Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und der Kunst revidiert in Brüssel am 26. Juni 1948
- Abkommen vom 19. Juni 1948 über die internationale Anerkennung von Rechten an Luftfahrzeugen
- Vereinbarung vom 17. Juni 1948 zwischen der Schweiz und Spanien über den Austausch von Stagiaires
- Provisorische Vereinbarung vom 26. Mai 1948 zwischen der Schweiz und Griechenland betreffend Luftverkehrslinien
- Provisorische Vereinbarung vom 6. Mai 1948 zwischen der Schweiz und Irland betreffend Luftverkehrslinien
- Vereinbarung vom 27. April 1948 zwischen der Schweiz und Frankreich über die Berufsausübung von Bücherexperten und anderen Buchhaltern (mit Anhängen und Schlussprotokoll)
- Briefwechsel vom 5. Februar/22. April 1948 zwischen der Schweiz und dem Weltpostverein über das rechtliche Statut dieser Organisation in der Schweiz
- Zusatzprotokoll Nr. I vom 16. April 1948 zum Abkommen über die europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit, über die Rechtsfähigkeit, die Privilegien und Immunitäten der Organisation
- Abkommen vom 17. März 1948 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Union der Sozialistischen Sowjet-Republiken über die Handelsvertretung der Union der Sozialistischen Sowjet-Republiken in der Schweiz
- Vereinbarung vom 16. März 1948 zwischen der Schweiz und Schweden über die Zulassung von Stagiaires
- Abkommen vom 6. März 1948 zur Schaffung einer Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (mit Anhängen)
- Vereinbarung vom 21. Februar 1948 zwischen der Schweiz und Dänemark über die Zulassung von Stagiaires
- BZP
- Bundesgesetz vom 4. Dezember 1947 über die Schuldbetreibung gegen Gemeinden und andere Körperschaften des kantonalen öffentlichen Rechts
- Übereinkommen vom 21. November 1947 über die Vorrechte und Immunitäten der Sonderorganisationen der Vereinten Nationen (mit Anhängen)
- AHVV
- GATT
- Übereinkommen vom 11. Oktober 1947 über die Weltorganisation für Meteorologie (mit Anhänge I, II)
- Reglement vom 23. August 1947 für den Anton-Cadonau-Fonds
- Internationales Übereinkommen Nr. 81 vom 11. Juli 1947 über die Arbeitsaufsicht in Gewerbe und Handel
- Abkommen vom 9. Juli 1947 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik über die Regelung des Versicherungs- und Rückversicherungsverkehrs zwischen den beiden Staaten
- Übereinkommen vom 4. Juli 1947 zwischen den Vereinten Nationen und dem Weltpostverein
- Tierseuchenübereinkommen vom 30. April 1947 zwischen der Schweiz und Österreich
- Schweizerisch-österreichisches Abkommen vom 30. April 1947 über den Grenzverkehr
- Übereinkunft vom 30. April 1947 zwischen der Schweiz und Österreich betreffend den österreichischen Zolldienst in den Bahnhöfen St. Margrethen und Buchs sowie den Durchgangsverkehr der Zollorgane über kurze ausländische Verbindungsstrecken (mit Note)
- Provisorische Vereinbarung vom 30. April 1947 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Österreich betreffend die Berufsausübung durch die Handelsreisenden und die Zollbehandlung von Warenmustern
- Notenwechsel vom 1. April 1947 zwischen der Schweiz und Griechenland zur Provisorischen Handelsübereinkunft vom 29. November 1926
- AHVG
- Protokoll vom 11. Dezember 1946 zur Ergänzung der Vereinbarungen, Abkommen und Protokolle über die Betäubungsmittel
- Provisorische Vereinbarung vom 9. Dezember 1946 zwischen der Schweiz und Portugal betreffend Lufttransporte (mit Notenaustausch)
- Internationales Übereinkommen vom 2. Dezember 1946 zur Regelung des Walfangs (mit Anhang)
- Vereinbarung vom 22. November 1946 zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Deblockierung der schweizerischen Vermögenswerte in Amerika
- Rechtliches Statut vom 15. November 1946 des Internationalen Erziehungsamtes in der Schweiz (mit Prot.)
- Briefwechsel vom 22. Oktober/4. November 1946 zwischen der Schweiz und den Vereinten Nationen über die Vorrechte und Immunitäten dieser Organisation in der Schweiz
- Abkommen vom 15. Oktober 1946 über die Abgabe eines Reiseausweises an Flüchtlinge, die unter dem Schutze des Intergouvernementalen Komitees für die Flüchtlinge stehen
- Übereinkommen Nr. 80 vom 9. Oktober 1946 über die teilweise Abänderungen der von der Allgemeinen Konferenz der Internationalen Arbeitsorganisation auf ihren ersten achtundzwanzig Tagungen angenommenen Übereinkommen zur Sicherstellung der künftigen Durchführung gewisser Kanzleiaufgaben, die in diesem Übereinkommen dem Generalsekretär des Völkerbundes übertragen waren, und zur Aufnahme bestimmter zusätzlicher Abänderungen, die sich durch die Auflösung des Völkerbundes und die Abänderung der Verfassung der Internationalen Arbeitsorganisation als notwendig erwiesen haben
- Vertrag vom 1. August 1946 zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend Fragen des Arbeitsmarktes (mit Prot.)
- Abkommen vom 1. August 1946 über die Einwanderung und die Niederlassung schweizerischer Landwirte in Frankreich
- Vereinbarung vom 1. August 1946 über die Zulassung von Stagiaires in Frankreich und in der Schweiz
- Abkommen vom 1. August 1946 zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend den Grenzverkehr
- Verfassung der Weltgesundheitsorganisation vom 22. Juli 1946
- Protokoll vom 22. Juli 1946 über das Internationale Sanitätsamt
- Abkommen vom 11. Juni/1. Juli 1946 über die Vorrechte und Immunitäten der Organisation der Vereinten Nationen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und dem Generalsekretär der Vereinten Nationen
- Abkommen von Washington vom 25. Mai 1946 in der Form eines Briefwechsels zwischen einer schweizerischen Delegation und den alliierten Delegationen (mit Beilage)
- Notenaustausch vom 13. März 1946 über den Verzicht auf die Exterritorialität in China
- Abkommen vom 11. März 1946 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Internationalen Arbeitsorganisation (I.A.O.) zur Festlegung des rechtlichen Statuts dieser Organisation in der Schweiz
- Vollzugsvereinbarung vom 11. März 1946 zum Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Internationalen Arbeitsorganisation zur Festlegung des rechtlichen Statutes dieser Organisation in der Schweiz
- Übereinkommen vom 13. Februar 1946 über die Vorrechte und Immunitäten der Vereinten Nationen
- Notenaustausch vom 3. Dezember 1945 betreffend die Anerkennung Syriens
- Notenaustausch vom 3. Dezember 1945 betreffend die Anerkennung Libanons