Legalize21840 Gesetze
21840 Gesetze
- Bewilligungspflicht von Waren in der Ausfuhr
- ADR - Beförderung von Barium- und Bleiverbindungen - Widerruf
- Luftverkehrsabkommen (Katar)
- ADR - Beförderung von 1,1,1,2-Tetrafluorethan
- Untersagung der Ausfuhr von Kriegsmaterial sowie von zivilen Waffen und ziviler Munition in das Gebiet, das die SFR Jugoslawien am 1. Jänner 1992 umfaßte
- ADR - Beförderung von 1,1,1,2-Tetraflurorethan (R 134a)
- Übertragung von Buchhaltungsaufgaben
- Umstellung des Firmenbuchs auf ADV gemäß § 28 Firmenbuchgesetz
- Tarifgrundlagen der ÖBB für internationales Expreßgut
- Errichtung neuer Grenzübergänge an der gemeinsamen Staatsgrenze
- Ausbildungsvorschriften für den Lehrberuf Textilreiniger
- Festlegung eines Warenkontingentes in der Einfuhr
- Normalkostentarif
- Ausbildungsvorschriften für den Lehrberuf Textilreiniger
- Ausbildungsvorschriften für den Lehrberuf Speditionskaufmann
- Ausbildungsvorschriften für den Lehrberuf Reisebüroassistent
- Luftfahrt – Erleichterung von Ambulanzflügen in den Grenzregionen
- Saatgutgesetz - Durchführung
- Wassergüte-Erhebungsverordnung
- Aufbringung von Etiketten auf Verpackungen für Lebensmittel
- ChemG-Meldeverordnung 1991
- Mindestabmessungen der Schleusen bei der Staustufe Wien-Freudenau
- Schiffahrtspolizeiliche Beschränkungen auf dem Inn und der Salzach
- Schiffahrtsanlagenverordnung
- ADR - Beförderung von Peressigsäure
- ADR - Beförderung von 3,3,3-Trifluorpropen-1 und Heptafluorpropan
- ADR - Freistellung von den Beförderungsvorschriften
- Tarifgrundlagen der ÖBB für den Personen- und Reisegepäckverkehr
- Festlegung von Warenkontingenten in der Ausfuhr
- Verleihung universitären Charakters dem Lehrgang „Hernstein Intensiv Training für den Unternehmernachwuchs am Hernstein International Management Institute“
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 56 Geschriebenstein Straße im Bereich der Gemeinde Deutsch Schützen-Eisenberg
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 314 Fernpaß Straße und der B 189 Mieminger Straße im Bereich der Gemeinde Nassereith
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 72 Weizer Straße im Bereich der Gemeinden Thannhausen und Feistritz bei Anger
- Übertragung von Aufgaben nach § 5 Abs. 2 Z 4 BHG
- VfGH-Ausspruch, dass § 754 Abs. 2 letzter Halbsatz des ABGB verfassungswidrig war
- Übertragung von Buchhaltungsaufgaben
- Privilegien und Immunitäten der EUTELSAT
- Übereinkommen über die Annahme einheitlicher Bedingungen für die Genehmigung der Ausrüstungsgegenstände und Teile von Kraftfahrzeugen und über die gegenseitige Anerkennung der Genehmigung – Regelung Nr. 84
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 115 Eisen Straße im Bereich der Marktgemeinde Garsten
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 4 Ost Autobahn im Bereich der Gemeinden Parndorf, Neusiedl am See, Zurndorf, Weiden am See, Gols, Mönchhof und Nickelsdorf
- VfGH-Ausspruch, dass ein Wort in § 36 Abs. 2 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1977 verfassungswidrig war
- Genehmigung des Bundesrechnungsabschlusses für 1989
- VfGH-Ausspruch, dass der Ausdruck „Stiefeltern'' in § 2 Abs. 1 und 2 der Notstandshilfeverordnung gesetzwidrig war
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 95 Turracher Straße im Bereich der Gemeinde Himmelberg
- Luftverkehrsabkommen (Vereinigte Arabische Emirate)
- VfGH-Aufhebung V über Importausgleich, Geflügelwirtschaft
- Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Aflenz-Kurort
- Errichtung und Zusammenlegung von Zollämtern
- Abkommen über Förderung und Schutz von Investitionen (Jugoslawien)
- Berufsbezeichnung „Akademisch geprüfter Krankenhausmanager/Akademisch geprüfte Krankenhausmanagerin“