21980 Gesetze
21980 Gesetze
- Karenzurlaubszuschußgesetz (Strukturanpassungsgesetz)
- Heimarbeitskommissionen
- Landeshöchstzahlenverordnung 1996
- Ergänzungszulagenverordnung 1996
- Heeresversorgung - Rentenanpassung und Bemessungsgrundlage für 1996
- Opferfürsorge - Anpassung von Versorgungsleistungen für 1996
- Abkommen zwischen Österreich und Polen über Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich
- Extraktionslösungsmittelverordnung
- Hühnereierverordnung
- Schweinepest-Verordnung
- Gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen (Liechtenstein)
- Verordnung über ökologische Mindestkriterien für die Gewährung von ausschließlich national finanzierten betrieblichen Förderungsmaßnahmen
- Anmeldegebühr und Prüfgebühren nach dem Sortenschutzgesetz
- Gebühren nach dem Pflanzenzuchtgesetz
- Lösungsmittelverordnung 1995
- Erstreckungsverordnung
- Bodenmarkierungsverordnung
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus Kühlsystemen und Dampferzeugern
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Zucker- und Stärkeerzeugung
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus Brauereien und Mälzereien
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus Anlagen zur Erzeugung von Fischprodukten (Fischproduktionsanlagen)
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Herstellung von Alkohol für Trinkzwecke und von alkoholischen Getränken
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Herstellung von Erfrischungsgetränken und der Getränkeabfüllung
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Obst- und Gemüseveredelung sowie aus der Tiefkühlkost- und Speiseeiserzeugung
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Erzeugung pflanzlicher oder tierischer Öle oder Fette einschließlich der Speiseöl- und Speisefetterzeugung
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Hefe-, Spiritus- und Zitronensäureerzeugung
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Herstellung von Sauergemüse
- Herabsetzung der Mindestwerte an Asche für Weine des Jahrgangs 1995
- Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln
- Konfitürenverordnung
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 7 Brünner Straße im Bereich der Gemeinden Großebersdorf, Wolkersdorf im Weinviertel und Ulrichskirchen-Schleinbach
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 100 Drautal Straße im Bereich der Gemeinde Kleblach-Lind
- Zuschuß - Kärnten - 75. Jahrestag der Volksabstimmung
- Anzahl der Bewilligungen nach dem Aufenthaltsgesetz für 1996
- Mutterschafobergrenzen-Verordnung
- IESG - Zuschlag zum Arbeitslosenversicherungsbeitrag für 1996
- Kleinrenten - Feststellung der Höhe für 1996
- Kriegsopferversorgung - Rentenanpassung für 1996
- Impfschadengesetz - Anpassungsfaktor für 1996
- Ausnahme von der Sichtvermerkspflicht
- Schutz von Informationen (NATO)
- Bewilligungspflicht der Aus- und Einfuhr von Waren
- Transit zum Zweck des multinationalen Friedenseinsatzes in Bosnien (IFOR)
- Vorrechte und Befreiungen (NATO)
- Aufhebung diverser Bestimmungen von Verordnungen über den Importausgleich für bestimmte Erzeugnisse der Geflügelwirtschaft durch den Verfassungsgerichtshof
- Akkreditierung der Det Norske Veritas Certification Austria GmbH
- Meldeverordnung 1995
- Dritter Nachtrag zum Arzneibuch
- ASVG, GSVG, BSVG - Werte für 1996
- GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 1996