21975 Gesetze
21975 Gesetze
- Leistungsstipendien für Studienjahr 1989/90
- Förderungsstipendien für Kalenderjahr 1990
- Wasserstraßen-Verkehrsordnung
- EFTA- Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation (Auslegung)
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 12 a Brunner Straße Abzweigung Brunn am Gebirge im Bereich der Marktgemeinden Brunn am Gebirge und Wiener Neudorf
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 124 Königswiesener Straße im Bereich der Gemeinden Bad Zell und Pierbach
- Organstrafverfügungen
- ADR - Beförderung von Peressigsäure mit höchstens 10% bzw. 16%
- ADR - Freistellung v. Zinkstaub u. Zinkpulver v. Beförd.vorschriften
- ADR - Beförd. BIS(TERT-BUTYLPEROXY)-1,1-TRIMETHYL-3,3,5-CYCLOHEXAN
- ADR - Beförderung von BIS(TERT-BUTYLPEROXYD)-1,1-CYCLOHEXAN
- ADR - Beförderung von CUMYLPEROXID
- ADR - Beförderung von Peressigsäure mit höchstens 10% bzw. 16%
- ADR - Verpackung von Stoffen der Z 3(a) der Kl. 1a - Widerruf
- Gemeinsamer Hubschrauberdienst (Bund – Wien)
- Aufhebung der Sichtvermerkspflicht - Diplomaten- und Dienstpaßinhaber (Pakistan)
- Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Lienz
- Aufhebung der Sichtvermerkspflicht
- Landeshauptmänner - Erteilung von Ausfuhr- und Einfuhrbewilligungen
- Baugewerbe-Befähigungsnachweisverordnung Ergänzung
- Ausstellung von Lichtbildausweisen an begünstigte Behinderte
- Einbeziehung in die Zusatzversicherung in der Unfallversicherung
- Vergütung an Träger der Krankenversicherung
- Abkommen zwischen Österreich und Spanien über Gleichwertigkeiten im Universitätsbereich
- Vertrag zwischen Österreich und Polen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Umweltschutzes
- Luftverkehrsabkommen (Saudi-Arabien)
- Export bestimmter Textilerzeugnisse aus Hongkong nach Österreich (Vereinigtes Königreich)
- Internationale Zusammenarbeit und Austausch für europäische Forscher
- Bestimmung des Straßenverlaufes, der A 2 Süd Autobahn — Anschlußstelle Untergroßau (Vollausbau) im Bereich der Gemeinde Sinabelkirchen
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 312 Loferer Straße und der B 161 Paß Thurn Straße im Bereich der Marktgemeinde St. Johann in Tirol
- Aufstellung von Durchschnittssätzen für die Ermittlung des Gewinnes aus Land- und Forstwirtschaft
- Berechnung der fiktiven Neurückstellung für Pensionszusagen
- Zulassung von Telekopierern zur Einreichung von Anbringen an das BMF und FLD
- Ausnahme von der Sichtvermerkspflicht
- Remunerationen für Lehraufträge
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 74 Sulmtal Straße im Bereich der Gemeinde Heimschuh
- VfGH-Ausspruch, dass § 4 Abs. 2 des Erdöl-Bevorratungs- und Meldegesetzes 1982 verfassungswidrig war und eine Wortfolge in § 2 und § 3 des Erdöl- Bevorratungs- und Meldegesetzes 1982 aufgehoben wird
- VfGH-Aufhebung V d. Bürgermeisters von Spittal an der Drau
- Internationales Übereinkommen über sichere Container
- Tuberkulosegesetz - Anpassungsfaktor für 1990
- Anpassung der Ausgleichstaxe für 1990
- Impfschadengesetz - Anpassungsfaktor für 1990
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 3 Donau Straße im Bereich der Gemeinden Luftenberg an der Donau und Steyregg
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 62 Deutschkreutzer Straße im Bereich der Gemeinde Weppersdorf
- Kraftfahrgesetz 1967
- Datenschutzverordnung des BMAA
- Urheberrechtsgesetz - Durchführung des § 90a Abs. 3 und 4
- Aufstellung von Durchschnittssätzen für die Ermittlung des Gewinnes aus gärtnerischen Betrieben
- Aufstellung von Durchschnittssätzen für die Ermittlung des Gewinnes bei nichtbuchführenden Gewerbetreibenden
- Bezeichnung von begünstigten Ländern nach dem Präferenzzollgesetz