Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Abkommen vom 31. März 1993 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Königreichs Marokko zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen (mit Anhang)
- Abkommen vom 25. März 1996 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung S.D. dem Fürsten von Monaco über den Austausch von Stagiaires
- Sechstes Zusatzprotokoll vom 5. März 1996 zum Allgemeinen Abkommen über die Vorrechte und Immunitäten des Europarates
- Europäisches Übereinkommen vom 5. März 1996 über Personen, welche an Verfahren vor dem europäischen Gerichtshof für Menschenrechte teilnehmen
- Notenaustausch vom 22. Dezember 1995 /19. Februar 1996 zwischen der Schweiz und Liechtenstein über die Erhebung einer Schwerverkehrsabgabe und die Abgabe für die Benützung der Nationalstrassen
- Notenaustausch vom 4. Dezember 1995/12. Februar 1996 zwischen der Schweiz und den Niederlanden betreffend Zustellung von Schriftstücken und Halteranfragen wegen Widerhandlungen gegen Strassenverkehrsvorschriften (mit Anhängen)
- Abkommen vom 12. Februar 1996 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Thailand zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen (mit Prot.)
- Abkommen vom 9. Februar 1996 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Rumänien über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaber eines Diplomaten-, Dienst- oder Sonderpasses
- Erstes Zusatzabkommen vom 9. Februar 1996 zum Abkommen vom 8. März 1989 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über Soziale Sicherheit
- Briefwechsel vom 23. Januar/7. Februar 1996 zwischen der Schweiz und Frankreich über die Errichtung nebeneinander liegender Grenzabfertigungsstellen im Bahnhof Genf-Cornavin und die Grenzabfertigung während der Fahrt zwischen Genf und Bellegarde und umgekehrt
- VRA
- Briefwechsel vom 9./26. Januar 1996 zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland über die Ausdehnung des Geltungsbereiches des Europäischen Auslieferungsübereinkommens vom 13. Dezember 1957 auf verschiedene Gebiete, für deren internationale Beziehungen das Vereinigte Königreich verantwortlich ist
- AGN
- Abkommen vom 8. Januar 1996 über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der mazedonischen Regierung (mit Anhang)
- Notenaustausch vom 30. Dezember 1995 zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Auslegung von Artikel 6 des Abkommens vom 29. Juli 1991 über die Ausübung der Fischerei und den Schutz des aquatischen Lebensraumes im Grenzabschnitt des Doubs
- Bundesgesetz vom 21. Dezember 1995 über die Zusammenarbeit mit den internationalen Gerichten zur Verfolgung schwerwiegender Verletzungen des humanitären Völkerrechts
- VFSD
- Abkommen vom 8. Dezember 1995 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Slowakischen Republik über den Austausch von Stagiaires
- Abkommen vom 4. Dezember 1995 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Tschechischen Republik zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (mit Prot.)
- Abkommen vom 30. November 1995 über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Moldau
- Abkommen vom 30. November 1995 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Moldau über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- RV-AHV
- Abkommen vom 16. November 1995 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der <i>Französischen Republik</i> betreffend den Militärdienst der Doppelbürger (mit Formularen)
- Abkommen vom 15. November 1995 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der <i>Russischen Föderation</i> zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (mit Prot.)
- Abkommen vom 9. November 1995 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Slowenien über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Zusatzprotokoll vom 9. November 1995 zum Europäischen Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften
- Abkommen vom 2. November 1995 zwischen der Schweiz und der Republik Seychellen über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- Abkommen vom 31. Oktober 1995 über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Albanien (mit Anhang)
- Beschluss Nr. 1/95 des Gemischten Ausschusses vom 26. Oktober 1995 über die Einladung an die Republik Polen, die Republik Ungarn, die Tschechische Republik und die Slowakische Republik dem Übereinkommen vom 20. Mai 1987 zur Vereinfachung der Förmlichkeiten im Warenverkehr beizutreten (mit Schreiben)
- Beschluss Nr. 1/95 des Gemischten Ausschusses vom 26. Oktober 1995 über die Einladung an die Republik Polen, die Republik Ungarn, die Tschechische Republik und die Slowakische Republik dem Übereinkommen vom 20. Mai 1987 über ein gemeinsames Versandverfahren beizutreten (mit Schreiben)
- VAEW
- IGE-OV
- Zusatzprotokoll vom 13. Oktober 1995 zu dem Übereinkommen über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermässige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können. Protokoll über blindmachende Laserwaffen (Protokoll IV)
- Vereinbarung vom 2./10. Oktober 1995 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Österreichischen Bundesregierung über die Errichtung nebeneinander liegender Grenzabfertigungsstellen beim Bahnhof Buchs (SG)
- ZDG
- THG
- BGBM
- KG
- Abkommen vom 4. Oktober 1995 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Litauen über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaber eines Diplomaten-, Dienst- oder Sonderpasses
- KLV
- Abkommen vom 22. September 1995 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Ungarn über den Austausch von Stagiaires
- VLL
- Notenaustausch vom 31. August/18. September 1995 zwischen der Schweiz und Namibia über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaber eines Diplomaten-, Dienst- oder Sonderpasses
- Verordnung vom 14. September 1995 über die Stipendien und Darlehen an den Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Stipendienverordnung)
- Abkommen vom 5. September 1995 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Macao über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- WPEV
- Abkommen vom 30. Juli 1995 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Arabischen Republik Ägypten über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- Abkommen vom 20. Juli 1995 über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Ukraine (mit Anhang)
- Abkommen vom 11. Juli 1995 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Islamischen Republik Pakistan über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Abkommen vom 11. Juli 1995 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Staat Katar über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)