Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Internationales Abkommen vom 7. November 1952 zur Erleichterung der Einfuhr von Handelsmustern und Werbematerial
- Zusatzprotokoll vom 6. November 1952 zum Allgemeinen Abkommen über die Vorrechte und Immunitäten des Europarates
- Bundesbeschluss vom 1. Oktober 1952 über die Ermächtigung des Bundesrates zum Austausch von Gegenrechtserklärungen betreffend die Besteuerung von Unternehmungen der Seeschifffahrt, der Binnenschifffahrt und der Luftfahrt
- EOG
- Welturheberrechts-Abkommen vom 6. September 1952 (mit Zusatzprotokoll 1 und 2)
- Bundesratsbeschluss vom 29. August 1952 über die Anwendung der Genfer Abkommen in der Armee
- Abkommen vom 26. August 1952 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland zum deutschen Lastenausgleich
- Abkommen vom 4. Juli 1952 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik betreffend die Grenzbereinigung am Kriegalppass oder Passo di Cornera
- Übereinkommen Nr. 102 vom 28. Juni 1952 über die Mindestnormen der Sozialen Sicherheit (mit Anhang)
- FLG
- Vereinbarung vom 20. Mai 1952 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Niederlande über den internationalen Strassenpersonenverkehr
- Protokoll vom 20. Mai 1952 über die Aufhebung der Übereinkommen von Brüssel betreffend Vereinheitlichung der Vorschriften für die stark wirkenden Arzneimittel
- Übereinkommen vom 17. Mai 1952 zwischen der schweizerischen und der österreichischen Regierung betreffend Leichentransporte im lokalen Grenzverkehr
- Abkommen vom 16. Mai 1952 über die zoll- und abgabenrechtliche Behandlung des Gasöls, das als Schiffsbedarf in der Rheinschifffahrt verwendet wird
- Internationales Übereinkommen vom 10. Mai 1952 zur einheitlichen Feststellung einzelner Regeln über die strafrechtliche Zuständigkeit bei Schiffszusammenstössen und anderen Ereignissen der Seeschifffahrt
- Internationales Übereinkommen vom 10. Mai 1952 zur einheitlichen Feststellung einzelner Regeln über die zivilrechtliche Zuständigkeit bei Schiffszusammenstössen
- Internationales Übereinkommen vom 10. Mai 1952 zur einheitlichen Feststellung einzelner Regeln über die vorsorgliche Beschlagnahme von Seeschiffen
- Abkommen vom 31. März 1952 über den Luftverkehr zwischen der Schweiz und dem Königreich Irak
- Bundesratsbeschluss vom 28. März 1952 über die Ausführung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich der Niederlande zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (Rückerstattung der Quellensteuern von Kapitalerträgen)
- Internationales Abkommen vom 10. Januar 1952 zur Erleichterung des Grenzüberganges für Reisende und Gepäck im Eisenbahnverkehr
- Internationales Abkommen vom 10. Januar 1952 zur Erleichterung des Grenzüberganges für Güter im Eisenbahnverkehr
- Protokoll vom 26. Dezember 1951 zum Zahlungsabkommen vom 6. April 1950 zwischen der schweizerischen Regierung und der Königlich Ägyptischen Regierung
- Notenaustausch vom 26. Dezember 1951 zwischen der Regierung von Irland und der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft betreffend den Abschluss eines Handelsabkommens
- Zollvertrag vom 20. Dezember 1951 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland
- Vereinbarung vom 7. Dezember 1951 zwischen der Schweiz und Finnland über den Austausch von Stagiaires
- Internationales Pflanzenschutzübereinkommen vom 6. Dezember 1951 (mit Anhang)
- Vereinbarung vom 20. November 1951 betreffend Strassentransporte von Personen und Waren zwischen der Schweiz und Frankreich
- Abkommen vom 12. November 1951 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich der Niederlande zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Erbschaftssteuern (mit Schlussprotokoll)
- Statut vom 31. Oktober 1951 der Haager Konferenz für internationales Privatrecht
- Abkommen vom 17. Oktober 1951 zwischen der Schweiz und Italien über Sozialversicherung (mit Schlussprotokoll)
- Verfügung II des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung vom 10. Oktober 1951 über die technischen Massnahmen zur Verhütung und Bekämpfung der Quarzstaublunge (Massnahmen in Eisen- und Metallgiessereien)
- BetmG
- FK
- Internationales Abkommen vom 1. Juni/18. Juli 1951 über den Gebrauch der Ursprungsbezeichnungen und der Benennungen für Käse (mit Anhängen und Prot.)
- Abkommen vom 9. Juli 1951 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Nachlass- und Erbanfallsteuern
- Vollziehungsverordnung vom 6. Juli 1951 zum Bundesgesetz über die Trolleybusunternehmungen (Trolleybus-Verordnung)
- Übereinkommen Nr. 100 vom 29. Juni 1951 über die Gleichheit des Entgelts männlicher und weiblicher Arbeitskräfte für gleichwertige Arbeit
- Bundesgesetz vom 22. Juni 1951 über die Durchführung von zwischenstaatlichen Abkommen des Bundes zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
- Abkommen vom 20. Juni 1951 über den Warenaustausch zwischen der Schweiz und dem Königreich Schweden
- Bundesbeschluss vom 13. Juni 1951 betreffend das Schweizerische Rote Kreuz
- Mitteilung der Bundeskanzlei vom 6. Juni 1951 betreffend die Abkommen über die Aufhebungen der Einschränkungen in der Freiheit des Strassenverkehrs
- Internationales Sanitätsreglement vom 25. Mai 1951 (Reglement Nr. 2 der Weltgesundheitsorganisation)
- Übereinkommen vom 11. April/14. Mai 1951 zwischen der schweizerischen und der italienischen Regierung betreffend Leichentransporte im lokalen Grenzverkehr
- Statutarische Resolution (51) 30 des Ministerkomitees des Europarates vom 3. Mai 1951
- Bundesbeschluss vom 26. April 1951 betreffend den Beitritt der Schweiz zum Internationalen konsultativen Baumwollkomitee
- Übereinkommen vom 18. April 1951 zur Gründung der Pflanzenschutzorganisation für Europa und den Mittelmeerraum (mit Anhängen)
- Abkommen vom 9. April 1951 über den Luftverkehr zwischen der Schweiz und dem Grossherzogtum Luxemburg
- Abkommen vom 5. April 1951 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik betreffend die Bereinigung der Landesgrenze längs der Roggia Molinara zwischen den Gemeinden Chiasso und Como (mit Beschreibung des Grenzverlaufs)
- Abkommen vom 5. April 1951 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik betreffend die Korrektion der Roggia Molinara (Gemeinden Chiasso und Como)
- Abkommen vom 5. April 1951 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik betreffend die Bereinigung der Landesgrenze auf der Strasse von Ponte-Chiasso