Legalize3403 Gesetze
3403 Gesetze
- Abkommen vom 19. Mai 2016 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Verteidigungsministerium der Republik Singapur über den Austausch und den gegenseitigen Schutz von klassifizierten Informationen im Bereich Verteidigung
- Notenaustausch vom 4. Mai 2016 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2016/399 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex) (Kodifizierter Text) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- Freihandelsabkommen vom 28. April 2016 zwischen den EFTA-Staaten und den Philippinen (mit Anhängen)
- Abkommen vom 7. April 2016 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Montenegro über die polizeiliche Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Kriminalität
- Abkommen vom 1. April 2016 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Ecuador über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomaten-, Sonder-, Dienst- oder offiziellen Passes
- Abkommen vom 31. März 2016 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Indonesien über den Luftlinienverkehr
- Abkommen vom 24. März 2016 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Staates Kuwait über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt (mit Anhängen)
- Abkommen vom 24. März 2016 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Staates Kuwait über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomaten-, Sonder- oder Dienstpasses
- Rahmenabkommen vom 15. März 2016 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Königlichen Regierung Kambodschas über technische, finanzielle und wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie humanitäre Hilfe
- Abkommen vom 29. Februar 2016 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Armenien über die Erleichterung der Visaerteilung
- Notenaustausch vom 18. Februar 2016 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2016/93 zur Aufhebung bestimmter Rechtsakte aus dem Schengen-Besitzstand (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- Abkommen vom 18. Februar 2016 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Tunesien über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomaten- oder Sonderpasses
- Notenaustausch vom 18. Februar 2016 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend der Übernahme der Verordnung (EU) 2016/94 zur Aufhebung bestimmter Rechtsakte aus dem Schengen-Besitzstand im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- Multilaterale Vereinbarung vom 27. Januar 2016 der zuständigen Behörden über den Austausch länderbezogener Berichte
- Gegenseitigkeitserklärung vom 25. Januar 2016 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, vertreten durch das Bundesamt für Justiz, (nachfolgend «Schweiz») und der Regierung der Provinz Alberta, vertreten durch den Minister of Justice and Solicitor General, (nachfolgend «Alberta») im Bereich der Anerkennung, Vollstreckung, Schaffung und Abänderung von Unterhaltsverpflichtungen
- Abkommen vom 14. Januar 2016 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Dominikanischen Republik über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomaten-, offiziellen, Sonder- oder Dienstpasses
- Abkommen vom 14. Dezember 2015 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Peru über die gegenseitige Aufhebung der Visumplicht für Inhaberinnen und Inhaber eines gültigen Diplomaten-, Sonder- oder Dienstpasses
- Übereinkommen von Paris vom 12. Dezember 2015 (Klimaübereinkommen)
- Abkommen vom 11. Dezember 2015 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Volksrepublik China über die Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomatenpasses
- AB-SBV
- ZWV
- Abkommen vom 4. Dezember 2015 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Italien über die gegenseitige Anerkennung und den Umtausch von Führerausweisen (mit Anhang)
- Protokoll Nr. 3 des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über die Bestimmung des Begriffs «Ursprungserzeugnisse» und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, in der Fassung des Beschlusses Nr. 2/2015 des Gemischten Ausschusses EU-Schweiz vom 3. Dezember 2015
- Abkommen vom 3. Dezember 2015 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Österreich über die Zusammenarbeit in konsularischen Angelegenheiten (mit Anhängen)
- Vereinbarung vom 24. November 2015 zwischen der Schweiz und Italien über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen beim Grenzübergang Stabio / Gaggiolo
- Vereinbarung vom 24. November 2015 zwischen der Schweiz und Italien über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen im Bahnhof Chiasso und die Grenzabfertigung während der Fahrt auf der Strecke LuganoComo
- Abkommen vom 23. November 2015 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Republik Brasilien über den Informationsaustausch in Steuersachen
- Vertrag vom 23. November 2015 zwischen der schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Republik Brasilien über die Überstellung verurteilter Personen
- Satzung des Konsortiums für eine Europäische Forschungsinfrastruktur für ein Integriertes Kohlenstoffbeobachtungssystem vom 20. November 2015 (ERIC ICOS)
- Vollzugsverordnung vom 17. November 2015 zum Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik über die Fischerei im Genfersee (mit Anhang)
- Abkommen vom 12. November 2015 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Norwegen über zollrechtliche Sicherheitsmassnahmen
- Zusatzprotokoll vom 22. Oktober 2015 zum Übereinkommen des Europarats zur Verhütung des Terrorismus
- Vereinbarung vom 5. Oktober 2015 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Fürstentums Liechtenstein über die Zusammenarbeit im Bereich der Zulassungsverfahren für Biozidprodukte gemäss der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten
- Abkommen vom 30. September 2015 zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Volksrepublik China über soziale Sicherheit
- Abkommen vom 22. September 2015 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und dem Ministerrat von Bosnien und Herzegowina über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- Vertrag vom 17. September 2015 zwischen dem Bund und den Kantonen betreffend die Abgeltung und die Modalitäten des Austauschs von Geobasisdaten des Bundesrechts unter Behörden
- Vereinbarung vom 10. September 2015 zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, der Regierung der Republik Österreich sowie der Regierung des Fürstentums Liechtenstein über die Durchführung von Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe c und Kapitel VI des Vertrages zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, der Republik Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein über die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit (Durchführungsvereinbarung) (mit Anlage)
- Satzung vom 19. August 2015 des ERIC Europäische Spallationsquelle (ESS) (mit Anhängen)
- Abkommen vom 10. August 2015 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Belize über den Informationsaustausch in Steuersachen
- Rahmenabkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien über die humanitäre Hilfe sowie technische und finanzielle Zusammenarbeit
- Erklärung der Schweiz vom 13. Juli 2015 über ihre Teilnahme an der Europäischen Spallationsneutronenquelle (ESS), gegründet als Konsortium für eine Europäische Forschungsinfrastruktur (ERIC)
- Abkommen vom 10. Juli 2015 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
- Abkommen vom 10. Juli 2015 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein betreffend die durch private Versicherungsunternehmen betriebene Elementarschadenversicherung
- Abkommen vom 3. Juli 2015 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und dem Zentrum für humanitären Dialog über die Vorrechte und Immunitäten des Zentrums in der Schweiz
- Rahmenabkommen vom 30. Juni 2015 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Kroatien betreffend die Durchführung des schweizerisch-kroatischen Zusammenarbeitsprogramms zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten innerhalb der erweiterten Europäischen Union
- Übereinkommen vom 29. Juni 2015 Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (mit Anhängen)
- Abkommen vom 18. Juni 2015 über den Strassenverkehr zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein (mit Prot.)
- Statuten vom 18. Juni 2015 der Schweizerischen Gesellschaft für Hotelkredit (SGH) (SGH-Statuten)
- GR-WEKO
- Rahmenabkommen vom 2. Juni 2015 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik der Union Myanmar über technische und finanzielle Zusammenarbeit und humanitäre Hilfe