21840 Gesetze
21840 Gesetze
- Liquiditätsverordnung
- Investmentfondsgesetz
- VfGH-Ausspruch, dass die Verordnung des Landeshauptmannes von NÖ über die Höchstzahl von Kraftfahrzeugen für das Platzfuhrwerk-Gewerbe in Schwechat, einschließlich Flughafen Wien-Schwechat, gesetzwidrig war
- Veräußerung der Anteilsrechte des Bundes an der Casinos Austria Aktiengesellschaft
- VfGH-Ausspruch, dass die Verordnung des Landeshauptmannes von Kärnten betreffend die Festlegung der Verhältniszahl und Kundmachung der Höchstzahl der Taxifahrzeuge im Bereich der Landeshauptstadt Klagenfurt und der Stadt Villach gesetzwidrig war
- VfGH-Aufhebung Wasserleitungsordnung der Gemeinde Großdietmanns
- Holzkontrollgesetz
- VfGH-Ausspruch, dass § 25 Abs. 1 und 2 des Ärztegesetzes 1984 verfassungswidrig war
- VfGH-Aufhebung Satzung 1985 der OÖ Gebietskrankenkasse (Anhang 1)
- 47. IDG-Verordnung
- EUROFIMA-Gesetz
- 46. IDG-Verordnung
- Veräußerung von Anteilsrechten an der „Flughafen Wien AG“
- Bundeshöchstzahl 1994
- Wertsicherungsverordnung
- Emblem, Abkürzung - Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP)
- Bestimmung des Straßenverlaufes der S 16 Arlberg Schnellstraße – Halbanschlußstelle Dalaas/West im Bereich der Gemeinden Dalaas und Innerbraz
- Übereinkommen zur Gründung einer Europäischen Organisation für die Nutzung von Meteorologischen Satelliten (EUMETSAT)
- Milchhygieneverordnung
- Erfüllung des Vertrages zwischen Österreich und Niederlande über den Binnenschiffsverkehr
- Austro Control Gesellschaft mit beschränkter Haftung
- Kleinrenten - Feststellung der Höhe für 1994
- Besteuerung von Gewinnen bei Anteilsveräußerungen
- Prozentsatz der Einkünfte in Zollausschlußgebieten
- Kriegsopferversorgung - Rentenanpassung für 1994
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 1994
- ASVG, GSVG, BSVG - Werte für 1994
- GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 1994
- Keramik-Verordnung
- Abwasseremissionsverordnung für den medizinischen Bereich
- Impfschadengesetz - Anpassungsfaktor für 1994
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus Wasch- und Chemischreinigungsprozessen von Textilien
- Europäische Organisation für die Nutzung von Meteorologischen Satelliten (EUMETSAT) – Abkommen
- Fertigpackungsverordnung
- Entwicklungszusammenarbeit - Inkrafttreten (Senegal)
- Ausübungsregeln für den Handel mit Orientteppichen
- Rechtspersönlichkeit einer Einrichtung der Evangelischen Kirche
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 12 Inntal Autobahn – Anschlußstelle Hall/West im Bereich der Gemeinden Ampass und Hall in Tirol
- Begünstigte Länder nach dem Präferenzzollgesetz
- Privatschule ''Bildungswerkstatt Schmetterlingsschule''
- Bestimmung des Trassenverlaufes der Verbindungsstrecke zwischen West-, Süd- und Donauländebahn („Lainzer Tunnel“) im Zuge der Hochleistungsstrecke Raum Wien–St. Pölten
- Anpassungsfaktor für 1994
- Neues Emblem der Internationalen Organisation für Fernmeldesatelliten (INTELSAT)
- ADR - Beförderung von Gasgemischen als Stoff der Klasse 2 Ziffer 4a)
- ADR - Vereinbarungen gem. Rn. 2010 und 10 602
- Grenzabfertigung im Eisenbahn-, Straßen- und Schiffsverkehr - Änderung
- Sonderregelung – Fälligkeit von Abgabenschuldigkeiten
- Kommunalsteuergesetz 1993
- Grenzabfertigung im Straßen- und Schiffsverkehr
- Sonderregelungen zur Mittelstandsfinanzierung auf dem Gebiet der Gebühren sowie der Verkehrsteuern