21840 Gesetze
21840 Gesetze
- Festsetzung gefährlicher Abfälle
- Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung – Protokoll (P3)
- Impfschadengesetz - Anpassungsfaktor für 1991
- Auflassung eines Abschnittes der B 68 Feldbacher Straße
- Anpassungsfaktors für den Bereich des Tuberkulosegesetzes für das Jahr 1991
- Einräumung von Privilegien und Immunitäten
- Remunerationen für die Lehraufträge
- BKA – Wirkungsbereich eigene Bundesministerin
- Anpassung der Ausgleichstaxe für 1991
- VfGH-Aufhebung V des Milchwirtschaftsfonds
- Auflassung eines Abschnittes der B 188 Silvretta Straße
- Verbot von Pentachlorphenol (PCP)
- Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 - Übergangsrecht
- Zugang zur Kirche St. Emmerich bei Rönök
- Verwaltungsvollstreckungsgesetz 1991
- Verwaltungsstrafgesetz 1991 - Übergangsrecht
- Verwaltungsstrafgesetz 1991
- Tarifgrundlagen der ÖBB für den Güterverkehr
- Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991
- Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen 1991
- Privilegien und Immunitäten, KSZE-Konfliktverhütungszentrum
- Wahltage für die Hochschülerschaftswahlen 1991
- Wochenendruhe während der Alpinen Skiweltmeisterschaft 1991
- VfGH-Aufhebung V des BMAS
- Herabsetzung der Mindestwerte an Asche und zuckerfreiem Extrakt für Weine des Jahrganges 1990
- Statistik - Häuser- und Wohnungszählung 1991
- Export bestimmter Kleidung (Macao)
- Verständigung der Arbeitsämter - Verringerung d. Beschäftigtenstandes
- VfGH-Ausspruch, dass § 94 von der 31. bis zur 48. Novelle zum ASVG verfassungswidrig war und § 94 in der Fassung der 49. Novelle zum ASVG aufgehoben wird
- Auflassung eines Abschnittes der B 83 Kärntner Straße
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 112 Gesäuse Straße im Bereich der Gemeinde Hieflau
- BKA – Wirkungsbereich eigener Bundesminister
- BKA – Wirkungsbereich eigene Bundesministerin
- Arbeitsstättenzählung für 1991
- Opferfürsorge - Anpassung von Versorgungsleistungen für 1991
- Doppelbesteuerung – Einkommen- und Vermögensteuern - Protokoll (Zypern)
- Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Gemeinde Seeboden
- Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes St. Georgen im Attergau
- Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde Rohrbach in Oberösterreich
- Tageskostgeld
- Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde Kapfenberg
- Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Marktgemeinde St. Jakob im Rosental
- Festlegung eines Warenkontingentes in der Einfuhr
- Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Wörgl
- Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Gmunden
- Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Marktgemeinde Ottensheim
- Festlegung von Warenkontingenten in der Ausfuhr
- Krankentransport und Anstaltspflege von Wehrpflichtigen
- Schrottlenkung - Festlegung von Globalquoten für 1991
- Befähigungsnachweis Lebens- und Sozialberater