Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Abkommen vom 5. Februar 1990 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik betreffend eine Grenzbereinigung im Bereich der Staumauer von Livigno
- Notenaustausch vom 19. Dezember 1989/21. März 1990 zwischen der Schweiz und Chile betreffend das Erteilen von Konzessionen für Funkamateure
- Abkommen vom 19. Dezember 1989 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über die Zusammenarbeit im Bereich der Aus- und Weiterbildung im Rahmen von COMETT II (1990-1994) (mit Anhängen)
- Abkommen vom 15. Dezember 1989 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Italienischen Republik über den frühzeitigen Informationsaustausch bei nuklearen Zwischenfällen
- Zweites Fakultativprotokoll vom 15. Dezember 1989 zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte zur Abschaffung der Todesstrafe
- Reglement vom 5. Dezember 1989 über die Verwendung der Mittel des Fonds für Verkehrssicherheit
- Briefwechsel vom 30. November 1989 zwischen der Schweiz und Frankreich über die Schaffung einer «Gemischten schweizerisch-französischen Kommission für nukleare Sicherheit»
- Abkommen vom 30. November 1989 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik über den Informationsaustausch bei Zwischenfällen oder Unfällen, die radiologische Auswirkungen haben können (mit Briefwechsel)
- Abkommen vom 24. November 1989 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über die Zusammenarbeit im Umweltbereich (mit Anhang)
- Übereinkommen vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes
- Übereinkommen vom 16. November 1989 gegen Doping (mit Anhang)
- Protokoll vom 16. November 1989 zu dem Übereinkommen über die Ausarbeitung einer Europäischen Pharmakopöe
- Abkommen vom 8. November 1989 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Volksrepublik Polen über die gegenseitige Förderung und den Schutz von Investitionen
- Briefwechsel vom 9. August/31. Oktober 1989 zwischen der Schweiz und Spanien über die administrative Stellung der Staatsangehörigen aus einem der beiden Länder im andern nach einer ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthaltsdauer von fünf Jahren
- Auslieferungsvertrag vom 19. Oktober 1989 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik der Philippinen
- Zusatzprotokoll vom 11. Oktober 1989 zum Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik über die Koordinierung der Einsätze zur Suche und Rettung von Luftfahrzeugen
- Abkommen vom 10. Oktober 1989 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der EWG betreffend die Direktversicherung mit Ausnahme der Lebensversicherung (mit Anhängen, Protokollen, Briefwechseln, Erkl. und Schlussakte)
- Bundesgesetz vom 6. Oktober 1989 über Besoldung und berufliche Vorsorge der Magistratspersonen
- Verordnung vom 6. Oktober 1989 über Besoldung und berufliche Vorsorge der Magistratspersonen
- AVG
- Notenaustausch vom 11./28. September 1989 zwischen der Schweiz und Frankreich über die Errichtung nebeneinander liegender Grenzabfertigungsstellen bei Basel/Saint-Louis-Autobahn
- Verordnung vom 23. August 1989 über Zollvorrechte der diplomatischen Missionen in Bern und der konsularischen Posten in der Schweiz
- Zusatzprotokoll vom 12. Juli 1989 zum Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft betreffend die Beseitigung bestehender und Verhinderung neuer mengenmässiger Beschränkungen bei der Ausfuhr sowie von Massnahmen gleicher Wirkung (mit Prot. Nr. 6 und Erkl.)
- Protokoll vom 27. Juni 1989 zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken
- Drittes Zusatzprotokoll vom 23. Juni 1989 zum Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft im Anschluss an den Beitritt des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik zur Gemeinschaft
- Verordnung vom 5. Juni 1989 über die Übernahme gebrannter Wasser durch das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit
- Verordnung vom 12. Mai 1989 über Nettowohnflächen und Raumprogramm sowie über Ausstattung von Küche und Hygienebereich
- Europäisches Übereinkommen vom 5. Mai 1989 über das grenzüberschreitende Fernsehen (mit Anhang)
- Internationales Übereinkommen von 1989 über Bergung vom 28. April 1989
- Basler Übereinkommen vom 22. März 1989 über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung (mit Anlagen)
- Zweites Zusatzprotokoll vom 20. März 1989 zum Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft im Anschluss an den Beitritt des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik zur Gemeinschaft
- Abkommen vom 13. März 1989 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Arabischen Emiraten über die Errichtung regelmässiger Luftverkehrslinien zwischen ihren Gebieten und darüber hinaus (mit Anhang)
- Abkommen vom 8. März 1989 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über Soziale Sicherheit (mit Schlussprotokoll)
- Zweites Zusatzabkommen vom 2. März 1989 zum Abkommen vom 25. Februar 1964 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über Soziale Sicherheit
- Abkommen vom 24. Februar 1989 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Volksrepublik China über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit
- Briefwechsel vom 20. Februar 1989 zwischen der Schweiz und Indien über die Rechtshilfe in Strafsachen
- Verordnung vom 21. Dezember 1988 über die Anwendung des Übereinkommens betreffend Nahrungsmittelhilfe des Internationalen Weizenabkommens von 1986
- Übereinkommen vom 20. Dezember 1988 der Vereinten Nationen gegen den unerlaubten Verkehr mit Betäubungsmitteln und psychotropen Stoffen (mit Anlage)
- Übereinkommen vom 16. Dezember 1988 über den Bau und Betrieb einer europäischen Synchrotronstrahlungsanlage (mit Anhängen)
- Abkommen vom 5. Dezember 1988 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik über die Zusammenarbeit bei der friedlichen Verwendung der Kernenergie (mit Beilagen und Briefwechsel)
- Kooperationsabkommen vom 30. November 1988 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet Holz, einschliesslich Kork, als erneuerbarer Rohstoff (mit Anhängen)
- Kooperationsabkommen vom 30. November 1988 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der modernen Werkstoffe (EURAM) (mit Anhängen)
- Strassburger Übereinkommen vom 4. November 1988 über die Beschränkung der Haftung in der Binnenschifffahrt (CLNI)
- Protokoll vom 31. Oktober 1988 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die Bekämpfung von Emissionen von Stickstoffoxiden oder ihres grenzüberschreitenden Flusses (mit Anhang und Erkl.)
- UVPV
- Abkommen vom 7. Oktober 1988 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Östlich des Uruguay über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen (mit Prot.)
- Abkommen vom 5. Oktober 1988 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Ungarischen Volksrepublik über die gegenseitige Förderung und den Schutz von Investitionen (mit Prot.)
- Gemeinsames Protokoll vom 21. September 1988 über die Anwendung des Wiener Übereinkommens und des Pariser Übereinkommens
- Briefwechsel vom 14. September 1988 zwischen der Schweiz und Venezuela betreffend die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaber eines Diplomaten-, Dienst- oder Sonderpasses
- Abkommen vom 29. August 1988 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Indonesien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen (mit Prot.)