21980 Gesetze
21980 Gesetze
- Auflassung zweier Abschnitte der B 169 Zillertal Str und der B 181
- Luftverkehrsabkommen (Macau)
- ADR - Beförderung von Diphenylmethan-4,4'-diisocyanat (MDI) UN 2489
- ADR - Beförderung von gefährlichen Gütern nach und von Flughäfen
- ADR – Beförderung von gefährlichen Gütern nach und von Flughäfen
- Budgetüberschreitungsgesetz 1995
- Erteilung der Ermächtigung zur Veräußerung von Anteilsrechten an der Vorarlberger Illwerke AG (VIW AG)
- Ausfuhrfinanzierungsförderungsgesetz
- Elektroschutzverordnung 1995
- EWR-Architektenverordnung
- EWR-Ingenieurkonsulentenverordnung
- Ausschreibung der Wahl zum Nationalrat
- Aufstellung von Durchschnittssätzen für die Ermittlung des Gewinnes aus Land- und Forstwirtschaft einschließlich Gartenbau
- Aufteilungsschlüssel in der Krankenversicherung der Pensionisten
- Vorzeitige Beendigung der XIX. GP. des Nationalrates
- Errichtung einer vierten Notarstelle in Wien-Donaustadt
- Höhe der Bedarfszuweisungen an die Gemeinden gemäß § 8 Abs. 1a des Finanzausgleichsgesetzes 1993 im Jahr 1995
- Festlegung von Bewilligungen gemäß § 7 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes für die Beschäftigung von Ausländern in der Land- und Forstwirtschaft für die Steiermark
- Befähigungsnachweis für das Gewerbe der Errichtung von Alarmanlagen
- Fahrtkostenbeihilfe
- Erklärung eines Bundesstraßenplanungsgebietes im Bereich der Gemeinden Vösendorf, Hennersdorf, Leopoldsdorf, Lanzendorf und Schwechat
- VfGH-Aufhebung Erlaß zur Altlastensanierungsgesetznovelle 1992
- Lagerung von Druckgaspackungen
- Bestimmung des Trassenverlaufes der Linienverbesserung Neudorf im Zuge der Hochleistungsstrecke Parndorf–Staatsgrenze bei Kittsee
- Banderolen-Verordnung 1995
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 143 Hausruck Straße im Bereich der Gemeinde Ungenach
- Ursprungszeugnisse für zollfreie oder zollermäßigte Einfuhr - Aufheb.
- ADR - Ausnahme bestimmter Verpackungen vom Falltest gem. Rn. 3552(2)
- ADR – Beförderung von Transportüberwachungsgeräten
- ADR – Beförderung von Stoffen der Klasse 3 Ziffer 61c)
- Amtssitz - Europäisches Zentrum für Wohlfahrtspolitik und Sozialforschung - Änderung (UNO)
- Luftverkehrsabkommen (Kroatien)
- Elektronischer Rechtsverkehr
- ADV-Form Verordnung
- Normalkostentarif
- Grenzübergang Pamhagen-Fertöd - Ausweitung des Benützungsumfanges
- Ausweitung des Benützungsumfanges der Grenzübergänge Rechnitz–Bozsok, Eberau–Szentpéterfa und Geschriebenstein auf EU-Bürger
- EWIV-Ausführungsgesetz
- Abkommen zwischen Österreich und der Russischen Föderation über den Handel und die wirtschaftliche Zusammenarbeit
- Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Estland)
- Abkommen zwischen Österreich und Moldova über die bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen
- Konstituierung von Universitätsorganen nach dem UOG 1993
- Studienordnung Mechatronik
- Geflügelpest-Verordnung
- NCD-Verordnung
- Umweltgutachter- und Standorteverzeichnisgesetz
- Tierkennzeichnungsverordnung 1995
- Betriebsfunkverordnung
- Festsetzung der repräsentativen Erträge für bestimmte Produkte
- Bestimmung des Straßenverlaufes der S 16 Arlberg Schnellstraße und der B 171 Tiroler Straße im Bereich der Gemeinden Pians, Grins, Strengen und Flirsch