Legalize1682 Gesetze
1682 Gesetze
- Erwachsenenbildung - Volksbüchereiwesen
- VfGH-Ausspruch, dass Punkt 33 der Krankenordnung der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter gesetzwidrig war
- Emblem, Bezeichnung und Abkkürzung - International Mobile Satellite Organization
- VfGH-Ausspruch, dass § 8 Abs. 1 der Schilderordnung der Österreichischen Ärztekammer gesetzwidrig war
- Einwände gegen Amateurfunkverkehr mit Österreich
- Richtwerte nach dem Richtwertgesetz ab 1. 4. 1999
- Erlösminderungen aus Investitionen - Betriebsbeihilfen
- VfGH-Ausspruch, dass § 2a der Sondernotstandshilfeverordnung gesetzwidrig war
- Grundausbildung für Offiziere des Intendanzdienstes
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 1999
- Emblem der Andinischen Gemeinschaft
- Bundeshöchstzahl 1999
- Fahne der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien
- VfGH-Ausspruch, dass § 28 Abs. 6 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes verfassungswidrig war
- Kundmachung gemäß § 24 Abs. 4 des Bundes-Seniorengesetzes
- Erwachsenenbildung - Volksbüchereiwesen
- VfGH-Feststellung einer Verfassungswidrigkeit
- Inkrafttreten v gesonderten Bestimmungen z Ausstufung gefährl Abfälle
- Aufhebung einer Bestimmung einer Verordnung über den Importausgleich für bestimmte Erzeugnisse der Geflügelwirtschaft durch den Verfassungsgerichtshof
- Rechtsstellung ihrer Truppen - Parteien des Nordatlantikvertrags
- VfGH-Ausspruch, dass der zweite Satz des § 7 Abs. 2 des Bundesvergabegesetzes verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 28b Abs. 2 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes verfassungswidrig war
- VfGH-Aufhebung Vermeidung u. Verwertung von bestimmten Warenresten
- VfGH-Aufhebung von Wortfolgen im Beschluß des Mühlenkuratoriums
- VfGH-Ausspruch, dass der Leitfaden für die Anwendung des Beschlusses 1/1980 des Assoziationsrates EWG-Türkei und Teile von Erlässen des BMAS gesetzwidrig waren
- Ergebnis der Wahl des Bundespräsidenten
- Fahne und Staatsembleme - Singapur
- Emblem, Name – Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons
- Name, Abkürzung, Emblem - European Agency for the Evaluation of Medicinal Products
- Name, Abkürzung und Emblem - Southern Common Market (MERCOSUR)
- Geschäftsordnungen der Berufskommissionen (Zoll)
- Wappen, Fahne und Siegel - Moldau
- Staatsemblem und Staatsfahne - Turkmenistan
- Vier Staatsembleme – Estland
- Emblem der Organisation – International Finance Corporation (IFC)
- VfGH-Aufhebung - §§ 1 u. 2 Abs. 1 der Handfesseldienstanweisung
- Kundmachung gemäß § 33 Abs. 2 des Pflanzenschutzmittelgesetzes 1997
- Richtwerte nach dem Richtwertgesetz ab 1. 4. 1998
- Abkürzung und Emblem - Hochkommissar für Flüchtlinge
- Name, Abkürzung und Emblem - International Office of Epizootics
- Emblem und Name - EUCONTROL
- Prüfungs- und Gewährzeichen der Republik Guinea betreffend die Übereinstimmung mit nationalen Standards
- Prüfungs- und Gewährzeichen des Königreiches Norwegen
- Wappenbilder, Nationalfahne und Staatssiegel - Rumänien
- Name und abgekürzter Name (jeweils in Englisch, Französisch, Spanisch, Russisch, Arabisch und Japanisch) sowie Emblem und Siegel der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation
- Name, Abkürzung und Emblem - Internationale Organisation für Migration
- Name, Siegel und Emblem - Welthandelsorganisation
- Rechtsstellung von Einrichtungen der OSZE in Österreich
- Kundmachung gemäß § 16 Abs. 6 des Mietrechtsgesetzes
- VfGH-Ausspruch, dass die Worte „Mütter'' im ersten Satz des § 4a Abs. 4 des Betriebshilfegesetzes verfassungswidrig waren und ein Wort im § 1 Abs. 1 und Abs. 3 und einer Wortfolge in § 4a Abs. 1 des Betriebshilfegesetzes aufgehoben werden