21840 Gesetze
21840 Gesetze
- Auflassung eines Abschnittes der S 16 Arlberg Schnellstraße
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 22 Donauufer Autobahn – Anschlußstelle Korneuburg West/Leobendorf und der B 208 Eibesbrunner Straße sowie der B 3 Donau Straße und der B 6 Laaer Straße im Bereich der Gemeinden Korneuburg und Leobendorf
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 156 Lamprechtshausener Straße im Bereich der Gemeinden Oberndorf bei Salzburg, Göming und Lamprechtshausen
- Luftfahrt - Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt
- VfGH-Ausspruch, dass § 20 Abs. 1 zweiter Satz des Ausländerbeschäftigungsgesetzes verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 20 Abs. 1 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes verfassungswidrig war
- Import von Textilprodukten aus Baumwolle und Chemiefasern - Änderung
- Parlamentsmitarbeiterinnen- und Parlamentsmitarbeitergesetz
- GATT - Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen - Änd.
- B-VG-Novelle
- Bewilligungspflicht der Aus- und Einfuhr von Waren
- Sitz des internationalen Registeramts für audiovisuelle Werke (WIPO)
- Errichtung einer elften Notarstelle in Wien-Innere Stadt
- Errichtung von Außenstellen des Bundesasylamtes
- 6. Übereinkommen über Zusammenarbeit auf den Gebieten des Erziehungswesen, der Wissenschaft und Kultur (Ägypten)
- Bewilligungspflicht von Waren in der Ausfuhr
- Preisauszeichnung für bestimmte Leistungen und für Treibstoffe
- Preisgesetz 1992
- Preisauszeichnungsgesetz
- Bekleidungsverordnung
- Belehrungs- und Einschulungsverordnung
- Asylgesetz 1991
- Verpflegungsverordnung
- Privilegien und Immunitäten des Europarates (5. Zusatzprotokoll)
- Schiffahrtspolizeiliche Beschränkungen auf Inn, Salzach und Saalach
- Luftverkehrsabkommen - Abänderung (USA)
- Zusammenlegung und Umwandlung von Zollämtern
- Luftfahrt - Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 145 Salzkammergut Straße im Bereich der Gemeinden Traunkirchen und Ebensee
- Errichtung einer dritten Notarstelle in Wien-Hietzing
- Leistungsstipendien für das Sommersemester 1992
- Beitritt Österreichs zur Erklärung über Ariane-Träger
- Lehrplan - buddhistischer Religionsunterricht
- VfGH-Aufhebung Wr. Taxi-Kraftfahrzeug Verhältnis- u. HöchstzahlV
- ADR – Beförderung von 1,1,1,2-Tetrafluorethan (R 134a) in Druckgaspackungen und Kartuschen
- ADR – Beförderung von Difluormethan
- ADR – Beförderung von Octafluorpropan
- Untersagung der Ausfuhr von Kriegsmaterial sowie von zivilen Waffen und ziviler Munition in die Republik Armenien sowie in die Republik Aserbaidschan
- Untersagung der Ausfuhr von Kriegsmaterial sowie von zivilen Waffen und ziviler Munition in die Sozialistische Libysch-Arabische Volks-Dschamahirija
- Übertragung der Durchführung der Eignungsprüfung
- Entfall der Beglaubigung, Übermittlung von Personenstandsurkunden, Vereinfachung von Förmlichkeiten (Italien)
- Begünstigte Länder nach dem Präferenzzollgesetz
- Gebührenanspruchsgesetz - Zuschlag zu den festen Beträgen
- Grenzabfertigung im Eisenbahnverkehr (Ungarn)
- Berufsbezeichnung „Akademisch geprüfte(r) Medizinphysiker(in)“
- EG - Inverkehrbringen von Tafelweinen und Landweinen
- EG - Einfuhr von bestimmten Erzeugnissen des Rindfleischsektors
- Durchführung der Qualitätskontrolle
- Ozongesetz
- Ursprungszeugnisse für zollfreie oder zollermäßigte Einfuhr