Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Abkommen vom 24. Februar 2011 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Singapur zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen (mit Prot. und Verständigungsvereinbarung)
- Verordnung des EHB-Rates vom 17. Februar 2011 über die Gebühren der Eidgenössischen Hochschule für Berufsbildung (EHB-Gebührenverordnung)
- Memorandum of Understanding vom 14. Februar 2011 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Bundesrepublik Nigeria über den Abschluss einer Migrationspartnerschaft
- Trilaterales Abkommen vom 11. Februar 2011 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland, der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Zusammenarbeit im Bereich Film (Filmkoproduktionsabkommen zwischen Deutschland, Österreich und der Schweiz) (mit Anhang)
- Verordnung des EJPD vom 9. Februar 2011 über die elektronische Übermittlung im Betreibungswesen
- Verordnung vom 2. Februar 2011 über die Ergänzungsprüfung für die Zulassung von Inhaberinnen und Inhabern eines eidgenössischen Berufsmaturitätszeugnisses oder eines gesamtschweizerisch anerkannten Fachmaturitätszeugnisses zu den universitären Hochschulen
- Verordnung des SBFI vom 1. Februar 2011 über die berufliche Grundbildung Veranstaltungsfachfrau/Veranstaltungsfachmann mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Vereinbarung vom 27. Januar 2011 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Demokratischen Republik Kongo über die einvernehmliche Steuerung der illegalen Migration
- Vertrag vom 27. Januar 2011 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kolumbien über Rechtshilfe in Strafsachen
- UIDV
- Abkommen vom 26. Januar 2011 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Tschechischen Republik über den Austausch und den gegenseitigen Schutz von klassifizierten Informationen
- Statutarische Resolution CM/Res (2011) 2 vom 19. Januar 2011 über den Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates und die revidierte Charta im Anhang
- RKV
- Verordnung des SBFI vom 20. Dezember 2010 über die berufliche Grundbildung Assistentin Gesundheit und Soziales/Assistent Gesundheit und Soziales mit eidgenössischem Berufsattest (EBA)
- PG
- Bundesbeschluss vom 17. Dezember 2010 über die Auferlegung der Kosten für die Behandlung zweier Amtshilfegesuche des Internal Revenue Service der Vereinigten Staaten von Amerika auf die UBS AG
- Bundesgesetz vom 17. Dezember 2010 über das Bergführerwesen und Anbieten weiterer Risikoaktivitäten
- POG
- Abkommen vom 16. Dezember 2010 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und GAIN (Global Alliance for Improved Nutrition) betreffend die Privilegien und Immunitäten von GAIN in der Schweiz
- Abkommen vom 9. Dezember 2010 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und DNDi (Drugs for Neglected Diseases initiative) betreffend die Privilegien und Immunitäten von DNDi in der Schweiz
- Reglement vom 9. Dezember 2010 über die Archivierung beim Bundesverwaltungsgericht
- Abkommen vom 9. Dezember 2010 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und MMV (Medicines for Malaria Venture) betreffend die Privilegien und Immunitäten von MMV in der Schweiz
- Abkommen vom 9. Dezember 2010 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und FIND (Foundation for Innovative New Diagnostics) betreffend die Privilegien und Immunitäten von FIND in der Schweiz
- Verordnung der ESTV vom 6. Dezember 2010 über die Höhe der Saldosteuersätze nach Branchen und Tätigkeiten
- Abkommen vom 6. Dezember 2010 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der schwedischen Regierung über die Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung der Kernenergie
- Verordnung vom 3. Dezember 2010 über die Anlage beschlagnahmter Vermögenswerte
- Vertrag vom 2. Dezember 2010 über die Errichtung des Funktionalen Luftraumblocks «Europe Central» zwischen der Bundesrepublik Deutschland, dem Königreich Belgien, der Französischen Republik, dem Grossherzogtum Luxemburg, dem Königreich der Niederlande und der Schweizerischen Eidgenossenschaft
- Verordnung der ETH Zürich vom 30. November 2010 über die Zulassung zu den Studien an der ETH Zürich (Zulassungsverordnung ETH Zürich)
- Abkommen vom 30. November 2010 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Kosovo über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- Verordnung des WBF vom 26. November 2010 über die Haftungsrisikovergütung an die Träger der Arbeitslosenkassen
- Verfassung des Kantons Schwyz, vom 24. November 2010
- Verordnung des WBF vom 24. November 2010 über die Haftungsrisikovergütung an die Kantone
- Abkommen vom 24. November 2010 zwischen dem Bundesamt für Berufsbildung und Technologie BBT, im Namen des Schweizerischen Bundesrats und der AAL International Association (Teilnahme der Schweiz am Programm für Forschung und Entwicklung AAL) (mit Anhängen)
- Gebührenordnung vom 23. November 2010 der Prüfungskammer für Patentanwältinnen und Patentanwälte
- Verordnung des SBFI vom 22. Oktober 2010 über die berufliche Grundbildung Graveurin/Graveur mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Abkommen vom 18. November 2010 über die Überstellung verurteilter Personen zwischen der Schweiz und der Republik Peru
- Abkommen vom 17. November 2010 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Neuseeland über veterinärhygienische Massnahmen im Handel mit lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen (mit Anhängen)
- Abkommen vom 15. November 2010 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat, der Regierung der Französischen Republik, und der Europäischen Organisation für Kernforschung über den Schutz vor ionisierender Strahlung und die Sicherheit der Anlagen der Europäischen Organisation für Kernforschung (mit Anlagen)
- Abkommen vom 11. November 2010 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Norwegen über veterinärhygienische Massnahmen im Handel mit lebenden Tieren, deren Sperma, Eizellen und Embryonen sowie mit tierischen Erzeugnissen (mit Anhängen)
- Drittes Zusatzprotokoll vom 10. November 2010 zum Europäischen Auslieferungsübereinkommen
- Reglement vom 4. November 2010 der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft
- Abkommen vom 3. November 2010 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Jamaika über die Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomaten-, offiziellen oder Dienstpasses
- Verordnung vom 3. November 2010 über Gebühren und Entschädigungen für die schweizerische Maturitätsprüfung und die Ergänzungsprüfungen
- Verordnung des SBFI vom 2. November 2010 über die berufliche Grundbildung Industriepolsterin/Industriepolsterer mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Protokoll von Nagoya vom 29. Oktober 2010 über den Zugang zu genetischen Ressourcen und die ausgewogene und gerechte Aufteilung der sich aus ihrer Nutzung ergebenden Vorteile zum Übereinkommen über die biologische Vielfalt (mit Anhang)
- Verordnung des SBFI vom 27. Oktober 2010 über die berufliche Grundbildung Bäckerin-Konditorin-Confiseurin/Bäcker-Konditor-Confiseur mit eidgenössischem Berufsattest (EBA)
- Verordnung des SBFI vom 27. Oktober 2010 über die berufliche Grundbildung Bäckerin-Konditorin-Confiseurin/Bäcker-Konditor-Confiseur mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Abkommen vom 26. Oktober 2010 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Trinidad und Tobago über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Abkommen vom 26. Oktober 2010 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Mauritius über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte und über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomaten- oder Dienstpasses
- Abkommen vom 22. Oktober 2010 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan über soziale Sicherheit