Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Zusatzprotokoll vom 16. Juni 2000 zum Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Internationalen Atomenergieorganisation über die Anwendung von Sicherungsmassnahmen im Rahmen des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (mit Anhängen)
- Übereinkommen Nr. 183 vom 15. Juni 2000 über den Mutterschutz, 2000
- Patentrechtsvertrag vom 1. Juni 2000
- Ausführungsordnung vom 1. Juni 2000 zum Patentrechtsvertrag
- Gemeinsame Erklärungen vom 1. Juni 2000 der diplomatischen Konferenz zum Patentrechtsvertrag und zur Ausführungsordnung
- ADN
- Fakultativprotokoll vom 25. Mai 2000 zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten
- Fakultativprotokoll vom 25. Mai 2000 zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die Kinderpornografie
- Vereinbarung vom 24. Mai 2000 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Österreichischen Bundesregierung über die Errichtung nebeneinander liegender Grenzabfertigungsstellen am Grenzübergang Widnau/Wiesenrain
- Vereinbarung vom 24. Mai 2000 zwischen dem Schweizerischem Bundesrat und der Österreichischen Bundesregierung über die Errichtung nebeneinander liegender Grenzabfertigungsstellen am Grenzübergang Rheineck/Gaissau
- Verwaltungsvereinbarung vom 12. Mai 2000 zur Durchführung des Abkommens vom 11. Dezember 1997 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Irland über Soziale Sicherheit
- ArGV 1
- ArGV 2
- Notenaustausch vom 1./9. Mai 2000 zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein zur Regelung des Überfluges liechtensteinischen Gebietes durch Militär- und andere Staatsluftfahrzeuge
- Verordnung des EFD vom 5. Mai 2000 über die Entschädigung der kantonalen Behörden für den Vollzug der Schwerverkehrsabgabe
- Verordnung des EFD vom 5. Mai 2000 über die Entschädigung des Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit für den Vollzug der Schwerverkehrsabgabe
- Notenaustausch vom 17. März/1. Mai 2000 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein betreffend die Durchführung des Chemiewaffenübereinkommens durch die zuständigen schweizerischen Dienststellen
- Abkommen vom 14. April 2000 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Mazedonischen Regierung zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (mit Protokoll)
- MünzV
- Vertrag vom 11. April 2000 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein betreffend die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe im Fürstentum Liechtenstein (mit Vereinb.)
- Vereinbarung vom 31. März 2000 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Besonderen Verwaltungsregion Hongkong der Volksrepublik China (HKSAR) über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht
- Abkommen vom 31. März 2000 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der besonderen Verwaltungsregion Hongkong der Volksrepublik China über die Rückübernahme von Personen mit unbefugten Aufenthalt (mit Anhang)
- Bundesgesetz vom 24. März 2000 über die Bearbeitung von Personendaten im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten
- BGLE
- Bundesgesetz vom 24. März 2000 über die Pflege des schweizerischen Erscheinungsbildes im Ausland
- BPG
- Abkommen vom 22. März 2000 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Österreich über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen
- Vereinbarung vom 21. März 2000 über die Gestattung der Durchreise ausreisepflichtiger jugoslawischer Staatsangehöriger (mit Anhang und Anlagen)
- SVAV
- Abkommen vom 3. März 2000 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Mongolei über den Luftverkehr (mit Anhang)
- Abkommen vom 3. März 2000 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Libanesischen Republik über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Abkommen vom 29. Februar 2000 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Albanien über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt (mit Prot.)
- Verordnung des UVEK vom 15. Februar 2000 über die Abgeltung der Kantone für die Unterstützung des Vollzugs der Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen
- WRV
- VPeA
- VPVE
- Protokoll von Cartagena vom 29. Januar 2000 über die biologische Sicherheit zum Übereinkommen über die biologische Vielfalt (mit Anlagen)
- Abkommen vom 24. Januar 2000 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Peru über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- Übereinkommen vom 13. Januar 2000 über den internationalen Schutz von Erwachsenen
- Verordnung des UVEK vom 10. Januar 2000 über die Genehmigung internationaler Beschlüsse und Empfehlungen
- NISV
- WZG
- BGMK
- Notenaustausch vom 20. Dezember 1999 zwischen der Schweiz und Frankreich über die Errichtung nebeneinander liegender Grenzabfertigungsstellen bei Basel-Lysbüchel/Saint-Louis-route
- Abkommen vom 15. Dezember 1999 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Laos über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- MPV
- Verordnung vom 13. Dezember 1999 über die Habilitation an der Eidgenössischen Technischen Hochschule Lausanne (Habilitationsverordnung der ETHL)
- Abkommen vom 9. Dezember 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Mazedonien über Soziale Sicherheit
- Internationales Übereinkommen vom 9. Dezember 1999 zur Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus (mit Anlage)
- OV-UVEK