Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Konvention vom 15. Dezember 1950 betreffend die Gründung eines Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens (mit Anhang und Prot.)
- Vereinbarung vom 22. November 1950 über die Einfuhr von Gegenständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters (mit Anhängen und Prot.)
- EMRK
- Handelsabkommen vom 21. Oktober 1950 zwischen der Schweiz und Italien (mit Zeichnungsprotokoll)
- Vereinbarung vom 18. Oktober 1950 über Luftverkehrslinien zwischen der Schweiz und Schweden (mit Anhang)
- Internationale Übereinkunft vom 18. Oktober 1950 zum Schutze der Vögel
- Protokoll vom 25. September 1950 über die Internationale Kommission für das Zivilstandswesen (mit Zusatzprotokoll)
- Abkommen vom 14. September 1950 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der österreichischen Bundesregierung betreffend zusätzliche Vereinbarungen über die Niederlassungsverhältnisse der beiderseitigen Staatsbürger
- Abkommen vom 14. September 1950 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Österreichischen Bundesregierung über die gegenseitige Aufhebung der Visum-(Sichtvermerk)Pflicht
- Abkommen vom 14. September 1950 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Österreich über besondere Massnahmen anlässlich der Aufhebung der Visum-(Sichtvermerk)Pflicht
- Handelsabkommen vom 2. September 1950 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Mexiko
- Vereinbarung vom 3. August 1950 über Luftverkehrslinien zwischen der Schweiz und Spanien
- Bundesgesetz vom 23. Juni 1950 über den Schutz militärischer Anlagen
- Vereinbarung vom 22. Juni 1950 über Luftverkehrslinien zwischen der Schweiz und Dänemark
- Zahlungsabkommen vom 6. April 1950 zwischen der Schweizerischen Regierung und der Königlich Ägyptischen Regierung (mit Prot. und Annex I, II)
- Notenwechsel vom 22./31. März 1950 zwischen der Schweiz und Frankreich über landwirtschaftliche Kontingente aus den Freizonen Hochsavoyens und der Landschaft Gex
- TrG
- Vereinbarung vom 19. Dezember 1949 zwischen der Schweiz und Österreich über den Luftverkehr
- Verordnung vom 9. Dezember 1949 über die Gläubigergemeinschaft bei Anleihensobligationen
- Vollzugsverordnung vom 2. September 1949 zum Bundesgesetz über die eidgenössische Einigungsstelle zur Beilegung von kollektiven Arbeitsstreitigkeiten
- Allgemeines Abkommen vom 2. September 1949 über die Vorrechte und Immunitäten des Europarates
- Genfer Abkommen vom 12. August 1949 zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der bewaffneten Kräfte im Felde (GA I) (mit Anhängen)
- Genfer Abkommen vom 12. August 1949 zur Verbesserung des Loses der Verwundeten, Kranken und Schiffbrüchigen der bewaffneten Kräfte zur See (GA II) (mit Anhang)
- Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über die Behandlung der Kriegsgefangenen (GA III) (mit Anhängen)
- Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten (GA IV) (mit Anhängen)
- Zusatzvereinbarung vom 13./27. Juli 1949 zum Übereinkommen zwischen der Organisation der Vereinten Nationen und dem Weltpostverein
- Französisch-schweizerischer Staatsvertrag vom 4. Juli 1949 über den Bau und Betrieb des Flughafens Basel-Mülhausen in Blotzheim
- Übereinkommen Nr. 98 vom 1. Juli 1949 über die Anwendung der Grundsätze des Vereinigungsrechtes und des Rechtes zu Kollektivverhandlungen
- Verordnung vom 28. Juni 1949 über die Förderung der Heimarbeit
- Vereinbarung vom 18. Juni 1949 zwischen der Schweiz und Italien über die Verleihung der Wasserkräfte des Reno di Lei (mit Zusatzprotokoll)
- Satzung des Europarates vom 5. Mai 1949
- VBVA
- Vereinbarung vom 14. März 1949 zwischen der Schweiz und Irland über den Austausch von Stagiaires
- Provisorische Vereinbarung vom 7. März 1949 zwischen der Schweiz und den Niederlanden betreffend Luftverkehrslinien
- Provisorische Vereinbarung vom 16. Februar 1949 betreffend Luftverkehrslinien zwischen der Schweiz und der Türkei (mit Anhang)
- Bundesgesetz vom 12. Februar 1949 über die eidgenössische Einigungsstelle zur Beilegung von kollektiven Arbeitsstreitigkeiten
- Vertrag vom 23. Dezember 1948 zwischen dem Fürstentum Liechtenstein und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über eine allgemeine Revision der Landesgrenze im Abschnitt Rhein-Würznerhorn (mit Beschreibung des Grenzverlaufs)
- LFG
- Übereinkommen vom 9. Dezember 1948 über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes
- Protokoll vom 19. November 1948 über die internationale Kontrolle gewisser Stoffe, die vom internationalen Abkommen vom 13. Juli 1931 nicht erfasst werden
- Briefwechsel vom 17. November 1948 zwischen der Schweiz und Chile über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht
- Ausführungsbestimmung vom 20. Oktober 1948 zum Bundesgesetz vom 4. Dezember 1947 über die Schuldbetreibung gegen Gemeinden und andere Körperschaften des kantonalen öffentlichen Rechts
- Vereinbarung vom 20. Oktober 1948 zwischen der Schweiz und Luxemburg über den Austausch von Stagiaires
- Handelsvertrag vom 27. September 1948 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der föderativen Volksrepublik Jugoslawien
- Vollzugsvereinbarung vom 21. September 1948 zum Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Weltgesundheitsorganisation über die Festlegung des rechtlichen Statutes dieser Organisation in der Schweiz
- Abkommen vom 21. August 1948 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Weltgesundheitsorganisation zur Festlegung des rechtlichen Statuts dieser Organisation in der Schweiz
- Freundschafts- und Niederlassungsvertrag vom 14. August 1948 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Seiner Majestät, dem König des Vereinigten Königreiches von Grossbritannien und Irland und der Dominien, jenseits der Meere, namens des Dominions Indien (mit Schlussprotokoll)
- Übereinkommen Nr. 88 vom 9. Juli 1948 über die Organisation der Arbeitsmarktverwaltung
- Übereinkommen Nr. 87 vom 9. Juli 1948 über die Vereinigungsfreiheit und den Schutz des Vereinigungsrechtes
- Notenwechsel vom 7. Juli 1948/11. Oktober/30. November 1949 zwischen der Schweiz und Österreich über die Weitergeltung abgeschlossener Verträge