Legalize21976 Gesetze
21976 Gesetze
- ChemG-Meldeverordnung 1991
- Wassergüte-Erhebungsverordnung
- Saatgutgesetz - Durchführung
- Luftfahrt – Erleichterung von Ambulanzflügen in den Grenzregionen
- Schiffahrtsanlagenverordnung
- Mindestabmessungen der Schleusen bei der Staustufe Wien-Freudenau
- Schiffahrtspolizeiliche Beschränkungen auf dem Inn und der Salzach
- ADR - Beförderung von Peressigsäure
- ADR - Freistellung von den Beförderungsvorschriften
- ADR - Beförderung von 3,3,3-Trifluorpropen-1 und Heptafluorpropan
- Tarifgrundlagen der ÖBB für den Personen- und Reisegepäckverkehr
- Festlegung von Warenkontingenten in der Ausfuhr
- Verleihung universitären Charakters dem Lehrgang „Hernstein Intensiv Training für den Unternehmernachwuchs am Hernstein International Management Institute“
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 314 Fernpaß Straße und der B 189 Mieminger Straße im Bereich der Gemeinde Nassereith
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 72 Weizer Straße im Bereich der Gemeinden Thannhausen und Feistritz bei Anger
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 56 Geschriebenstein Straße im Bereich der Gemeinde Deutsch Schützen-Eisenberg
- VfGH-Ausspruch, dass § 754 Abs. 2 letzter Halbsatz des ABGB verfassungswidrig war
- Übertragung von Buchhaltungsaufgaben
- Übertragung von Aufgaben nach § 5 Abs. 2 Z 4 BHG
- Privilegien und Immunitäten der EUTELSAT
- Übereinkommen über die Annahme einheitlicher Bedingungen für die Genehmigung der Ausrüstungsgegenstände und Teile von Kraftfahrzeugen und über die gegenseitige Anerkennung der Genehmigung – Regelung Nr. 84
- VfGH-Ausspruch, dass ein Wort in § 36 Abs. 2 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1977 verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass der Ausdruck „Stiefeltern'' in § 2 Abs. 1 und 2 der Notstandshilfeverordnung gesetzwidrig war
- Genehmigung des Bundesrechnungsabschlusses für 1989
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 4 Ost Autobahn im Bereich der Gemeinden Parndorf, Neusiedl am See, Zurndorf, Weiden am See, Gols, Mönchhof und Nickelsdorf
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 95 Turracher Straße im Bereich der Gemeinde Himmelberg
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 115 Eisen Straße im Bereich der Marktgemeinde Garsten
- Errichtung und Zusammenlegung von Zollämtern
- VfGH-Aufhebung V über Importausgleich, Geflügelwirtschaft
- Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Aflenz-Kurort
- Abkommen über Förderung und Schutz von Investitionen (Jugoslawien)
- Luftverkehrsabkommen (Vereinigte Arabische Emirate)
- Geschäftsordnung des Landesverteidigungsrates
- Berufsbezeichnung „Akademisch geprüfter Krankenhausmanager/Akademisch geprüfte Krankenhausmanagerin“
- Berufsbezeichnung „Akademisch geprüfter Geoinformationstechniker/Akademisch geprüfte Geoinformationstechnikerin“
- 34. Tagung der Vereinten Nationen für die friedliche Nutzung des Weltraums (UNO)
- Ergänzungsstudium zum Erwerb des internationalen Magisteriums der Betriebswirtschaftslehre an der Universität Linz
- Durchführung des Ingenieurgesetzes 1990
- Leistungsstipendium für Sommersemester 1991
- Briefwahl zur Zentrallehranstaltenschülervertretung
- VfGH-Ausspruch, dass einzelne Bestimmungen der Marktordnungsgesetz-Novellen 1985, 1986 und 1987 verfassungswidrig waren und einzelne Bestimmungen der Marktordnungsgesetz-Novellen 1985, 1986, 1987 und 1988 aufgehoben werden
- Begünstigte Länder nach dem Präferenzzollgesetz
- Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Gemeinde Hollersbach
- Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Ramingstein
- Statistik - Viehzählungen 1991
- Bewilligungspflicht entgeltlicher Rechtsgeschäfte in der Einfuhr
- Abkommen zwischen Österreich und Spanien über die internationale Beförderung von Personen und Gütern auf der Straße
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 687 (1991)
- ADR - Beförderung von Zündern mit Sprengkapseln für Munition - Widerr
- ADR - Abweichungen von den Vorschriften der Rn. 210313f) 1 - Widerruf