21977 Gesetze
21977 Gesetze
- Austro Control Gesellschaft mit beschränkter Haftung
- Milchhygieneverordnung
- Erfüllung des Vertrages zwischen Österreich und Niederlande über den Binnenschiffsverkehr
- Übereinkommen zur Gründung einer Europäischen Organisation für die Nutzung von Meteorologischen Satelliten (EUMETSAT)
- Besteuerung von Gewinnen bei Anteilsveräußerungen
- Prozentsatz der Einkünfte in Zollausschlußgebieten
- Kleinrenten - Feststellung der Höhe für 1994
- Kriegsopferversorgung - Rentenanpassung für 1994
- GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 1994
- ASVG, GSVG, BSVG - Werte für 1994
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 1994
- Impfschadengesetz - Anpassungsfaktor für 1994
- Keramik-Verordnung
- Abwasseremissionsverordnung für den medizinischen Bereich
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus Wasch- und Chemischreinigungsprozessen von Textilien
- Europäische Organisation für die Nutzung von Meteorologischen Satelliten (EUMETSAT) – Abkommen
- Entwicklungszusammenarbeit - Inkrafttreten (Senegal)
- Fertigpackungsverordnung
- Ausübungsregeln für den Handel mit Orientteppichen
- Rechtspersönlichkeit einer Einrichtung der Evangelischen Kirche
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 12 Inntal Autobahn – Anschlußstelle Hall/West im Bereich der Gemeinden Ampass und Hall in Tirol
- Begünstigte Länder nach dem Präferenzzollgesetz
- Privatschule ''Bildungswerkstatt Schmetterlingsschule''
- Neues Emblem der Internationalen Organisation für Fernmeldesatelliten (INTELSAT)
- Bestimmung des Trassenverlaufes der Verbindungsstrecke zwischen West-, Süd- und Donauländebahn („Lainzer Tunnel“) im Zuge der Hochleistungsstrecke Raum Wien–St. Pölten
- Anpassungsfaktor für 1994
- ADR - Vereinbarungen gem. Rn. 2010 und 10 602
- ADR - Beförderung von Gasgemischen als Stoff der Klasse 2 Ziffer 4a)
- Sonderregelung – Fälligkeit von Abgabenschuldigkeiten
- Gebühren der Firmenbuchabfrage
- Kommunalsteuergesetz 1993
- Sonderregelungen zur Mittelstandsfinanzierung auf dem Gebiet der Gebühren sowie der Verkehrsteuern
- Sonderregelung für Banken (Kreditinstitute)
- Grenzabfertigung im Straßen- und Schiffsverkehr
- Festlegung von Warenkontingenten in der Ausfuhr von Käse
- Abkommen zwischen Österreich und Rumänien über die bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen
- Verordnung über die in die Gleichbehandlungsberichte aufzunehmenden statistischen Daten
- Grenzabfertigung im Eisenbahn-, Straßen- und Schiffsverkehr - Änderung
- VfGH-Aufhebung öffentliche Bekanntmachung Vieh- und Fleischkommission
- Richtwertgesetz
- Genehmigung des Bundesrechnungsabschlusses für 1992
- Festlegung von Bewilligungen gemäß § 7 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz
- Arbeitslosenversicherungsbeitrag
- Bundeshöchstzahl 1994
- Budgetüberschreitungsgesetz 1993
- ADR - Beförderung von Dimyristylperoxyd carbonat - Widerruf
- ADR - Widerruf von vier Vereinbarungen
- Verordnung gemäß § 1 Auktionshallengesetz
- Verleihung universitären Charakters dem postgradualen Lehrgang zur europäischen Integration für die öffentliche Verwaltung an der Verwaltungsakademie des Bundes in Wien
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 164 Hochkönig Straße im Bereich der Gemeinde Mühlbach am Hochkönig