Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- RVOV
- Verordnung vom 25. November 1998 über den Sonderstab Geiselnahme und Erpressung
- Abkommen vom 19. November 1998 über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Armenien
- Abkommen vom 19. November 1998 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Armenien über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Verfahrensordnung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 4. November 1998
- Verfahrensordnung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 4. November 1998
- Abkommen vom 3. November 1998 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Vereinigten Arabischen Emirate über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Abkommen vom 31. Oktober 1998 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Staat Kuwait über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen (mit Protokoll)
- GSchV
- Abkommen vom 28. Oktober 1998 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt (mit Protokoll und Anlagen)
- Abkommen vom 20. Oktober 1998 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Estland über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- Abkommen vom 15. Oktober 1998 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Slowenien über den grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr auf der Strasse (mit Prot.)
- Protokoll vom 1. Oktober 1998 zur Änderung des Übereinkommens über das grenzüberschreitende Fernsehen
- Reglement vom 21. September 1998 über die Prüfung für die Waffenhandelsbewilligung
- Verordnung vom 21. September 1998 über die Mindestanforderungen für Geschäftsräume von Waffenhandlungen
- Reglement vom 21. September 1998 über die Prüfung für die Waffentragbewilligung
- Abkommen vom 10. September 1998 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt (mit Anhang und Anlagen)
- Vertrag vom 10. September 1998 zwischen der Schweiz und Italien zur Ergänzung des Europäischen Übereinkommens über die Rechtshilfe in Strafsachen vom 20. April 1959 und zur Erleichterung seiner Anwendung
- Rotterdamer Übereinkommen vom 10. September 1998 über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel (mit Anlagen)
- Verordnung vom 9. September 1998 über das Finanz- und Rechnungswesen der Eidgenössischen Alkoholverwaltung
- AltlV
- Verordnung vom 18. August 1998 über die Entschädigung für ungedeckte Kosten von verpflichteten Personen und Unternehmungen durch Ereignisse mit erhöhter Radioaktivität
- Abkommen vom 29. Juli 1998 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Republik Brasilien über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofs vom 17. Juli 1998
- Notenaustausch vom 29. Juni/2. Juli 1998 zwischen der Schweiz und Spanien über die gegenseitige Anerkennung und den Umtausch der nationalen Führerausweise
- VBBo
- BGA
- AsylG
- Abkommen vom 26. Juni 1998 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Abkommen vom 26. Juni 1998 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Botswana über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Übereinkommen vom 25. Juni 1998 über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten (Aarhus-Konvention) (mit Anhängen)
- Abkommen vom 24. Juni 1998 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik der Philippinen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen (mit Prot.)
- Protokoll vom 24. Juni 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung, betreffend persistente organische Schadstoffe (mit Anhängen)
- Protokoll vom 24. Juni 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend Schwermetalle
- SFV
- Protokoll vom 22. Juni 1998 zur Änderung des Europäischen Übereinkommens zum Schutz der für Versuche und andere wissenschaftliche Zwecke verwendeten Wirbeltiere
- Übereinkommen von Tampere vom 18. Juni 1998 über die Bereitstellung von Telekommunikationsmitteln für Katastrophenschutz und Katastrophenhilfseinsätze
- Verordnung vom 15. Juni 1998 zum schweizerisch-amerikanischen Doppelbesteuerungsabkommen vom 2. Oktober 1996
- Abkommen vom 15. Juni 1998 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Südafrika über den Austausch von Stagiaires
- Abkommen vom 2. Juni 1998 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Slowakischen Republik über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht
- Abkommen vom 26. Mai 1998 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Königreichs Norwegen über den Grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr auf der Strasse
- Abkommen vom 26. Mai 1998 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Moldau über den grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr auf der Strasse (mit Prot.)
- Abkommen vom 26. Mai 1998 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Litauen über den grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr auf der Strasse
- Verwaltungsvereinbarung vom 20. Mai 1998 zur Durchführung des Abkommens vom 30. Mai 1995 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Zypern über Soziale Sicherheit
- Protokoll Nr. 2 vom 5. Mai 1998 zum Europäischen Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften oder Behörden betreffend die interterritoriale Zusammenarbeit
- Notenaustausch vom 24. April /1. Mai 1998 zwischen der Schweiz und Italien zur Erleichterung des Erwerbs des Doppelbürgerrechts
- LwG
- Abkommen vom 28. April 1998 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Lettland über den grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr auf der Strasse
- Abkommen vom 16. April 1998 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Mazedonischen Regierung über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaber eines Diplomaten-, Dienst- oder Sonderpasses
- Abkommen vom 2. April 1998 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Staates Eritrea über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)