21838 Gesetze
21838 Gesetze
- Festsetzung des Anpassungsfaktors, der Anpassungsfaktormesszahl, der Anpassungsrichtwertmesszahl sowie des Wertausgleichs für das Jahr 2001
- Bezüge der Wehrpflichtigen
- Beschäftigung von Ausländern im Winterfremdenverkehr
- IESG - Zuschlag zum Arbeitslosenversicherungsbeitrag für 2001
- Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau – Fakultativprotokoll
- Erlassung einer wasserwirtschaftlichen Rahmenverfügung am Oberen Inn
- Grundwasserschutzverordnung
- VfGH-Ausspruch, dass der Abschnitt "Senat VI (Verwaltungsgerichtshof)" der Geschäftsverteilung der Berufungskommission beim Bundeskanzleramt gesetzwidrig war
- Ehemalige Sklaven- und Zwangsarbeiter des nationalsozialistischen Regimes (Russische Föderation)
- Kaffee- und Zichorienextrakte
- Ordentliche Volkszählung 2001 - Drucksorten
- Ehemalige Sklaven- und Zwangsarbeiter des Nationalsozialistischen Regimes (Polen)
- Ehemalige Sklaven- und Zwangsarbeiter des nationalsozialistischen Regimes (Tschechische R)
- Ehemalige Sklaven- und Zwangsarbeiter des Nationalsozialistischen Regimes (Ukraine)
- Psychologische Studentenberatung
- Budgetüberschreitungsgesetz 2000
- Grundausbildung für die Verwendungsgruppe M BUO 1
- Klassifizierung von Medizinprodukten
- BSE-Krise - Gewährung von Zuschüssen
- Regelung der Ausübungsvoraussetzungen, der Aufgaben und der Befugnisse der Verrechnungsstellen für Transaktionen und Preisbildung für die Ausgleichsenergie
- Energie-Regulierungsbehördengesetz (Energieliberalisierungsgesetz)
- Verleihung der Bezeichnung „Lehrgang universitären Charakters“ und Schaffung des akademischen Grades „Master of Advanced Studies (Latin American Studies)“, Interdisziplinärer Lehrgang für höhere Lateinamerika-Studien (MAS), Österreichisches Lateinamerika-Institut
- Übertragung von Aufgaben nach § 5 Abs. 2 Z 4 BHG
- Maßnahmen nach dem Stickereiförderungsgesetz
- Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit EU - Ukraine - Protokoll
- 5. Monatsausweisverordnung
- Verleihung der Bezeichnung „Lehrgang universitären Charakters“ und über die Schaffung des akademischen Grades „Master of Advanced Studies (Environmental Management)“, Lehrgang „Management & Umwelt“, Umwelt Management Austria
- Verleihung der Bezeichnung "Lehrgang universitären Charakters"
- Aufkündigung der Haftung des Bundes als Bürge für Verbindlichkeiten der Österreichische Postsparkasse Aktiengesellschaft
- Identitätsausweis-Verordnung
- Bedarfsberechnungs- und Budgetantragsverordnung
- Zusätzliche Dienstfreistellung eines Personalvertreters
- Soziale Sicherheit (Polen)
- Krankentransport und Anstaltspflege von Wehrpflichtigen
- Soziale Sicherheit – Durchführung (Polen)
- Soziale Sicherheit (Türkei)
- Soziale Sicherheit – Durchführung (Türkei)
- Stickereiförderungsgesetz - Aufhebung
- Soziale Sicherheit (IAEO)
- Versöhnungsfonds (USA)
- Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit EU – Russische Föderation – Protokoll
- Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit EU - Moldau - Protokoll
- Bundeshöchstzahl 2001
- Sitz der Dienststelle Wien des Europäischen Patentamts - Zusatzabkommen (Europäische Patentorganisation)
- Versöhnungsfonds-Gesetz
- SchiCKomm-Sitzungsgeldverordnung
- VfGH-Ausspruch, dass Punkt 13 Abs. 4 der Krankenordnung der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter gesetzwidrig war
- SchiCGmBH-Kostenbeitragsverordnung
- Initiative zur Schuldenreduktion für die ärmsten Entwicklungsländer - IWF
- Zuschuss - Kärnten - 80. Jahrestag der Volksabstimmung