21840 Gesetze
21840 Gesetze
- KMU-Förderungsgesetz
- Rebenverkehrsgesetz 1996
- Forstliches Vermehrungsgutgesetz
- Wirtschaftliche, technische und technologische Zusammenarbeit
- BSE-Ausgleichsmaßnahmen-Verordnung
- Privatschule – „Regenbogenschule“
- Nachweis der Beförderung bei innergemeinschaftlichen Lieferungen
- Internationales Übereinkommen über Jute und Jute-Erzeugnisse 1989
- ADR - Beförderung von Gasen der Klasse 2
- ADR – Beförderung von Gasen der Klasse 2
- Eintrittstellen-Verordnung
- Seeschiffahrts-Erfüllungsgesetz
- Flugfelder-Grenzüberflugsverordnung 1996
- Containersicherheitsgesetz
- Ausbildungsvorbehaltsgesetz
- Veräußerung von unbeweglichem Bundesvermögen
- Veräußerung von unbeweglichem Bundesvermögen
- Entwicklungszusammenarbeit (Äthiopien)
- Risikozuschlagsverordnung 1996
- Berufsbezeichnung „Akademisch geprüfter Leiter des Pflegedienstes“ bzw. „Akademisch geprüfte Leiterin des Pflegedienstes“
- VfGH-Ausspruch, dass § 4 Abs. 7 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes verfassungswidrig war
- LUK-Ausgleichsmaßnahmen-Verordnung
- Abkommen zwischen Österreich und Ungarn über wirtschaftliche, landwirtschaftliche, industrielle, technische, technologische Zusammenarbeit
- Sicherheitsgebühren-Verordnung
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge der Verordnung über die Bundeshöchstzahl 1995 gesetzwidrig war
- Abkommen zwischen der österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Litauen über die Aufhebung der Sichtvermerkspflicht für Inhaber von Diplomatenpässen
- Veräußerung des Bundesanteils an der Österreichische Weinmarketingservicegesellschaft m.b.H.
- ÖIAG-Gesetz 1996
- Abkommen über die wirtschaftliche, technische und technologische Zusammenarbeit (Polen)
- Grenzabfertigung im Eisenbahn-, Straßen- und Schiffsverkehr (Deutschland)
- Einrichtung eines Ausbildungsversuches zur Erlernung von mehreren Lehrberufen in verkürzter Lehrzeit oder mit Zusatzausbildungen
- ÜBEREINKOMMEN in Ausführung von Artikel III Absätze 1 und 4 des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen samt Protokoll
- ADR –Beförderung von Abriebstaub, UN 3088 Selbsterhitzungsfähiger organischer fester Stoff, n.a.g. (Cashewnußschalenflüssigkeit, Polymer mit Formaldehyd), Klasse 4.2, Ziff. 5c)
- Versandbehälterverordnung 1996
- ADR - Beförderung von Abriebstaub der Klasse 4.2, Ziff. 5c)
- Schifffahrt – Seerechtsübereinkommen – Durchführung des Teiles XI
- Einbehaltungsverordnung
- Nichteintragung in Liste für Kennzeichnung kosmetischer Mittel
- Einfuhr privater Straßenfahrzeuge
- EG - Vereinfachung der Förmlichkeiten im Warenverkehr
- EG - Gemeinsames Versandverfahren
- Ausschreibung der zu wiederholenden Wahl zum Nationalrat
- Soziale Sicherheit - Kündigung (Tunesien)
- Soziale Sicherheit - Kündigung (Slowenien)
- Soziale Sicherheit - Kündigung (Türkei)
- Soziale Sicherheit - Kündigung (Kroatien)
- Soziale Sicherheit – Kündigung (Nordmazedonien)
- Soziale Sicherheit - Kündigung (Bosnien-Herzegowina)
- Soziale Sicherheit - Kündigung (Bundesrepublik Jugoslawien)
- Auflassung zweier Abschnitte der B 190 und der B 202