21840 Gesetze
21840 Gesetze
- Ausnahme von der Sichtvermerkspflicht
- Remunerationen für Lehraufträge
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 74 Sulmtal Straße im Bereich der Gemeinde Heimschuh
- Internationales Übereinkommen über sichere Container
- VfGH-Aufhebung V d. Bürgermeisters von Spittal an der Drau
- VfGH-Ausspruch, dass § 4 Abs. 2 des Erdöl-Bevorratungs- und Meldegesetzes 1982 verfassungswidrig war und eine Wortfolge in § 2 und § 3 des Erdöl- Bevorratungs- und Meldegesetzes 1982 aufgehoben wird
- Tuberkulosegesetz - Anpassungsfaktor für 1990
- Impfschadengesetz - Anpassungsfaktor für 1990
- Anpassung der Ausgleichstaxe für 1990
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 3 Donau Straße im Bereich der Gemeinden Luftenberg an der Donau und Steyregg
- Auflassung eines Abschnittes der B 62 Deutschkreutzer Straße
- Verbot der Einfuhr bestimmter Stoffe aus Nichtvertragsstaaten des Montrealer Protokolles
- Luftverkehrsabkommen – Ergänzung (Jugoslawien)
- ADR - ADR-Novelle 1. Jänner 1990 - Übergangsvorschriften
- ADR - ADR-Novelle 1. Jänner 1990 - Übergangsvorschriften
- ADR - ADR-Novelle 1. Jänner 1990 - Übergangsvorschriften
- Giftverordnung 1989
- Kraftfahrgesetz 1967
- Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Stadtgemeinde Judenburg
- Bezeichnung von begünstigten Ländern nach dem Präferenzzollgesetz
- Aufstellung von Durchschnittssätzen für die Ermittlung des Gewinnes bei nichtbuchführenden Gewerbetreibenden
- Teilweise Aufhebung des Abkommens zwischen Österreich und der Türkei über die Aufhebung des Sichtvermerkszwanges
- Urheberrechtsgesetz - Durchführung des § 90a Abs. 3 und 4
- Datenschutzverordnung des BMAA
- Ausnahme von der Sichtvermerkspflicht
- Aufstellung von Durchschnittssätzen für die Ermittlung des Gewinnes aus gärtnerischen Betrieben
- EG - Abkommen Österreich - EWG - elektronischer Datentransfer
- Bundeslehrer - Lehrverpflichtung - (Berufs)pädagogische Akademien
- Ausübungsvorschriften für das Reisebürogewerbe
- Aufhebung der Sichtvermerkspflicht
- Kultur, Wissenschaft – Zusammenarbeit (Durchführung – 6. Übereinkommen)
- Geschäftsordnung d. Rates für Fragen d. österr. Integrationspolitik
- Hoheitszeichen - Malta
- Übereinkommen zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Zivilluftfahrt – Protokoll
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 72 Weizer Straße im Bereich der Gemeinde Strallegg
- Satzung der Internationalen Organisation für Migration
- Vermögensrechtliche Beziehungen - Regelung (4. Zusatzvertrag)
- ADR - Beförderung von Lithiumbatterien
- Europäisches Patentübereinkommen
- Opferfürsorge - Anpassung von Versorgungsleistungen für 1990
- Kriegsopferversorgung - Rentenanpassung für 1990
- Heeresversorgung - Feststellung der Auswertungsfaktoren für 1990
- CKW-Anlagen-Verordnung
- Übereinkommen über das Verbot der militärischen oder einer sonstigen feindseligen Nutzung umweltverändernder Techniken
- Befähigungsnachweis Großhandel mit Drogen und Pharmazeutika
- Einrichtung, Ausstattung und Betriebsführung von Gastgewerbebetrieben
- Herabsetzung des Mindestmostgewichtes
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 212 Bad Vöslauer Straße im Bereich der Stadtgemeinde Baden
- Auflassung zweier Abschnitte der B 72 Weizer Straße
- Bestimmung des Straßenverlaufes der S 16 Arlberg Schnellstraße und der B 171 Tiroler Straße im Bereich der Gemeinde Pians