12381 Gesetze
12381 Gesetze
- Auflassung zweier Abschnitte der B 312 Loferer Straße
- Festlegung eines Warenkontingentes in der Ausfuhr
- Schiffszulassungsverordnung
- Festlegung von Warenkontingenten in der Einfuhr
- Güterverkehr Italien (steuerliche Behandlung)
- Festlegung von Warenkontingenten in der Einfuhr
- Rechnungslegungsverordnung
- Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde Feldkirchen in Kärnten
- Pflanzenschutzmittel, Vorratsschutzmittel - Anpassung d Kennzeichnung
- Transport von brennbaren Flüssigkeiten auf Wasserstraßen
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 31 Ybbstal Straße im Bereich der Stadt Waidhofen an der Ybbs
- Festlegung eines Warenkontingentes in der Einfuhr
- Wasserstraßen-Verkehrsordnung
- Leistungsstipendien für Studienjahr 1989/90
- Förderungsstipendien für Kalenderjahr 1990
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 12 a Brunner Straße Abzweigung Brunn am Gebirge im Bereich der Marktgemeinden Brunn am Gebirge und Wiener Neudorf
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 124 Königswiesener Straße im Bereich der Gemeinden Bad Zell und Pierbach
- Organstrafverfügungen
- Ausstellung von Lichtbildausweisen an begünstigte Behinderte
- Einbeziehung in die Zusatzversicherung in der Unfallversicherung
- Landeshauptmänner - Erteilung von Ausfuhr- und Einfuhrbewilligungen
- Baugewerbe-Befähigungsnachweisverordnung Ergänzung
- Vergütung an Träger der Krankenversicherung
- Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Lienz
- Bestimmung des Straßenverlaufes, der A 2 Süd Autobahn — Anschlußstelle Untergroßau (Vollausbau) im Bereich der Gemeinde Sinabelkirchen
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 312 Loferer Straße und der B 161 Paß Thurn Straße im Bereich der Marktgemeinde St. Johann in Tirol
- Aufstellung von Durchschnittssätzen für die Ermittlung des Gewinnes aus Land- und Forstwirtschaft
- Berechnung der fiktiven Neurückstellung für Pensionszusagen
- Zulassung von Telekopierern zur Einreichung von Anbringen an das BMF und FLD
- Ausnahme von der Sichtvermerkspflicht
- Remunerationen für Lehraufträge
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 74 Sulmtal Straße im Bereich der Gemeinde Heimschuh
- Tuberkulosegesetz - Anpassungsfaktor für 1990
- Anpassung der Ausgleichstaxe für 1990
- Impfschadengesetz - Anpassungsfaktor für 1990
- Auflassung eines Abschnittes der B 62 Deutschkreutzer Straße
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 3 Donau Straße im Bereich der Gemeinden Luftenberg an der Donau und Steyregg
- Giftverordnung 1989
- Bundeslehrer - Lehrverpflichtung - (Berufs)pädagogische Akademien
- Verbot der Einfuhr bestimmter Stoffe aus Nichtvertragsstaaten des Montrealer Protokolles
- Urheberrechtsgesetz - Durchführung des § 90a Abs. 3 und 4
- Aufstellung von Durchschnittssätzen für die Ermittlung des Gewinnes aus gärtnerischen Betrieben
- Aufstellung von Durchschnittssätzen für die Ermittlung des Gewinnes bei nichtbuchführenden Gewerbetreibenden
- Datenschutzverordnung des BMAA
- Ausübungsvorschriften für das Reisebürogewerbe
- Ausnahme von der Sichtvermerkspflicht
- Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde Judenburg
- Bezeichnung von begünstigten Ländern nach dem Präferenzzollgesetz
- Geschäftsordnung d. Rates für Fragen d. österr. Integrationspolitik
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 72 Weizer Straße im Bereich der Gemeinde Strallegg