Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Änderung des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen, vom 17. September 1997
- Verordnung vom 15. September 1997 über die Informatik im Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (Informatikverordnung VBS)
- Gemeinsames Übereinkommen vom 5. September 1997 über die Sicherheit der Behandlung abgebrannter Brennelemente und über die Sicherheit der Behandlung radioaktiver Abfälle
- Verwaltungsvereinbarung vom 4. September 1997 zur Durchführung des Abkommens vom 10. April 1996 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der <i>Republik Slowenien</i> über Soziale Sicherheit
- VOD
- VGD
- VSPS
- Vertrag vom 4. Juli 1997 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Ekuador über Rechtshilfe in Strafsachen
- Abkommen vom 25. Juni 1997 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Estland über den grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr auf der Strasse
- WG
- Verwaltungsvereinbarung vom 20. Juni 1997 zur Durchführung des Abkommens vom 20. Juni 1996 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Chile über Soziale Sicherheit
- Vereinbarung in Form eines Briefwechsels vom 19. Juni 1997 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Marokko über Abmachungen im Agrarbereich (mit Anhängen)
- Abkommen vom 19. Juni 1997 zwischen den EFTA-Staaten und dem Königreich Marokko (mit Verständigungsprotokoll, Prot. und Anhängen)
- Abkommen in Form eines Briefwechsels vom 9. Juni 1997 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über ein die gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich betreffendes Zusatzprotokoll zum Abkommen vom 22. Juli 1972 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
- Verordnung vom 28. Mai 1997 über den Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse, verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse, waldwirtschaftliche Erzeugnisse und verarbeitete waldwirtschaftliche Erzeugnisse (GUB/GGA-Verordnung)
- Abkommen vom 19. Mai 1997 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Tschechischen Republik über den Austausch von Stagiaires
- Abkommen vom 13. Mai 1997 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Kroatien über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht
- Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit vom 10. Mai 1997 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Kirgisischen Republik
- Abkommen vom 5. Mai 1997 zwischen der Schweiz und Kanada zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (mit Auslegungsprotokoll und Briefwechsel)
- FMG
- TUG
- Abkommen vom 22. April 1997 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der mazedonischen Regierung über den grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr auf der Strasse
- Vertrag vom 21. April 1997 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Peru über Rechtshilfe in Strafsachen
- Verordnung vom 16. April 1997 über den Anteil am Wasserzins
- Übereinkommen vom 11. April 1997 über die Anerkennung von Qualifikationen im Hochschulbereich in der europäischen Region
- Übereinkommen vom 4. April 1997 zum Schutz der Menschenrechte und der Menschenwürde im Hinblick auf die Anwendung von Biologie und Medizin (Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin)
- Abkommen vom 31. März 1997 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik der Philippinen über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- RVOG
- BWIS
- Abkommen vom 20. März 1997 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Centre Sud zur Festlegung des rechtlichen Statuts des Centre in der Schweiz
- Briefwechsel vom 20. März 1997 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Centre Sud über den Status der internationalen Beamten schweizerischer Nationalität hinsichtlich der schweizerischen Sozialversicherungen (AHV/IV/EO und ALV)
- Verordnung vom 3. März 1997 über die obligatorische berufliche Vorsorge von arbeitslosen Personen
- Abkommen vom 26. Februar 1997 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Bolivien über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- Protokoll vom 21. Februar 1997 über die Durchführung der Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt gemäss dem Notenaustausch vom 8/9. Februar 1993 zwischen der Schweiz und Kroatien über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaber eines Diplomaten-, Dienst- oder Sonderpasses
- Abkommen vom 21. Februar 1997 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Kroatien über die Durchbeförderung von Drittstaatsangehörigen (Durchbeförderungsabkommen)
- Abkommen vom 14. Februar 1997 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Slowakischen Republik zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (mit Prot. und Verständigungsvereinbarung)
- Abkommen vom 30. Januar 1997 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und dem Internationalen Flughafenrat (Airports Council International) zur Regelung der steuerrechtlichen Stellung des Internationalen Flughafenrates und seines Personals in der Schweiz
- Abkommen vom 29. Januar 1997 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Mongolei über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Protokoll vom 17. Januar 1997 zum Europäischen Übereinkommen von 1991 über wichtige Linien des internationalen kombinierten Verkehrs und damit zusammenhängende Einrichtungen (AGTC) betreffend den kombinierten Verkehr auf Wasserstrassen (mit Anlagen)
- Abkommen vom 20. Dezember 1996 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Venezuela zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (mit Prot.)
- WCT
- WPPT
- Abkommen vom 19. Dezember 1996 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein betreffend die Direktversicherung sowie die Versicherungsvermittlung (mit Anhang)
- Verordnung vom 18. Dezember 1996 über die Produzenten- und Fabrikantenpreise für Inlandtabak
- GKG
- KMG
- Abkommen vom 4. Dezember 1996 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Demokratischen Volksrepublik Laos über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Verordnung vom 29. November 1996 über die Verzinsung ausstehender Stempelabgaben
- Verordnung vom 29. November 1996 über die Verzinsung ausstehender Verrechnungssteuern
- Abkommen vom 29. November 1996 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmond-Gesellschaften zur Festlegung der rechtlichen Stellung der Internationalen Föderation in der Schweiz