21975 Gesetze
21975 Gesetze
- Hagelversicherungs-Förderungsverordnung 1990
- ASVG, GSVG, BSVG - Werte für die 2. Hälfte 1990
- Protokoll von 1978 zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe
- Asbestverordnung
- Bauherrenverordnung
- Liebhabereiverordnung
- Eichrechtliche Vorschriften für Flaschen
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 4 Ost Autobahn – Anschlußstelle Bruck an der Leitha/Ost im Bereich der Stadtgemeinde Bruck an der Leitha
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 312 Loferer Straße im Bereich der Gemeinden Lofer und Waidring
- Eichämterverordnung
- Ordentliche Volkszählung 1990/1991
- Studienordnung für den Studienversuch Mechatronik
- Wehrgesetz 1990
- Wehrgesetz 1990 – Übergangsbestimmungen
- Vorbereitung der Schaffung eines Auen-Nationalparks (Bund – NÖ, Wien)
- Anerkennung weiterer akademischer Grade und Titel (Italien)
- Verordnung über Beschränkungen und Verbote der Verwendung, der Herstellung und des Inverkehrsetzens von vollhalogenierten Fluorchlorkohlen
- Fonds des Umweltprogramms der UNO - Beitrag
- Delegierung von Befugnissen einer elektrischen Leitungsanlage an den LH von Burgenland und an den LH von Niederösterreich
- Land- und forstwirtschaftliches Berufsausbildungsgesetz
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 40 Mistelbacher Straße im Bereich der Marktgemeinde Ernstbrunn
- ADR - Beförderung von 1,1,1,2-Tetrafluoräthan
- Veräußerung von Anteilsrechten an der „Österreichisches Verkehrsbüro AG“
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 3c Donau Straße Abzweigung Tulln im Bereich der Gemeinden Tulln und Langenrohr
- Zusammenarbeit bei der Vorbeugung und Aufklärung gerichtlich strafbarer Handlungen sowie bei der Gewährleistung der Sicherheit im Straßenverkehr
- Zollanmeldungsverordnung 1990
- Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Wattens
- Aufhebung der Sichtvermerkspflicht - teilweise Aussetzung
- Aufhebung der Sichtvermerkspflicht - teilweise Aussetzung
- Teilweise Aussetzung des Abkommens zwischen Österreich und der Türkei über die Aufhebung des Sichtvermerkszwanges durch die Türkei
- EFTA - Ratsprotokoll EFTA/C.SR 16/89
- Soziale Sicherheit
- Änderung der Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht an Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern
- Übereinkommen über die Annahme einheitlicher Bedingungen für die Genehmigung der Ausrüstungsgegenstände und Teile von Kraftfahrzeugen und über die gegenseitige Anerkennung der Genehmigung – Regelung Nr. 44
- ADR - Beförderung von n-Dacosyl-(t-Butylperoxy)-oxalat
- Stabilisierungsfonds für Polen
- Stabilisierungsfonds für Polen - Protokoll (Memorandum)
- Veräußerung von unbeweglichem Bundesvermögen
- Veräußerung des Bundesanteils an der Mühlbacher Fremdenverkehrsgesellschaft m. b. H.
- Übereignung des Bundesanteils an Kärntner Bergbahnen und Bergstraßen GmbH
- Leistung eines weiteren Beitrages zur Weltbank-Konsultativgruppe für internationale landwirtschaftliche Forschung (CGIAR)
- Forstschutzverordnung
- Übereinkommen zwischen Österreich und Amerika über den Handel mit bestimmten Stahlerzeugnissen – Briefwechsel
- Übereinkommen zwischen Österreich und Amerika über den Handel mit bestimmten Stahlerzeugnissen
- Errichtung einer zweiten Notarstelle in Hallein
- Leistungsstipendien für Sommersemester 1990
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 312 Loferer Straße im Bereich der Gemeinde Unken
- Kroatische Sprache als Amtssprache
- VfGH-Aufhebung Wasserleitungsordnung d. Gemeinde Reith bei Seefeld
- Errichtung einer Kommission „Forum für Atomfragen“