Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Abkommen vom 21. September 2009 zwischen dem Bundesrat der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Russischen Föderation über die Erleichterung der Visaerteilung für Staatsangehörige der Russischen Föderation und der Schweizerischen Eidgenossenschaft
- Abkommen vom 17. September 2009 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Tschechischen Republik über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt in ihrem Hoheitsgebiet (mit Prot.)
- Abkommen vom 9. April 2010 über die Errichtung der wirtschaftlichen Interessenvereinigung EUMETNET (mit Anhang)
- Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (mit Anhängen)
- Briefwechsel vom 7. August und 7. September 2009 zwischen der Schweiz und Italien betreffend die Anwendung der europäischen Richtlinie über die Mindestanforderungen an die Sicherheit von Tunneln im transeuropäischen Strassennetz auf den Tunnel unter dem Grossen St. Bernhard
- Abkommen vom 3. September 2009 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Indien über soziale Sicherheit
- ÖREBKV
- Vereinbarung vom 1. September 2009 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Japan über den Austausch von jungen Berufstätigen
- Verordnung des SBFI vom 28. August 2009 über die berufliche Grundbildung Glasmalerin/Glasmaler mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- VZAG
- Verordnung des SBFI vom 25. August 2009 über die berufliche Grundbildung Fahrzeugschlosserin/Fahrzeugschlosser mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Abkommen vom 20. August 2009 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über die Wehrpflicht der Doppelbürger/Doppelstaater (mit Anlagen und Prot.)
- Abkommen vom 19. August 2009 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über ein Amtshilfegesuch des Internal Revenue Service der Vereinigten Staaten von Amerika betreffend UBS AG, einer nach schweizerischem Recht errichteten Aktiengesellschaft (mit Anhang und Erkl.)
- Notenaustausch vom 19. August 2009 zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft betreffend die Übernahme der Entscheidung der Kommission 2009/538/EG vom 10. Juli 2009 zur Änderung der Entscheidung 2008/456/EG zur Einrichtung des Aussengrenzenfonds (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- Verordnung des SBFI vom 13. August 2009 über die berufliche Grundbildung Polydesignerin 3D/Polydesigner 3D mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Verordnung des SBFI vom 10. August 2009 über die berufliche Grundbildung Grafikerin/Grafiker mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- VSL
- Verordnung des SBFI vom 8. Juli 2009 über die berufliche Grundbildung Goldschmiedin/Goldschmied mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Verordnung des SBFI vom 8. Juli 2009 über die berufliche Grundbildung Tierpflegerin/Tierpfleger mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Abkommen vom 4. Juli 2009 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und dem Königreich Saudi-Arabien über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- Abkommen vom 30. Juni 2009 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Serbien über die Erleichterung der Visaerteilung
- Abkommen vom 30. Juni 2009 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Serbien über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt (mit Durchführungsprot. und Anhängen)
- Übereinkommen vom 30. Juni 2009 über die Überstellung verurteilter Personen zwischen der Schweiz und der Republik Paraguay
- Abkommen vom 30. Juni 2009 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Serbien über die polizeiliche Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Kriminalität
- VEL
- Abkommen vom 25. Juni 2009 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die Erleichterung der Kontrollen und Formalitäten im Güterverkehr und über zollrechtliche Sicherheitsmassnahmen (mit Anhängen)
- V-LTDB
- VIMK
- BMV
- Abkommen vom 23. Juni 2009 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und GAVI Alliance (Global Alliance for Vaccines and Immunization) zur Regelung des rechtlichen Statuts von GAVI Alliance in der Schweiz
- Briefwechsel vom 23. Juni 2009 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und GAVI Alliance (Global Alliance for Vaccines and Immunization) über den Status der Schweizer Angestellten in Bezug auf die schweizerischen Sozialversicherungen (AHV/IV/EO und ALV)
- Landwirtschaftsabkommen vom 22. Juni 2009 zwischen der Schweiz und den GCC-Mitgliedstaaten (mit Anhängen)
- Freihandelsabkommen vom 22. Juni 2009 zwischen den EFTA-Staaten und den Mitgliedstaaten des Kooperationsrates der Arabischen Golfstaaten (mit Anhängen, Verständigungsprotokoll und Briefwechsel)
- Verordnung des UVEK vom 17. Juni 2009 über die Gefährdungsannahmen und die Bewertung des Schutzes gegen Störfälle in Kernanlagen
- MSG
- MWSTG
- PrSG
- SIaG
- Abkommen vom 11. Juni 2009 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Tadschikistan über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Abkommen vom 22. Mai 2009 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam über die Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomatenpasses
- Verordnung vom 13. Mai 2009 über Massnahmen gegenüber Somalia
- Verordnung des SBFI vom 5. Mai 2009 über die berufliche Grundbildung Köchin/Koch mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Verordnung des SBFI vom 21. April 2009 über die berufliche Grundbildung Vergolderin-Einrahmerin/Vergolder-Einrahmer mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Abkommen vom 1. April 2009 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über die wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit (mit Anhängen)
- Abkommen vom 30. März 2009 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Finnland über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt (mit Durchführungsprotokoll)
- Bundesgesetz vom 20. März 2009 über die Kommission zur Verhütung von Folter
- PBG
- ZEBG
- Bundesgesetz vom 20. März 2009 über die Rehabilitierung der Freiwilligen im Spanischen Bürgerkrieg
- Vereinbarung vom 20. März 2009 zwischen Bund und Kantonen betreffend Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen/Dublin-Besitzstands