21832 Gesetze
21832 Gesetze
- Verwahrungs- und Einziehungsgesetz
- Erklärung des Kollektivvertrags für das grafische Gewerbe für Arbeiter/innen und für Angestellte zur Satzung
- Elektronik-Ausbildungsordnung
- Metalltechnik-Ausbildungsordnung
- Schaffung der Möglichkeit der weiteren Ablegung der Lehrabschlussprüfung im Lehrberuf Korb- und Möbelflechter
- Leistungs- und Förderungsstipendien-Verordnung 2011
- Fahrverbotskalender 2011
- Anpassungen der in den §§ 8 Abs. 4 und 19 Abs. 2 des Volksbegehrengesetzes 1973 festgesetzten Geldbeträge
- Rückübernahmeabkommen - Durchführungsprotokoll (Serbien)
- Verzeichnis der harmonisierten Normen für die Sicherheit von Geräten
- IFI-Beitragsgesetz 2010
- Gründung des Europäischen Büros für Kommunikation (ECO) - Änderung
- Fundstellen für harmonisierte Normen 2011
- Vereinbarung über den Zugang zu den Daten und Informationen in der Unterstützungseinrichtung für das Emissionshandelssystem (ETS-SF)
- Gegenseitige Vertretung im Verfahren der Visumerteilung (Estland)
- 2. BIFIE-Erhebungsverordnung
- Weinbezeichnungsverordnung
- Frauenförderungsplan BMLFUW 2011
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen - April 2011
- Protokoll zum Übereinkommen betreffend die Durchführung des Übereinkommens über die beidseitigen Botschaftsgebäude
- Privilegien und Immunitäten des Europarates (Zusatzabkommen)
- Erklärung des Kollektivvertrages für Angestellte in privaten Sozial- und Gesundheitsorganisationen Vorarlbergs zur Satzung
- Schutz von Kindern
- Valorisierung des Fahrtkostenzuschusses
- Pauschalierte Höhe des Ersatzes der in Tarifpost 6 Abs. 7 in der Anlage zu § 1 des Konsulargebührengesetzes 1992
- Heimarbeitstarif für das Kuvertieren, Adressieren, Adjustieren oder Verpacken von Waren durch Heimarbeiter
- Unzulässige Nebenbeschäftigungen
- Aufhebung des Gefährdungsbereiches des Munitionslagers Ebelsberg
- Geschäftsordnung des Tierschutzrates
- Schutz des archäologischen Erbes
- Kurzfristige Beschäftigung ausländischer ErntehelferInnen in der Landwirtschaft
- Aufteilung entzogener Erträge aus Straftaten (USA)
- Wahltage und die daraus ergebenden Fristen für die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 2011
- Aufstockung der Neuen Kreditvereinbarungen mit dem Internationalen Währungsfonds
- ADN – Beförderung von Heizöl, schwer und Rückstandsheizöl in Tankschiffen
- Verzeichnis jener Goldmünzen, die die Kriterien der Steuerbefreiung im Kalenderjahr 2011 erfüllen
- Lugano - Übereinkommen
- RID – Beförderung von UN 1057 Feuerzeuge und UN 1057 Nachfüllpatronen für Feuerzeuge
- Vorläufige Sicherstellung des Trassenverlaufs für die Errichtung der Bahnstromleitung Graz – Werndorf
- Errichtung der Internationalen Anti-Korruptionsakademie als Internationale Organisation
- Energie-Control-Gesetz
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen - März 2011
- Sitzungsgelder der Regulierungskommission
- Festsetzung der Lehrlingsentschädigung für Sportadministrator/inn/en
- Schlachtkörper-Klassifizierungs-Verordnung
- Erklärung des Kollektivvertrags des Österreichischen Roten Kreuzes 2010 zur Satzung
- Luftverkehrsabkommen (Mongolei)
- Zusammenarbeit beim Bau und Betrieb der Erdgas-Pipeline auf dem Hoheitsgebiet der Republik Österreich
- Gegenseitige Vertretung durch diplomatische und konsularische Vertretung im Verfahren der Visumerteilung - Durchführung (Litauen)
- Rückübernahmeabkommen samt Durchführungsprotokoll (Kosovo)