Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Verordnung des WBF vom 7. Juni 2010 über die Deklaration von Holz und Holzprodukten
- Abkommen vom 7. Juni 2010 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Arabischen Republik Ägypten über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Abkommen vom 7. Juni 2010 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über den vorübergehenden Aufenthalt von Mitgliedern der Streitkräfte der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland im Hoheitsgebiet des jeweils anderen Staats für die Teilnahme an und die Durchführung von Übungs- und Ausbildungsvorhaben (Schweizerisch-deutsches Streitkräfteaufenthaltsabkommen) (mit Anlage)
- Memorandum of Understanding vom 6. Juni 2010 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Vereinigten Arabischen Emirate über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomaten- oder Sonder-/Dienstpasses
- Verordnung vom 4. Juni 2010 über die Deklaration von Holz und Holzprodukten
- SpV
- Abkommen vom 3. Juni 2010 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Südafrika über die Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines gültigen Diplomaten- oder Dienstpasses
- Verordnung des SBFI vom 1. Juni 2010 über die berufliche Grundbildung Keramikerin/Keramiker mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Verordnung des SBFI vom 31. Mai 2010 über die berufliche Grundbildung Dekorationsnäherin/Dekorationsnäher mit eidgenössischem Berufsattest (EBA)
- Verordnung des SBFI vom 31. Mai 2010 über die berufliche Grundbildung Wohntextilgestalterin/Wohntextilgestalter mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Notenaustausch vom 26. Mai 2010 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme des Beschlusses 2010/252/EU zur Ergänzung des Schengener Grenzkodex hinsichtlich der Überwachung der Seeaussengrenzen im Rahmen der von FRONTEX koordinierten operativen Zusammenarbeit (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- Verordnung des SBFI vom 26. Mai 2010 über die berufliche Grundbildung Gewebegestalterin/Gewebegestalter mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- VIPaV
- PrSV
- Abkommen vom 19. Mai 2010 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Moldau über die Erleichterung der Visaerteilung
- Abkommen vom 19. Mai 2010 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Moldau über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt (mit Durchführungsprotokoll und Anhängen)
- PSMV
- Verordnung des SBFI vom 10. Mai 2010 über die berufliche Grundbildung Augenoptikerin/Augenoptiker mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Abkommen vom 29. April 2010 zwischen dem Bundesrat der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Russischen Föderation über den Schutz der geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen (mit Anhängen)
- Vereinbarung vom 14. April 2010 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Arabischen Republik Ägypten über die rechtswidrige Einfuhr und Durchfuhr sowie die Rückführung von Altertümern in deren Herkunftsland (mit Anhang)
- VIVS
- Verordnung des BLV vom 12. April 2010 über die Haltung von Versuchstieren und die Erzeugung gentechnisch veränderter Tiere sowie über die Verfahren bei Tierversuchen (Tierversuchsverordnung)
- Notenaustausch vom 31. März 2010 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) Nr. 265/2010 zur Änderung des Schengener Durchführungsübereinkommens und des Schengener Grenzkodex in Bezug auf den Verkehr von Personen mit einem Visum für den längerfristigen Aufenthalt (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- Vereinbarung vom 19. März 2010 zwischen der Europäischen Gemeinschaft sowie der Republik Island, dem Königreich Norwegen, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über zusätzliche Regeln im Zusammenhang mit dem Aussengrenzenfonds für den Zeitraum 20072013 (mit Erkl.)
- StBOG
- NSAG
- Notenaustausch vom 18. März 2010 zwischen der Schweiz und der Republik Belarus betreffend die Bedingungen von Erholungsaufenthalten für minderjährige Bürgerinnen und Bürger der Republik Belarus in der Schweizerischen Eidgenossenschaft
- Notenaustausch vom 10. März 2010 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme des Beschlusses 2010/69/EU zur Änderung der Entscheidung 2008/456/EG mit Durchführungsbestimmungen zum Aussengrenzenfonds (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- Notenaustausch vom 10. März 2010 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme des Beschlusses 2010/50/EU zur Änderung von Anlage 2 Liste A der Gemeinsamen Konsularischen Instruktion an die diplomatischen Missionen und die konsularischen Vertretungen, betreffend die Visavorschriften für Inhaber von Diplomatenpässen aus Saudi-Arabien (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- Verordnung des EJPD vom 9. März 2010 über audiometrische Messmittel (Audiometrieverordnung)
- Abkommen vom 4. März 2010 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Kasachstan über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt (mit Durchführungsprotokoll und Anhängen)
- Abkommen vom 4. März 2010 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Kasachstan über die Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomatenpasses
- Verordnung des UVEK vom 2. März 2010 über die Inkraftsetzung des Europäischen Übereinkommens über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstrassen
- Vereinbarung vom 1. März 2010 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Zuteilung von Organen zur Transplantation (mit Anhang)
- Abkommen vom 26. Februar 2010 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich der Niederlande zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und zur Vermeidung von Steuerbetrug und Steuerflucht (mit Prot. und Verständigungsvereinbarung)
- Verordnung vom 24. Februar 2010 über Massnahmen gegenüber Guinea
- Notenaustausch vom 18. Februar 2010 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme des Beschlusses 2009/1015/EU zur Änderung von Anlage 3 Teil I der Gemeinsamen Konsularischen Instruktion betreffend Drittstaatsangehörige, die ein Visum für den Flughafentransit benötigen (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- LGBV
- OV-EFD
- Verordnung des EJPD vom 16. Februar 2010 über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige
- Abkommen vom 3. Februar 2010 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Kosovo über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt (mit Durchführungsprotokoll und Anhängen)
- Vereinbarung vom 1. Februar 2010 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Kolumbien über die Einfuhr und die Rückführung von Kulturgut (mit Anhang)
- Vereinbarung vom 29. Januar 2010 zum Vertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein betreffend die Umweltabgaben im Fürstentum Liechtenstein (mit Anlagen)
- Vertrag vom 29. Januar 2010 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein betreffend die Umweltabgaben im Fürstentum Liechtenstein
- Abkommen vom 21. Januar 2010 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Kroatien über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- Abkommen vom 18. Januar 2010 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Königreichs Thailand über den Luftverkehr zwischen ihren Gebieten und darüber hinaus (mit Anhang)
- TwwV
- Freihandelsabkommen vom 17. Dezember 2009 zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Serbien (mit Anhängen, Prot. und Erkl.)
- Notenaustausch vom 17. Dezember 2009 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Entscheidung 2009/876/EG der Kommission vom 30. November 2009 zur Annahme von technischen Umsetzungsmassnahmen zum Visa-Informationssystem (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- Notenaustausch vom 17. Dezember 2009 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Entscheidung K(2009)8542 endgültig der Kommission vom 30. November 2009 zur Bestimmung der ersten Regionen, in denen das Visa-Informationssystem (VIS) in Betrieb genommen wird (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)