Legalize21977 Gesetze
21977 Gesetze
- EG - Abkommen Österreich - EWG Änd. d. Protokolls Nr. 3 (Beschl.3/91)
- Empfohlene Impfungen
- Luftverkehrsabkommen (Algerien)
- Europäisches Patentübereinkommen – Kundmachung einer Änderung der Ausführungsordnung
- Amtliche Publikationen des Patentamtes
- Budgetüberschreitungsgesetz 1991
- Arbeitslosenversicherungsbeitrag
- Umrechnungskurs des ECU im gemeinsamen Versandverfahren
- Bundeshöchstzahl 1992
- VfGH-Ausspruch, dass einige Worte in § 253 Abs. 1 des ASVG verfassungswidrig waren
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 713 (1991)
- Ordentliche Volkszählung 1991 - Pauschalentschädigung Gemeinden
- AusG - Übertragung der Ausschreibung des Aufnahmeverfahrens
- Ingenieurgesetz 1990 - Durchführung
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 199 Tannheimer Straße im Bereich der Gemeinde Zöblen
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 115 Eisen Straße im Bereich der Marktgemeinde Ternberg
- Bezirksgerichtliche Organisation (Bund – NÖ)
- Verlängerung von Nacheichfristen für Meßgeräte
- Bundesstraßenteilstrecke - Übertragung Autobahnen/Schnellstraßen-AG
- BKA – Wirkungsbereich eigener Bundesminister
- Errichtung einer vierten Notarstelle in Wien-Döbling
- Kundmachung gemäß § 16 Abs. 4 des Mietrechtsgesetzes
- Ursprungszeugnisse für zollfreie oder zollermäßigte Einfuhr
- GATT - Beihilfendisziplin auf dem Stahlsektor
- Errichtung des Zollamtes Neunagelberg
- Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Korea/R)
- Bewilligungspflicht von Waren in der Einfuhr
- Soziale Sicherheit (USA)
- Soziale Sicherheit – Durchführung (USA)
- Amerikanische Internationale Schule in Wien (USA)
- Zusammenarbeit im Bereich der Bildung im Rahmen des ERASMUS-Programms
- Luftverkehrsabkommen - Fluglinienplan (Deutschland)
- ADR - Übergangsvorschriften hinsichtl. der ADR-Novelle vom 1.1.1990
- ADR - Beförderung von magnesium-imprägniertem Koks
- Institut KEIL (Pädagogische Mehrfachtherapie/Konduktive Pädagogik)
- Privatschule "PAWEN International Schools"
- Rechtspersönlichkeit einer Einrichtung der Evangelischen Kirche
- Statistik - Gartenbaubetriebe
- Statistik - Feldgemüseanbau
- Schwankungsrückstellungs-Verordnung
- Festlegung eines Warenkontingentes in der Einfuhr
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 129 Eferdinger Straße im Bereich der Marktgemeinde Waizenkirchen
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 64 Rechberg Straße im Bereich der Stadtgemeinde Gleisdorf
- Rechtshilfe im wechselseitigen rechtlichen Verkehr (Kroatien)
- Vollstreckung von Schiedssprüchen in Handelssachen (Kroatien)
- Vollstreckung von Unterhaltstiteln (Kroatien)
- Rechtshilfe in Strafsachen (Kroatien)
- Auslieferung (Kroatien)
- Vollziehung gerichtlicher Entscheidungen in Strafsachen (Kroatien)
- Bekämpfung von Zuwiderhandlungen gegen Zollvorschriften (Kroatien)