. November 2025 über die Preisniveauindizes und die Durchschnittsprämien 2026 für den Anspruch auf Prämienverbilligung in der Europäischen Union, in Island, in Norwegen und im Vereinigten Königreich
- VFB-B
- VFB-S
- Verordnung des WBF vom 27. November 2025 über die Unterstellung von Berufsarten unter die Stellenmeldepflicht im Jahr 2026
- VVTNP
- Rahmenabkommen vom 21. November 2025 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Zypern über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Unterstützung von Massnahmen im Bereich der Migration
- Durchführungsabkommen vom 21. November 2025 zum Übereinkommen von Paris zwischen dem schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Mongolei
- Durchführungsabkommen vom 20. November 2025 zum Übereinkommen von Paris zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Sambia
- GüTV
- Abkommen vom 15. November 2025 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Ägypten über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomatenpasses
- Verordnung vom 12. November 2025 über Einfuhrzölle für Waren aus den Vereinigten Staaten
- Abkommen vom 10. November 2025 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft andererseits über die Teilnahme der Schweizerischen Eidgenossenschaft an Programmen der Union
- Verordnung des BLV vom 6. November 2025 über Massnahmen zur Verhinderung der Weiterverbreitung der Aviären Influenza
- Verordnung des EFD vom 3. November 2025 über Einbau, Nachprüfung und Reparatur von Geschwindigkeitsbegrenzungseinrichtungen und Fahrtschreibern (Verordnung des EFD über die Fahrtschreiber-Werkstätten)
- Verordnung vom 29. Oktober 2025 über koordinierte Massnahmen zur Bekämpfung von Schadorganismen der Kulturpflanzen
- TZV
- Rahmenabkommen vom 28. Oktober 2025 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Bulgarien über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Unterstützung von Massnahmen im Bereich der Migration
- Verordnung des BLW vom 28. Oktober 2025 über den Faktor zur Berechnung des Übergangsbeitrags für das Jahr 2025
- Vollzugsverordnung vom 21. Oktober 2025 zum Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik über die Fischerei im Genfersee
- Verordnung der Schulleitung der ETHL vom 14. Oktober 2025 über die Zulassung zur Eidgenössischen Technischen Hochschule Lausanne (Zulassungsverordnung ETHL)
- Rahmenabkommen vom 13. Oktober 2025 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Hellenischen Republik über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Unterstützung von Massnahmen im Bereich der Migration
- Verordnung des EDI vom 10. Oktober 2025 über das Förderungskonzept für die Unterstützung von Organisationen kulturell tätiger Laien
- Verordnung des SBFI vom 10. Oktober 2025 über die berufliche Grundbildung Anlagenführerin EFZ / Anlagenführer EFZ
- Verordnung der Schulleitung der ETHL vom 30. September 2025 über die Weiterbildung an der Eidgenössischen Technischen Hochschule Lausanne (Weiterbildungsverordnung ETHL)
- Vereinbarung vom 30. September 2025 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Plurinationalen Staates Bolivien über die Einfuhr, die Ausfuhr und die Rückführung von Kulturgut
- Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1356 zur Einführung der Überprüfung von Drittstaatsangehörigen an den Aussengrenzen und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 767/2008, (EU) 2017/2226, (EU) 2018/1240 und (EU) 2019/817 (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- VSEL
- Verordnung vom 19. September 2025 über die Flugplanvermittlung und die Koordination von Zeitnischen (Slots) auf Flughäfen (Slotverordnung)
- VPVK
- VKP
- Verordnung des EFD vom 10. September 2025 über die Verzugs- und die Vergütungszinssätze auf Abgaben, Steuern und Sanktionen (Zinssatzverordnung EFD)
- Abkommen vom 4. September 2025 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik über die Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden Gewässer der Rhone