12366 Gesetze
12366 Gesetze
- Konfitürenverordnung
- Herabsetzung der Mindestwerte an Asche für Weine des Jahrgangs 1995
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 100 Drautal Straße im Bereich der Gemeinde Kleblach-Lind
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 7 Brünner Straße im Bereich der Gemeinden Großebersdorf, Wolkersdorf im Weinviertel und Ulrichskirchen-Schleinbach
- Impfschadengesetz - Anpassungsfaktor für 1996
- Kleinrenten - Feststellung der Höhe für 1996
- IESG - Zuschlag zum Arbeitslosenversicherungsbeitrag für 1996
- Mutterschafobergrenzen-Verordnung
- Anzahl der Bewilligungen nach dem Aufenthaltsgesetz für 1996
- Kriegsopferversorgung - Rentenanpassung für 1996
- Ausnahme von der Sichtvermerkspflicht
- Bewilligungspflicht der Aus- und Einfuhr von Waren
- Akkreditierung der Det Norske Veritas Certification Austria GmbH
- Meldeverordnung 1995
- Dritter Nachtrag zum Arzneibuch
- GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 1996
- Fahrtkostenbeihilfe
- Verleihung universitären Charakters dem Lehrgang „Betriebswirtschaftslehre und Kommunikation“ an der NÖ Landesakademie
- ASVG, GSVG, BSVG - Werte für 1996
- Festsetzung des Beitragssatzes nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 115 Eisen Straße im Bereich der Marktgemeinde Garsten
- Gebührenfreiheit für die Erteilung bestimmter Sichtvermerke
- Überschußzucker Ausfuhrverordnung 1995
- HFCKW-Verordnung
- Festlegung von Bewilligungen gemäß § 7 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes
- 2. Monatsausweisverordnung
- 5. Mahnverfahrens-Umstellungsverordnung
- Straßenverkehrszeichenverordnung 1995
- Weingesetz-Formularverordnung
- Anpassungsfaktor für 1996
- Verordnung mit der die Berggebiete und benachteiligten förderungswürdigen Gebiete bestimmt werden
- Neufestsetzung einer Pauschalvergütung des Bundes für Leistungen von Rechtsanwälten
- Landmaschinentechniker-Meisterprüfungsordnung
- StandorteintragungsgebührenV
- Schädlingsbekämpfungsmittel-Höchstwerteverordnung
- Durchführung des automationsunterstützten Datenverkehrs in Verfahren vor der Studienbeihilfenbehörde
- Errichtung einer zweiten Notarstelle in Stockerau
- Anerkennung von Erzeugergemeinschaften und deren Vereinigungen
- Fahrtkosten-Verordnung für Zivildienstleistende
- Auflassung zweier Abschnitte der B 169 Zillertal Str und der B 181
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 126 Leonfeldener Straße und der B 38 Böhmerwald Straße im Bereich der Marktgemeinde Bad Leonfelden
- Übertragung von Buchhaltungsaufgaben
- Übertragung von Aufgaben nach § 5 Abs. 2 Z 4 BHG
- Übertragung von Aufgaben nach § 5 Abs. 2 Z 4 BHG
- Anwendung giftrechtlicher Bestimmungen auf bestimmte gefährliche Stoffe und Zubereitungen (Selbstbedienungsverordnung)
- Beteiligung des Bundes an der Vorarlberger Illwerke Aktiengesellschaft
- Qualitätsnormen für Obst und Gemüse
- Berufsbezeichnung „Akademisch geprüfter Leiter im Gesundheitsmanagement“ und „Akademisch geprüfte Leiterin im Gesundheitsmanagement“
- Übertragung von Buchhaltungsaufgaben
- Elektroschutzverordnung 1995