21840 Gesetze
21840 Gesetze
- Begünstigte Länder nach dem Präferenzzollgesetz
- Doppelbesteuerung – Einkommen- und Vermögensteuern samt Protokoll (Zypern)
- Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Regau
- Orgelbauer-Meisterprüfungsordnung
- Übertragung von Aufgaben nach § 5 Abs. 2 Z 4 BHG
- Festsetzung von Kontingenten für die Beschäftigung von Ausländern
- Festsetzung eines Kontingentes für die Beschäftigung von Ausländern
- Festsetzung von Kontingenten für die Beschäftigung von Ausländern
- GmbH-Gesetz
- Festsetzung von Kontingenten für die Beschäftigung von Ausländern
- Festsetzung von Kontingenten für die Beschäftigung von Ausländern
- Festsetzung eines Kontingentes für die Beschäftigung von Ausländern
- Einbeziehung in die Zusatzversicherung in der Unfallversicherung
- Ausgleichsfonds der Pensionsversicherungsträger
- BUAG - Festsetzung des Zuschlages zum Lohn
- Festsetzung von Kontingenten für die Beschäftigung von Ausländern
- Ergänzungszulagenverordnung 1991
- Landeshöchstzahlenverordnung
- Sportstättenschutzgesetz
- Studienordnung für die Studienrichtung Pharmazie
- Denkmalschutzgesetz
- Schutz der persönlichen Freiheit
- Sitz der Dienststelle Wien des Europäischen Patentamts (Europäische Patentorganisation)
- Übernahme des Internationalen Patentdokumentationszentrums in das Europäische Patentamt (Europäische Patentorganisation)
- Unterbringungsgesetz
- Erwachsenenschutzvereinsgesetz
- Disziplinarstatut für Rechtsanwälte und Rechtsanwaltsanwärter
- Patent-, Marken- und Musterverordnung
- Geschworenen- und Schöffengesetz 1990
- Erwerbsgesellschaftengesetz
- Musterschutzgesetz 1990
- Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Bewährungshelfer
- Namhaftmachung von Sachwaltern und Patientenanwälten
- Höhe der Arbeitsvergütung der Strafgefangenen
- Musteranmeldestellenverordnung
- Fortführung von Diensten des INPADOC durch das Österreichische Patentamt (WIPO)
- Krankenanstaltenfinanzierung für die Jahre 1991 bis einschließlich 1996 (Bund – Länder)
- Rücknahme und Schadstoffbegrenzung von Batterien und Akkumulatoren
- Fisch-Histaminhöchstwerteverordnung
- Bestimmung von Problemstoffen
- Psychologengesetz
- Psychotherapiegesetz
- Verbot bestimmter Schmiermittelzusätze und Verwendung von Kettensägenölen
- Diagnosenerfassung in Krankenanstalten
- Krankenanstalten-Zusammenarbeitsfonds
- IESG - Zuschlag zum Arbeitslosenversicherungsbeitrag für 1991
- Heeresversorgung - Rentenanpassung und Bemessungsgrundlage für 1991
- Tarifverordnung 1991
- VfGH-Aufhebung Standesregeln der Ziviltechniker u. and. Vorschriften
- Kriegsopferversorgung - Rentenanpassung für 1991