21840 Gesetze
21840 Gesetze
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 748 (1992)
- ADR - Beförderung von staubförmigen oder körnigen Stoffen
- ADR - Vereinbarung gem. Rn. 2010 und 10602
- Schiffahrt – Regelung der Donauschiffahrt (BR Jugoslawien)
- Vollstreckung von Schiedssprüchen in Handelssachen (Kosovo)
- Luftverkehrsabkommen – Ergänzung (BR Jugoslawien)
- Luftverkehrsabkommen (BR Jugoslawien)
- Schiffahrt – Anerkennung von Seedienstbüchern (BR Jugoslawien)
- Vollstreckung von Schiedssprüchen in Handelssachen (BR Jugoslawien)
- Konsularvertrag zwischen Österreich und Jugoslawien (BR Jugoslawien)
- Gleichwertigkeiten im Universitätsbereich (BR Jugoslawien)
- Abkommen über Zusammenarbeit auf den Gebieten Kultur, Wissenschaft und Erziehung (BR Jugoslawien)
- Rechtshilfe im wechselseitigen rechtlichen Verkehr (BR Jugoslawien)
- Gewerblicher Rechtsschutz - Rechte an Fabriks- und Handelsmarken (BR Jugoslawien)
- Vollstreckung von Unterhaltstiteln (BR Jugoslawien)
- Auslieferung (BR Jugoslawien)
- Rechtshilfe in Strafsachen (BR Jugoslawien)
- Abkommen über Förderung und Schutz von Investitionen (BR Jugoslawien)
- Pflanzenschutz – Zusammenarbeit (BR Jugoslawien)
- Bekämpfung von Zuwiderhandlungen gegen Zollvorschriften (BR Jugoslawien)
- Vollziehung gerichtlicher Entscheidungen in Strafsachen (BR Jugoslawien)
- VfGH-Ausspruch, dass § 2 Abs. 2 der Rechtsanwaltsordnung verfassungswidrig war
- Schönbrunner Schloßgesetz
- Kesselgesetz
- Auflassung mehrerer Abschnitte von Bundesstraßen in Steiermark
- Auflassung mehrerer Abschnitte von Bundesstraßen in Steiermark
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der A 22 Donauufer Autobahn – Anschlußstelle Reichsbrücke im Bereich der Stadt Wien
- VfGH-Ausspruch, dass § 412 Abs. 2 des ASVG verfassungswidrig war
- Zusätzliche Dienstfreistellungen von Personalvertretern
- Übertragung der Durchführung der Eignungsprüfung
- Bestimmung des Trassenverlaufes der Umfahrung Melk im Zuge der Hochleistungsstrecke St. Pölten–Attnang/Puchheim
- Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens – Kundmachung von Änderungen
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 743 (1992)
- Handel mit bestimmten Textilprodukten (China)
- ADR - Beförderung von Pentafluorethylan (R 125)
- Kundmachung von SNT-Vorschriften
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 171 Tiroler Straße im Bereich der Gemeinden Radfeld, Rattenberg und Brixlegg
- Bestimmung des Trassenverlaufes der Linienverbesserung Breitenschützing–Schwanenstadt im Zuge der Hochleistungsstrecke St. Pölten–Attnang/Puchheim
- Ermächtigung des Landeshauptmannes von Vorarlberg zur Vorschreibung zusätzlicher Auflagen zur Errichtungsgenehmigung und Betriebsaufnahmebewilligung für die Fernölleitung Genua–Ingolstadt
- Lehrgang für Friedensstudien - Verleihung universitären Charakters
- Wachebediensteten-Hilfeleistungsgesetz
- Erklärung mehrerer begünstigter Länder zu begünstigten Ländern der Gruppe II der Anlage C zum Präferenzzollgesetz
- GATT - Abschluß von Kündigungsverhandlungen gemäß Art. XXVIII
- Leistungsstipendien für das Studienjahr 1991/92
- Einräumung von Privilegien an nichtstaatliche internationale Organisationen
- Festlegung von Warenkontingenten in der Einfuhr
- Festlegung von Warenkontingenten in der Einfuhr
- Förderungsstipendien für das Kalenderjahr 1992
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 22 Grestener Straße im Bereich der Marktgemeinde Ybbsitz
- Ausnahmen von der Sichtvermerkspflicht