21976 Gesetze
21976 Gesetze
- Leistungsstipendien für Studienjahr 1990/91
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 686 (1991)
- Lebensmittel - Verhinderung des Einschleppens von Cholera aus Peru
- Telekopie-Verordnung
- Abkommen Forschung in Medizin und Gesundheitswesen
- Europäischer Plan - Wirtschaftswissenschaften (SPES)
- Pauschalierung der Aufwandersätze im Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof
- Umwandlung und Zusammenlegung von Zollämtern
- Vollziehung gerichtlicher Entscheidungen in Strafsachen (Polen)
- Errichtung einer dritten Notarstelle in Wien-Döbling
- Erklärung der Republik Liberia zu einem begünstigten Land der Gruppe II der Anlage C zum Präferenzzollgesetz
- Grenzabfertigung im Eisenbahn-, Straßen- und Schiffsverkehr (Deutschland)
- Befähigungsnachweis für das gebundene Gewerbe der Fußpfleger
- Befähigungsnachweis für das gebundene Gewerbe der Kosmetiker (Schönheitspfleger)
- Bestimmung des Trassenverlaufes der Umfahrung Lambach im Zuge der Hochleistungsstrecke St. Pölten–Attnang/Puchheim
- Bestimmung des Trassenverlaufes der Hochleistungsstrecke Traun–Marchtrenk
- EG - Gemeinsames Versandverfahren - Beschluß Nr. 1/90
- Soziale Sicherheit
- Soziale Sicherheit (Durchführung)
- Ausstellung von Behindertenpässen
- Änderung von Formblättern für Pensionskassen
- Wasserwirtschaftliche Zusammenarbeit im Einzugsgebiet der Donau
- 2. Wohnrechtsänderungsgesetz
- Abkommen zwischen Österreich und Italien über die Regelung des Grenzüberganges der Eisenbahnen (Durchführung)
- Internationale Registrierung audiovisueller Werke
- Ausnahmen von der Unterkunftserklärung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz
- B-KUVG - Werte für 1991
- VfGH-Aufhebung Richtlinien Österreichisches Staatsarchiv
- ATP-Durchführungsgesetz
- UNO - Seminar über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen
- Ordentliche Volkszählung 1991 - Drucksorten
- ADR - Beförderung gewisser Stoffe in Tank-Containern - Widerruf
- Festsetzung gefährlicher Abfälle
- Abfallnachweisverordnung
- Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung – Protokoll (P3)
- Einräumung von Privilegien und Immunitäten
- BKA – Wirkungsbereich eigene Bundesministerin
- Remunerationen für die Lehraufträge
- Impfschadengesetz - Anpassungsfaktor für 1991
- Anpassungsfaktors für den Bereich des Tuberkulosegesetzes für das Jahr 1991
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 68 Feldbacher Straße im Bereich der Gemeinde St. Margarethen an der Raab
- VfGH-Aufhebung V des Milchwirtschaftsfonds
- Anpassung der Ausgleichstaxe für 1991
- Verbot von Pentachlorphenol (PCP)
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 188 Silvretta Straße im Bereich der Gemeinden St. Gallenkirch und Tschagguns
- Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991
- Privilegien und Immunitäten, KSZE-Konfliktverhütungszentrum
- Zugang zur Kirche St. Emmerich bei Rönök
- Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen 1991
- Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 - Übergangsrecht