21832 Gesetze
21832 Gesetze
- Funkanlagen-Marktüberwachungs-Gesetz
- Unentgeltliche Eigentumsübertragung von Liegenschaften und Mobilien des Bundes an das Land Salzburg
- Abkommen über die Verbindung der österreichischen Schnellstraße S 10 und der tschechischen Autobahn D 3 (Tschechische R)
- 7. BIFIE-Erhebungsverordnung
- Krankenhaus-Hubschrauberflugplatz-Verordnung
- Fahrverbotskalender 2017
- Section Control-Messstreckenverordnung Pöchlarn I
- Befristete Beschäftigung von AusländerInnen im Sommertourismus
- VfGH-Aufhebung einer Bestimmung über einen Unkostenbeitrag für außercurriculare Lehre an der Universität Salzburg
- Berücksichtigung von Berufspraxiszeiten für Vertragsbedienstete im Pädagogischen Dienst
- Gesonderte Festsetzung der Pauschalvergütung für die von Rechtsanwälten und Rechtsanwältinnen erbrachten Leistungen für 2012 und 2013
- Beschleunigte Zustellung von bei bestimmten Vertretungsbehörden im Ausland beantragten Reisepässen
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen – April 2017
- Verantwortliche Personen im Bergbau 2017
- Vertrag über die polizeiliche Zusammenarbeit (Italien)
- Erprobung des Bildungskompasses im Kindergartenjahr 2017/18 (Bund – OÖ)
- Heimarbeitstarif für das Kuvertieren, Adressieren, Adjustieren oder Verpacken von Waren durch Heimarbeiter/innen
- Höhe des Grundbetrages im Auslandseinsatzpräsenzdienst
- Praxiserfordernisse für Vertragsbedienstete im Pädagogischen Dienst und Entfall der ergänzenden Lehramtsausbildung in bestimmten Verwendungen
- APAB-Verwaltungskostenbeitragsverordnung
- ADR - Beförderung von Lithiumzellen und -batterien
- Transparenzdatenbank-Leistungsangebotsverordnung 2017
- Höhe des Grundbetrages im Auslandseinsatzpräsenzdienst
- Finanzielle Ansprüche der Anspruchsberechtigten
- Speichelvortestgeräteverordnung 2017
- Richtwerte nach dem Richtwertgesetz ab 1.4.2017
- Ausstellung von Lichtbildausweisen an Angehörige jener Personengruppen, die in Österreich Privilegien und Immunitäten genießen
- Limit-Verordnung 2017/18
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen - März 2017
- Prüfungsordnung AHS-B
- Familienzeitbonusgesetz
- Abkommen im Bereich der sozialen Sicherheit (Australien)
- Gästeflugverordnung
- Zahl der auf jeden Wahlkreis entfallenden Mandate für die Wahl des Nationalrates
- Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung – Einkommen- und Vermögensteuern samt Protokoll (Island)
- KLRV Universitäten
- Soziale Sicherheit – Durchführung (Australien)
- Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens – Kundmachung von Änderungen
- Zulassung neuartiger Tabakerzeugnisse
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen - Februar 2017
- Festlegung einer kostendeckenden Jahresgebühr für die Überwachung von Tabakerzeugnissen für die Zulassung neuartiger Tabakerzeugnisse
- Wahltage der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 2017
- Errichtung einer Blutkommission
- Verzeichnis jener Goldmünzen, die die Kriterien der Steuerbefreiung im Kalenderjahr 2017 erfüllen
- Rechtsstellung von Angehörigen des österreichischen Bundesheeres während ihres Aufenthaltes in Guyana (Frankreich)
- Grundausbildung BMLFUW
- Abkommen über kulturelle Zusammenarbeit (Kosovo)
- Erklärung des KV für den Verein Sozialwirtschaft Österreich – Verband der österr. Sozial- und Gesundheitsunternehmen (SWÖ) zur Satzung
- Erklärung des Kollektivvertrages des Vorarlberger Sozial- und Gesundheitswesens zur Satzung
- Festsetzung der Lehrlingsentschädigung für Zahntechniker/innen