Legalize1675 Gesetze
1675 Gesetze
- Kategoriebeträge nach dem Mietrechtsgesetz
- Erlöschen von Verträgen zwischen Österreich und DDR
- Ursprungszeugnisse für zollfreie oder zollermäßigte Einfuhr - Kündig.
- ADR - Freistellung v. Zinkstaub u. Zinkpulver v. Beförd.vorschrifte-W
- Ursprungszeugnisse für zollfreie oder zollermäßigte Einfuhr - Kündig.
- Rechtsstellung von Einrichtungen der KSZE in Österreich
- VfGH-Ausspruch, dass der Erlass betreffend die Durchführung der Fremdenpolizeigesetz-Novelle 1987 gesetzwidrig war
- Arbeitskräfte (jugoslawische) - Beschäftigung in Österr. - Beendigung
- ADR - Beförderung von Dicumylperoxid - Widerruf
- Beendigung der pragmatischen Weiteranwendung des Abkommens zwischen dem Bundesminister für Handel, Gewerbe und Industrie und dem Bundesminister für Finanzen der Republik Österreich einerseits und dem Bundessekretariat für Außenhandel der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien andererseits über die Anerkennung von Zeugnissen über den Ursprung und die handwerkliche Herstellung von Waren für Zwecke der zollfreien oder zollermäßigten Einfuhr nach Österreich im Verhältnis zur „Bundesrepublik Jugoslawien“ (Serbien und Montenegro)
- VfGH-Ausspruch, dass § 28 Abs. 1 Z 2 lit. c des Ausländerbeschäftigungsgesetzes verfassungswidrig war
- Hoheitszeichen - Republik Kroatien
- VfGH-Ausspruch, dass Teile des § 11 Abs. 1 Z 32 und des § 170 Abs. 2 der Geschäftsordnung für die Gerichte I. und II. Instanz gesetzwidrig waren
- VfGH-Aufhebung - Bestimmungen der Dienstanweisung Betriebsprüfung
- ADR - Widerruf von sieben Vereinbarungen
- Ursprungszeugnisse für zollfreie oder zollermäßigte Einfuhr - Kündig.
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 883 (1993)
- VfGH-Aufhebung Wasserleitungsordnung der Gemeinde Großdietmanns
- Emblem, Abkürzung - Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP)
- Bundeshöchstzahl 1994
- VfGH-Ausspruch, dass die Verordnung des Landeshauptmannes von NÖ über die Höchstzahl von Kraftfahrzeugen für das Platzfuhrwerk-Gewerbe in Schwechat, einschließlich Flughafen Wien-Schwechat, gesetzwidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass die Verordnung des Landeshauptmannes von Kärnten betreffend die Festlegung der Verhältniszahl und Kundmachung der Höchstzahl der Taxifahrzeuge im Bereich der Landeshauptstadt Klagenfurt und der Stadt Villach gesetzwidrig war
- VfGH-Aufhebung Satzung 1985 der OÖ Gebietskrankenkasse (Anhang 1)
- VfGH-Ausspruch, dass § 25 Abs. 1 und 2 des Ärztegesetzes 1984 verfassungswidrig war
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 1994
- Rechtspersönlichkeit einer Einrichtung der Evangelischen Kirche
- Neues Emblem der Internationalen Organisation für Fernmeldesatelliten (INTELSAT)
- VfGH-Aufhebung öffentliche Bekanntmachung Vieh- und Fleischkommission
- Bundeshöchstzahl 1994
- ADR - Widerruf von vier Vereinbarungen
- ADR - Beförderung von Dimyristylperoxyd carbonat - Widerruf
- Umrechnungskurs des ECU im gemeinsamen Versandverfahren
- ADR - Widerruf von sieben Vereinbarungen
- ADR - Widerruf von drei Vereinbarungen
- Flagge der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation
- Wappenschild - Ungarn
- Hoheitszeichen - Slowakische Republik
- Rechtsstellung von Einrichtungen der KSZE in Österreich
- ADR - Widerruf von elf Vereinbarungen
- ADR - Beförderung von Peressigsäure - Widerruf
- Bundeshöchstzahl 1993
- Lehrplan – Evangelischer Religionsunterricht an Hauptschulen
- VfGH-Aufhebung zwischen Hoheitsverwaltung und Wirtschaftsverwaltung
- ADR - Widerruf von zwei Vereinbarungen
- ADR - Beförderung von 1,1,1,2-Tetrafluoräthan bzw. Benzolperoxid - W.
- ADR - Beförderung von Thermostaten mit einer Kalium-Natrium-Leg. - W.
- GATT - Abschluß von Kündigungsverhandlungen gemäß Art. XXVIII - Idat
- ADR - Beförderung von Peressigsäure mit höchstens 40% - Widerruf
- ADR - Beförderung von Peressigsäure mit höchstens 10% bzw. 16% - Wid.
- VfGH-Aufhebung Öffentliche Bekanntmachung für den Import von Speck