21840 Gesetze
21840 Gesetze
- Getreide-Überwachungsverordnung
- Erzeugung und Vermarktung von Bruteiern und Kücken von Hausgeflügel
- Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge im § 131a Abs. 1 erster Satz des GSVG verfassungswidrig war
- ADR - Verpackungen für Stoffe der Klasse 8, Ziffer 7a)
- ADR - Beförderung von Diphenylmethan-4,4-diisocyanat (MDI) UN 2489
- ADR – Beförderung von gefährlichen Gütern nach und von Flughäfen
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 91 Loiblpaß Straße und der B 85 Rosental Straße im Bereich der Stadtgemeinde Ferlach
- Schifffahrt – Seerechtsübereinkommen
- Planstellenbesetzungs-Verordnung 1995
- WTO-Abkommen
- Pflanzenschutzgesetz 1995
- Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung
- Kaffee-Extrakteverordnung
- Festlegung abweichender Regelungen für das Wirtschaftsjahr 1994/95
- Datenübermittlung an den Hauptverband der Sozialversicherungsträger
- VfGH-Ausspruch, dass § 25 Abs. 1 dritter Satz des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1977 verfassungswidrig war
- Festsetzung der repräsentativen Erträge für Raps
- Errichtung einer „Brenner Eisenbahn GmbH“
- Vorläufiges Sekretariat des Donauschutzübereinkommens
- Genehmigung der Begründung weiterer Vorbelastungen durch BMaA
- Grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften (Italien)
- Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Albanien)
- Aufhebung der Sichtvermerkspflicht (Kroatien)
- Brucellose-Verordnung
- Luftverkehrsabkommen - Änderung (USA)
- ADR - Verpackungen für Stoffe der Klasse 8, Ziffer 7a)
- ADR - Beförderung von Batterien (neu o. gebraucht u. nicht beschäd.)
- Arbeitsmedizinische Ausbildung von Ärztinnen und Ärzten
- Schiffahrt - Nutzung von INMARSAT-Schiffs-Erdfunkstellen
- Emblem, Bezeichnung, Abkürzung - internationaler Handel mit gefährdeten Arten
- Ursprungszeugnisse für zollfreie oder zollermäßigte Einfuhr - Kündig.
- Emblem No 1 der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA)
- Prüfungs- und Gewährzeichen für elektrische Geräte der Republik Estland
- GATT - Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen
- Veräußerung von unbeweglichem Bundesvermögen
- Eignungsprüfungsverordnung-Binnenschifffahrtsgewerbe
- ADR – Beförderung von Transportüberwachungsgeräten
- ADR – Beförderung von Diphenylmethan-4,4-diisocyanat (MDI) UN 2489
- ADR – Beförderung von gefährlichen Gütern der Klassen 1 bis 9 nach und von Flughäfen
- Geschäftsordnung der Volksanwaltschaft (GeO der VA 1995)
- Messerschmiede-Meisterprüfungsordnung
- Schmiede-Meisterprüfungsordnung
- Graveure-Meisterprüfungsordnung
- Schlosser-Meisterprüfungsordnung
- Anerkennung von Erzeugungsorganisationen für Fischereierzeugnisse
- Auflassung eines Abschnittes der B 75 Glattjoch Straße
- Ernennung von Bundesbeamten
- Grundausbildung für die Verwendungsgruppe M BUO 2
- ADR – Beförderung von Diphenylmethan-4,4'-diisocyanat (MDI) UN 2489