Legalize4197 Gesetze
4197 Gesetze
- EWR-Abkommen – Gemeinsamer Ausschuss – Beschluss Nr. 6/94
- Soziale Sicherheit – Durchführung (Mongolei)
- Soziale Sicherheit (Mongolei)
- Zusammenarbeit gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft (Deutschland)
- Rechtsstellung der Truppen (Jordanien)
- Abkommen über die finanzielle Kooperation (Mongolei)
- Auswirkungen grenznaher Flugplätze – Änderung (Schweiz)
- Doppelbesteuerung und Verhinderung der Steuerverkürzung und -umgehung – Einkommen- und Vermögensteuern samt Protokoll (Argentinien)
- Luftverkehrsabkommen (Bahamas)
- Luftverkehrsabkommen (Laos)
- Abkommen über die Rückübernahme und Durchbeförderung von Personen, die sich rechtswidrig aufhalten (Kasachstan)
- Abkommen über die Visumfreiheit für Inhaber von Diplomatenpässen (Kasachstan)
- Seerechtsübereinkommen – Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt der Meere von Gebieten außerhalb nationaler Hoheitsbefugnisse
- Soziale Sicherheit – Durchführung (Brasilien)
- Soziale Sicherheit (Brasilien)
- Mehrseitige Vereinbarung zwischen den zuständigen Behörden über den automatischen Austausch von Informationen nach dem Melderahmen für Kryptowerte
- Mehrseitige Vereinbarung zwischen den zuständigen Behörden über den Austausch von GloBE-Informationen
- Abkommen über die Visumfreiheit für Inhaber von Diplomatenpässen (Mongolei)
- Rückübernahmeabkommen (Mongolei)
- Soziale Sicherheit (Japan)
- Soziale Sicherheit – Durchführung (Japan)
- Kooperationsabkommen über die Europäischen Satellitennavigationsprogramme EU – Schweiz
- Luftverkehrsabkommen (Äthiopien)
- Übereinkommen der Konvention über die polizeiliche Zusammenarbeit in Südosteuropa über den automatisierten Austausch von DNA-, daktyloskopischen- und Fahrzeugregisterdaten
- Durchführungsübereinkommen zum Übereinkommen zwischen den Parteien der Konvention über die polizeiliche Zusammenarbeit in Südosteuropa über den automatisierten Austausch von DNA-, daktyloskopischen- und Fahrzeugregisterdaten
- ADR – Beförderung bestimmter Abfälle, die gefährliche Güter enthalten
- RID – Multilaterale Vereinbarung RID 4/2025 gemäß 1.5.1 RID über die Beförderung bestimmter Abfälle, die gefährliche Güter enthalten
- Rahmenabkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst (Slowakei)
- Rahmenabkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst (Ungarn)
- Übereinkommen (Nr. 190) über die Beseitigung von Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt
- Abkommen über die finanzielle Kooperation (Vietnam)
- Verbesserung des Hochwasserschutzes am Rhein von der Illmündung bis zum Bodensee (Schweiz)
- Visumfreiheit für die Inhaber von Diplomaten-, Dienst- und Spezialpässen (Kuwait)
- Übereinkommen über das Central European Exchange Programme for University Studies (CEEPUS IV)
- Luftverkehrsabkommen (Togo)
- ADR – Beförderung gefährlicher Güter in gebrauchten Gegenständen, Maschinen oder Geräten
- EWR-Abkommen – Beteiligung Kroatien
- EWR-Abkommen – Protokoll 38b
- Abkommen über die Zusammenarbeit beim Katastrophenschutz (Serbien)
- Abkommen über eine strategische Partnerschaft EU – Japan
- Luftverkehrsabkommen (Chile)
- ADR – Beförderung von Natrium-Ionen-Batterien mit einem organischen Elektrolyt
- Abkommen über die Verbindung der österreichischen S 7 Fürstenfelder Schnellstraße und der ungarischen Schnellstraße M 80 an der österreichisch-ungarischen Staatsgrenze (Ungarn)
- Abkommen über die gegenseitige Hilfeleistung bei Naturkatastrophen oder technischen Katastrophen und die Zusammenarbeit bei deren Prävention (Georgien)
- Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr (CMR) – Zusatzprotokoll
- Handelsübereinkommen EU – Kolumbien, Peru, Ecuador
- Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung – Protokoll (P8)
- Luftverkehrsabkommen (Ruanda)
- Abkommen über die Errichtung des Internationalen Impfstoffinstituts
- Auslieferung (Brasilien)