Legalize3403 Gesetze
3403 Gesetze
- Verfassung des Kantons Uri, vom 28. Oktober 1984
- Briefwechsel vom 15. Oktober 1984 zwischen der Schweiz und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der amtlichen Weinkontrolle
- Protokoll vom 28. September 1984 zum Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die langfristige Finanzierung des Programms über die Zusammenarbeit bei der Messung und Bewertung der weiträumigen Übertragung von luftverunreinigenden Stoffen in Europa (EMEP) (mit Anhang)
- Abkommen vom 27. September 1984 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik über den Autobahnzusammenschluss zwischen Bardonnex (Genf) und Saint-Julien-en-Genevois (Hochsavoyen) (mit Beilage)
- Sommerzeitverordnung vom 24. September 1984
- Abkommen vom 3. September 1984 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Haschemitischen Königreiches Jordanien über die internationalen Personen- und Güterbeförderungen auf der Strasse
- Vereinbarung vom 28. Juni 1984 über den Austausch von Stagiaires zwischen der Schweiz und Neuseeland
- Ergänzender Briefwechsel vom 1./15. Juni 1984 zwischen dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten und der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur über die Vorrechte und Immunitäten der UNESCO in der Schweiz
- Briefwechsel vom 8. Juni 1984 zwischen der Schweiz und der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die gegenseitige Verwaltungszusammenarbeit im Bereiche von nicht-präferenziellen Ursprungszeugnissen
- Verfassung des Kantons Basel-Landschaft, vom 17. Mai 1984
- Abkommen vom 23. März 1984 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Staat Israel über Soziale Sicherheit (mit Briefwechsel)
- Briefwechsel vom 16. Dezember 1983 zwischen der Schweiz und Italien über die Suspendierung der Gebühr für die Ausstellung der Ursprungszeugnisse
- AB-EBV
- KHV
- Europäisches Übereinkommen vom 24. November 1983 über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten
- Abkommen vom 17. November 1983 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und dem Internationalen Verband zum Schutz von Pflanzenzüchtungen zur Regelung des rechtlichen Statuts dieses Verbandes in der Schweiz
- Vollzugsvereinbarung vom 17. November 1983 zum Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und dem Internationalen Verband zum Schutz von Pflanzenzüchtungen zur Regelung des rechtlichen Statuts dieses Verbandes in der Schweiz
- Verwaltungsvereinbarung vom 10. November 1983 zur Durchführung des Abkommens vom 5. Januar 1983 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Dänemark über Soziale Sicherheit (mit Anhang)
- Abkommen vom 19. Oktober 1983 zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Republik Panama über die Förderung und den Schutz von Investitionen (mit Briefwechsel)
- Übereinkommen Nr. 159 vom 20. Juni 1983 über die berufliche Rehabilitation und die Beschäftigung der Behinderten
- Abkommen vom 16. Juni 1983 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Hellenischen Republik zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen (mit Prot.)
- Internationales Übereinkommen vom 14. Juni 1983 über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren (mit Anhang)
- Übereinkommen vom 24. Mai 1983 zur Gründung einer europäischen Organisation für die Nutzung von meteorologischen Satelliten (Eumetsat) (mit Anhängen)
- Briefwechsel vom 29. April/13. Mai 1983 zwischen der Schweiz und Frankreich zur Änderungen des Übereinkommens zum Schutz des Rheins gegen Verunreinigung durch Chloride
- Protokoll Nr. 6 vom 28. April 1983 zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten über die Abschaffung der Todesstrafe
- Vereinbarung vom 11. April 1983 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über die Errichtung nebeneinander liegender Grenzabfertigungsstellen am Grenzübergang Osterfingen/Jestetten-Wangental
- Übereinkommen vom 21. März 1983 über die Überstellung verurteilter Personen
- Notenaustausch vom 7. Oktober, 8. Dezember 1982 und 12. Januar 1983 zwischen der Schweiz und Frankreich über die Kontingente von Industrie- und Agrarprodukten aus den Freizonen Hochsavoyens und des Pays de Gex (mit Anhang)
- Abkommen vom 11. Januar 1983 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Demokratischen Sozialistischen Republik Sri Lanka zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (mit Prot.)
- Abkommen vom 5. Januar 1983 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Dänemark über Soziale Sicherheit (mit Schlussprotokoll)
- Allgemeine Kreditvereinbarungen des Internationalen Währungsfonds von 1962/1983 (mit Anhang und Schreiben)
- Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1982 (mit Anlagen)
- Protokoll vom 3. Dezember 1982 zur Änderung des Übereinkommens über Feuchtgebiete, insbesondere als Lebensraum für Wasser- und Watvögel, von internationaler Bedeutung
- Internationaler Fernmeldevertrag vom 6. November 1982 (mit Anlagen, Schlussprotokoll und Zusatzprotokoll)
- Fakultatives Zusatzprotokoll vom 6. November 1982 zum Internationalen Fernmeldevertrag
- Briefwechsel vom 22. Oktober 1982 zwischen der Schweiz und Thailand über den Beitritt Thailands zum GATT (mit Beilage)
- Internationales Übereinkommen vom 21. Oktober 1982 zur Harmonisierung der Warenkontrollen an den Grenzen (mit Anlagen)
- Abkommen vom 20. Oktober 1982 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über Arbeitslosenversicherung (mit Schlussprotokoll)
- Abkommen vom 19. Oktober 1982 zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Demokratischen Republik Sudan über den Zahlungsaufschub sudanesischer Schulden
- Zusatzübereinkommen vom 8. Oktober 1982 zum Übereinkommen vom 9. Dezember 1977 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, dem Fürstentum Liechtenstein, der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft im Bereich der Sozialen Sicherheit
- Zusatzprotokoll vom 29. September 1982 zu dem Übereinkommen über die vorübergehende zollfreie Einfuhr von medizinischem, chirurgischem und Laboratoriumsmaterial zur leihweisen Verwendung in Krankenanstalten und anderen medizinischen Instituten für Zwecke der Diagnose oder Behandlung
- Zusatzprotokoll vom 29. September 1982 zu dem Europäischen Übereinkommen über den Austausch therapeutischer Substanzen menschlichen Ursprungs
- Zusatzprotokoll vom 29. September 1982 zu dem Europäischen Übereinkommen über den Austausch von Reagenzien zur Blutgruppenbestimmung
- Notenaustausch vom 12. August 1982 zwischen der Schweiz und Frankreich über die Rechtsstellung der Frachthalle im Flughafen Basel-Mülhausen
- Vereinbarung vom 10. August 1982 zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über die gegenseitige Unterrichtung beim Bau und Betrieb grenznaher kerntechnischer Einrichtungen (mit Anhang)
- Briefwechsel vom 10. Mai/28. Juni 1982 betreffend das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Türkischen Republik über einen Wirtschaftshilfekredit von 35 Millionen Franken an die Türkei
- Übereinkommen vom 26. Mai 1982 über die Personenbeförderung im grenzüberschreitenden Gelegenheitsverkehr mit Kraftomnibussen (ASOR) (mit Anlage und Schlussakte)
- Übereinkommen vom 14. Mai 1982 zur Gründung der Europäischen Fernmeldesatellitenorganisation «EUTELSAT» (mit Anhängen)
- Betriebsvereinbarung vom 14. Mai 1982 über die Europäische Fernmeldesatellitenorganisation «EUTELSAT» (mit Anhängen)
- Abkommen vom 11. Mai 1982 zwischen der schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik über die Finanzierung des Baues des zweiten Monte-Olimpino-Tunnels zwischen Chiasso und Albate-Camerlata