21980 Gesetze
21980 Gesetze
- 2. Budgetüberschreitungsgesetz 1996
- Messung und Kontrolle des Kondensat- (Teer-), Nikotin- und Kohlenmonoxidgehalts
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 76 Radlpaß Straße im Bereich der Gemeinden Aibl und Großradl
- Verordnung zu § 2 Abs. 2 EStG 1988
- BSVG, B-KUVG - Werte für 1997
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG, BHG - Werte für 1997
- Bedarfsberechnungs- und Budgetantragsverordnung
- Übertragung des Rechtes zur Ernennung von Bundesbeamten an Leiter von Dienstbehörden erster Instanz
- Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen – Ä2
- Funkanlagen und Endgeräte-Verordnung
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 197 Arlberg Straße im Bereich der Gemeinde Klösterle am Arlberg
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 201 Kleinwalsertal Straße im Bereich der Gemeinde Mittelberg (Kleinwalsertal)
- Anzahl der Bewilligungen nach dem Aufenthaltsgesetz für 1997
- Leistung weiterer Beiträge zur Weltbank Konsultativgruppe für internationale landwirtschaftliche Forschung (CGIAR) für die Jahre 1996 bis 1998
- Veräußerung von unbeweglichem Bundesvermögen
- Veräußerung von unbeweglichem Bundesvermögen
- Veräußerung von unbeweglichem Bundesvermögen
- Afrikanischer Entwicklungsfonds - Beitrag
- Drogistengewerbe-Befähigungsnachweisverordnung
- Frühvermarktungsprämien-Verordnung
- Privilegien, Befreiungen und Immunitäten der INTELSAT
- Europäisches Patentübereinkommen – Kundmachung einer Änderung der Ausführungsordnung
- Statistik - Obstanlagen
- Statistik - Viehzählungen 1997 und 1998
- Ausnahmen von der Mautpflicht
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 9 Pyhrn Autobahn im Bereich der Gemeinden Micheldorf in Oberösterreich und Klaus an der Pyhrnbahn
- Vertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und Österreich zur Regelung von vermögensrechtlichen Beziehungen
- Bundesstraßenstrecken - Übertragung an d. Bundesstraßengesellschaften
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 65 Gleisdorfer Straße im Bereich der Gemeinde Altenmarkt bei Fürstenfeld
- Verpackungsverordnung 1996
- 3. Monatsausweisverordnung
- Doppelbesteuerung und Verhinderung der Steuerumgehung – Einkommen- und Vermögensteuern (Norwegen)
- Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Vietnam)
- Berufsbezeichnungen „Akademisch geprüfter Absolvent des Universitätslehrganges für Europarecht“ und „Akademisch geprüfte Absolventin des Universitätslehrganges für Europarecht“
- Gründung und Beteiligung an der Nationalparkgesellschaft Donau-Auen GmbH
- Luftverkehrsabkommen - Änderung (Belarus)
- Abkommen über wirtschaftliche, industrielle, technische und technologische Zusammenarbeit (China)
- Privilegien und Immunitäten - Sekretariat des Wassenaar Arrangements
- Akkreditierung des Wifi-Österreich
- Doktoratsstudium für Absolventinnen und Absolventen von Fachhochschul-Studiengängen technischer Richtung
- Endgeräte-Kennzeichnungsverordnung
- Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen – Kundmachung durch Auflage
- Bundeshöchstzahl 1997
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 74 Sulmtal Straße im Bereich der Gemeinde Heimschuh
- Fruchtsaftverordnung
- ADR - Beförderung von nicht wasserfreiem Aluminiumchlorid - Widerruf
- ADR - Beförderung von Gasen der Klasse 2 - Widerruf
- Elfte Wiederauffüllung der Mittel der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA 11)
- Festlegung von Bewilligungen gemäß § 7 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes
- Bestimmung der Geräuschemissionen von Haushaltsgeräten