Legalize1682 Gesetze
1682 Gesetze
- ADR - Beförderung von Aminoacetonitril-Hydrochlorid - Widerruf
- K gem. § 2 Volksabstimmungsgesetz 1972
- Amtliche Prüfungs- und Gewährzeichen für Edelmetalle der Tschechischen Republik
- ADR - Widerruf von zwei Vereinbarungen
- ADR - Widerruf der Vereinbarungen
- Kategoriebeträge nach dem Mietrechtsgesetz
- Ursprungserzeugnisse für Anwendung der Vorzugszölle - Kündigung
- Erlöschen von Verträgen zwischen Österreich und DDR
- Ursprungszeugnisse für zollfreie oder zollermäßigte Einfuhr - Kündig.
- Ursprungszeugnisse für zollfreie oder zollermäßigte Einfuhr - Kündig.
- ADR - Freistellung v. Zinkstaub u. Zinkpulver v. Beförd.vorschrifte-W
- Rechtsstellung von Einrichtungen der KSZE in Österreich
- VfGH-Ausspruch, dass der Erlass betreffend die Durchführung der Fremdenpolizeigesetz-Novelle 1987 gesetzwidrig war
- Beendigung der pragmatischen Weiteranwendung des Abkommens zwischen dem Bundesminister für Handel, Gewerbe und Industrie und dem Bundesminister für Finanzen der Republik Österreich einerseits und dem Bundessekretariat für Außenhandel der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien andererseits über die Anerkennung von Zeugnissen über den Ursprung und die handwerkliche Herstellung von Waren für Zwecke der zollfreien oder zollermäßigten Einfuhr nach Österreich im Verhältnis zur „Bundesrepublik Jugoslawien“ (Serbien und Montenegro)
- Arbeitskräfte (jugoslawische) - Beschäftigung in Österr. - Beendigung
- ADR - Beförderung von Dicumylperoxid - Widerruf
- VfGH-Ausspruch, dass § 28 Abs. 1 Z 2 lit. c des Ausländerbeschäftigungsgesetzes verfassungswidrig war
- Hoheitszeichen - Republik Kroatien
- VfGH-Ausspruch, dass Teile des § 11 Abs. 1 Z 32 und des § 170 Abs. 2 der Geschäftsordnung für die Gerichte I. und II. Instanz gesetzwidrig waren
- VfGH-Aufhebung - Bestimmungen der Dienstanweisung Betriebsprüfung
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 883 (1993)
- Ursprungszeugnisse für zollfreie oder zollermäßigte Einfuhr - Kündig.
- ADR - Widerruf von sieben Vereinbarungen
- VfGH-Ausspruch, dass die Verordnung des Landeshauptmannes von NÖ über die Höchstzahl von Kraftfahrzeugen für das Platzfuhrwerk-Gewerbe in Schwechat, einschließlich Flughafen Wien-Schwechat, gesetzwidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass die Verordnung des Landeshauptmannes von Kärnten betreffend die Festlegung der Verhältniszahl und Kundmachung der Höchstzahl der Taxifahrzeuge im Bereich der Landeshauptstadt Klagenfurt und der Stadt Villach gesetzwidrig war
- VfGH-Aufhebung Satzung 1985 der OÖ Gebietskrankenkasse (Anhang 1)
- VfGH-Ausspruch, dass § 25 Abs. 1 und 2 des Ärztegesetzes 1984 verfassungswidrig war
- VfGH-Aufhebung Wasserleitungsordnung der Gemeinde Großdietmanns
- Emblem, Abkürzung - Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP)
- Bundeshöchstzahl 1994
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 1994
- Rechtspersönlichkeit einer Einrichtung der Evangelischen Kirche
- Neues Emblem der Internationalen Organisation für Fernmeldesatelliten (INTELSAT)
- VfGH-Aufhebung öffentliche Bekanntmachung Vieh- und Fleischkommission
- Bundeshöchstzahl 1994
- ADR - Beförderung von Dimyristylperoxyd carbonat - Widerruf
- ADR - Widerruf von vier Vereinbarungen
- Umrechnungskurs des ECU im gemeinsamen Versandverfahren
- ADR - Widerruf von sieben Vereinbarungen
- ADR - Widerruf von drei Vereinbarungen
- Wappenschild - Ungarn
- Flagge der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation
- Hoheitszeichen - Slowakische Republik
- Rechtsstellung von Einrichtungen der KSZE in Österreich
- ADR - Widerruf von elf Vereinbarungen
- ADR - Beförderung von Peressigsäure - Widerruf
- Bundeshöchstzahl 1993
- Lehrplan – Evangelischer Religionsunterricht an Hauptschulen
- VfGH-Aufhebung zwischen Hoheitsverwaltung und Wirtschaftsverwaltung
- ADR - Widerruf von zwei Vereinbarungen