1682 Gesetze
1682 Gesetze
- ADR - Beförderung von nicht wasserfreiem Aluminiumchlorid - Widerruf
- Aussetzung des Abkommens über die Anwendung von Sicherheitskontrollen gemäß dem Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen
- Kündigung des Handels- und Zahlungsabkommens zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Tunesien
- Handelsabkommen zwischen Österreich und Uruguay - Kündigung
- Meistbegünstigung zwischen Österreich und Bolivien - Kündigung
- Handelsabkommen zwischen Österreich und Ceylon - Kündigung
- Handelsabkommen zwischen Österreich und Costa Rica - Kündigung
- Handelsabkommen zwischen Österreich und Kamerun - Kündigung
- Handelsabkommen zwischen Österreich und Algerien - Kündigung
- Handels- und Zahlungsabkommen zwischen Österreich und Korea/R - Künd.
- Handelsabkommen zwischen Österreich und Philippinen - Kündigung
- Handels- und Zahlungsabkommen zwischen Österreich und Vietnam - Künd.
- Handels- und Zahlungsabkommen zwischen Österreich und Zaire - Kündig.
- Moldavische Prüfungs- und Gewährzeichen für alle Waren
- VfGH-Aufhebung Importausgleich für Erzeugnisse der Geflügelwirtsch.
- Finanzierung und Investitionen - Kündigung
- VfGH-Aufhebung § 1 Abs. 2 Z 2 Richtlinien Allg. Unfallversicherungsa.
- Geltende bilaterale Verträge zw. Österreich und Kroatien
- Aufhebung diverser Bestimmungen von Verordnungen über den Importausgleich für bestimmte Erzeugnisse der Geflügelwirtschaft durch den Verfassungsgerichtshof
- VfGH-Aufhebung V d. Bürgermeisters von St. Gotthard im Mühlkreis
- VfGH-Ausspruch, dass § 4 Abs. 7 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge der Verordnung über die Bundeshöchstzahl 1995 gesetzwidrig war
- Prüfungs- und Gewährzeichen für zum Export bestimmte Weltklasseprodukte der Republik Korea
- Hoheitszeichen - Armenien
- ADR - Freistellung v Molybdäntrioxid v Beförderungsvorschrift. - Wid.
- Zahlungs- und Warenaustauschabkommen - Kündigung
- Handelsabkommen zwischen Österreich und Thailand - Kündigung
- Warenaustausch zwischen Österreich und Indien - Kündigung
- Warenaustauschabkommen zwischen Österreich und Pakistan - Kündigung
- Gegenseitiger Warenverkehr - Kündigung des Notenwechsels
- Handelsabkommen zwischen Österreich und Chile - Kündigung
- Geltende bilaterale Verträge zwischen Österreich und der Ukraine
- ADR - Freistellung von Molybdäntrioxid - Widerruf
- Kündigung des Handels- und Zahlungsabkommens zwischen der Republik Österreich und der Republik Argentinien
- Gewährung der Meistbegünstigung - Kündigung
- Hoheitszeichen - Kirgisische Republik
- Hoheitszeichen - Kasachstan
- ADR - Vereinbarung gem. Rn. 2010 und 10 602
- Internationales Zuckerübereinkommen 1992 - Verlängerung
- Rechtspersönlichkeit und die Namen von Einrichtungen und Gemeinden der Evangelischen Kirche
- Hoheitszeichen - Tadschikistan
- Richtwerte nach dem Richtwertgesetz ab 1. 4. 1996
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 1022 (1995)
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 1021 (1995)
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 1031 (1995)
- VfGH-Aufhebung § 5 Abs. 3 erster Satz der V d. Landeshauptmannes NÖ
- Aufhebung diverser Bestimmungen von Verordnungen über den Importausgleich für bestimmte Erzeugnisse der Geflügelwirtschaft durch den Verfassungsgerichtshof
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG, BHG - Werte für 1996
- Bundeshöchstzahl 1996
- ADR - Beförderung von Stalldünger - Widerruf