Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Internationales Übereinkommen von 2001 vom 5. Oktober 2001 über die Beschränkung des Einsatzes schädlicher Bewuchsschutzsysteme auf Schiffen (mit Anlagen)
- Verordnung des UVEK vom 28. September 2001 über die Tempo-30-Zonen und die Begegnungszonen
- Verordnung vom 21. September 2001 über die Durchführung des Internationalen Kaffee-Übereinkommens von 2001
- Abkommen vom 20. September 2001 zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Republik Moldau über die humanitäre Hilfe und die technische Zusammenarbeit
- Abkommen vom 17. September 2001 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik der Philippinen über Soziale Sicherheit
- Verwaltungsvereinbarung vom 17. September 2001 zur Durchführung des Abkommens vom 17. September 2001 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik der Philippinen über Soziale Sicherheit
- Abkommen vom 11. September 2001 über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und dem Ministerrat von Bosnien und Herzegowina (mit Anhang)
- Verordnung vom 7. September 2001 über die Höhe der vorgezogenen Entsorgungsgebühr für Getränkeverpackungen aus Glas
- Briefwechsel vom 28./29. August 2001 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation und der kanadischen Provinz Alberta über den prüfungsfreien Umtausch von Führerausweisen
- PVBger
- Briefwechsel vom 17. Juli 2001 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation und der kanadischen Provinz Prince Edward Island über den prüfungsfreien Umtausch von Führerausweisen
- Abkommen vom 5. Juli 2001 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Georgien über den grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr auf der Strasse
- BPV
- VPVKEU
- GebV-TPS
- Verordnung vom 29. Juni 2001 über die Entschädigung der Kantone für den Vollzug des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG-Vollzugskostenentschädigungs-Verordnung)
- ZISG
- AwG
- BG-HAÜ
- CMNI
- Vereinbarung vom 21. Juni 2001 in Form eines Briefwechsels zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien über den Handel mit Agrarprodukten (mit Anhängen)
- Freihandelsabkommen vom 21. Juni 2001 zwischen den EFTA-Staaten und dem Haschemitischen Königreich Jordanien (mit Verständigungsprotokoll, Prot. und Anhängen)
- GGBV
- AlgV
- Änderungsvereinbarung vom 12. Juni 2001 zum Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Fernmeldesatellitenorganisation (EUTELSAT)
- Verfassung des Kantons St. Gallen, vom 10. Juni 2001
- Zusatzprotokoll vom 31. Mai 2001 gegen die unerlaubte Herstellung von Schusswaffen, dazugehörigen Teilen und Komponenten und Munition und gegen den unerlaubten Handel damit zum Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität
- Stockholmer Übereinkommen vom 22. Mai 2001 über persistente organische Schadstoffe (POP-Konvention) (mit Anlagen)
- Vertrag vom 18. Mai 2001 über wechselseitige Rückversicherungsverpflichtungen zwischen der Geschäftsstelle für die Exportrisikogarantie, Zürich (nachfolgend «ERG» genannt), handelnd für das Staatssekretariat für Wirtschaft, dieses wiederum handelnd für die Schweizerische Eidgenossenschaft, und der HERMES Kreditversicherungs-Aktiengesellschaft, Hamburg (nachfolgend «HERMES» genannt), handelnd im Namen und für Rechnung der Bundesrepublik Deutschland (mit Anlagen und Anhängen)
- Abkommen vom 2. Mai 2001 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Indien über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- Abkommen vom 23. April 2001 zwischen der Schweiz und dem Bundesstaat Louisiana über den Austausch von Rechten und Privilegien bei der Verwendung von Führerausweisen
- Abkommen vom 3. April 2001 zur Errichtung der Internationalen Weinorganisation (mit Anhängen)
- Bundesgesetz vom 23. März 2001 über das Gewerbe der Reisenden
- KKG
- Internationales Übereinkommen von 2001 vom 23. März 2001 über die zivilrechtliche Haftung für Bunkerölverschmutzungsschäden (mit Anhang)
- Verordnung des WBF vom 20. März 2001 über gefährliche und beschwerliche Arbeiten bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Mutterschutzverordnung)
- Briefwechsel vom 19. März/5. April 2001 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation und der kanadischen Provinz Saskatchewan über den prüfungsfreien Umtausch von Führerausweisen
- PVO-ETH
- Abkommen vom 10. März 2001 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Islamischen Republik Pakistan über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- Verordnung vom 9. März 2001 über die Anwendung des Steuerharmonisierungsgesetzes im interkantonalen Verhältnis
- Abkommen vom 5. März 2001 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Anti-Doping-Weltagentur zur Regelung des steuerlichen Status der Agentur und ihres Personals in der Schweiz
- AtraV
- Abkommen vom 25. Februar 2001 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Abkommen vom 4. Februar 2001 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Dschibuti über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Abkommen vom 26. Januar 2001 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Kirgisischen Republik zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (mit Prot.)
- Europäisches Übereinkommen vom 24. Januar 2001 über den rechtlichen Schutz von zugangskontrollierten Diensten und von Zugangskontrolldiensten
- DüV
- Beschluss Nr. 1/2000 des Gemischten Ausschusses EG-EFTA «gemeinsames Versandverfahren» vom 20. Dezember 2000 zur Änderung des Übereinkommens vom 20. Mai 1987 über ein gemeinsames Versandverfahren (mit Anhängen)
- Rahmenverordnung vom 20. Dezember 2000 zum Bundespersonalgesetz (Rahmenverordnung BPG)
- Empfehlung Nr. 1/2000 des Gemischten Ausschusses EG-Schweiz vom 20. Dezember 2000 zur Vereinfachung bestimmter Veterinärkontrollen bei der Durchfuhr von Drittlandserzeugnissen tierischen Ursprungs durch die Europäische Gemeinschaft in die Schweiz (mit Anhang)