Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Rahmenübereinkommen vom 9. Mai 1992 der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (mit Anlagen)
- Verordnung vom 1. April 1992 über Finanzhilfen an Konsumentenorganisationen
- Internationales Zucker-Übereinkommen von 1992 vom 20. März 1992 (mit Anhang)
- Vereinbarung vom 19. März 1992 zwischen dem Eidgenössischen Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartement und dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr der Republik Österreich zur Durchführung des Vertrags zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Österreich über die Auswirkungen des Betriebs bestehender grenznaher Flugplätze
- Übereinkommen vom 17. März 1992 zum Schutz und zur Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe und internationaler Seen (mit Anhängen)
- Übereinkommen vom 17. März 1992 über die grenzüberschreitenden Auswirkungen von Industrieunfällen (mit Anhängen)
- Briefwechsel vom 12. März 1992 zwischen der Schweiz und Griechenland über die administrative Stellung der Staatsangehörigen aus einem der beiden Länder im andern nach einem ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren
- Notenaustausch vom 9. März 1992/11. März 1992 zwischen der Schweiz und Neuseeland zur Bestätigung der Weitergeltung des Auslieferungsvertrags vom 26. November 1880 und des Zusatzabkommens vom 19. Dezember 1934 zwischen der Schweiz und Grossbritannien
- Abkommen vom 31. Januar 1992 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Paraguay über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Europäisches Übereinkommen vom 16. Januar 1992 zum Schutz des archäologischen Erbes (revidierte Fassung)
- Abkommen vom 19. Dezember 1991 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Jemen über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- Durchgangsstrassenverordnung vom 18. Dezember 1991
- Verordnung vom 18. Dezember 1991 über Kompetenzzuweisungen bei der direkten Bundessteuer an das Finanzdepartement
- Abkommen vom 16. Dezember 1991 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Finnland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (mit Prot.)
- Abkommen vom 10. Dezember 1991 zwischen den EFTA-Ländern und der Türkei (mit Verständigungsprotokoll, Prot. und Anhängen)
- Vereinbarung in Form eines Briefwechsels vom 10. Dezember 1991 zwischen der Schweiz und der Türkei über Abmachungen im Agrarbereich (mit Anhängen)
- Abkommen vom 4. Dezember 1991 zur Erhaltung der europäischen Fledermauspopulationen (mit Anhang)
- Vereinbarung vom 3. Dezember 1991 zwischen dem Bundesminister für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland, dem Vorsteher des Eidgenössischen Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartements der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Verkehrsminister der Italienischen Republik über die Verbesserung des kombinierten alpenquerenden Güterverkehrs Schiene/Strasse durch die Schweiz
- Rechtshilfevertrag vom 25. November 1991 in Strafsachen zwischen der Schweiz und Australien
- Abkommen vom 22. November 1991 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Peru über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Protokoll vom 18. November 1991 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die Bekämpfung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen oder ihres grenzüberschreitenden Flusses (mit Anhängen)
- Übereinkommen vom 7. November 1991 zum Schutz der Alpen (Alpenkonvention) (mit Anhang)
- Abkommen vom 28. Oktober 1991 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kapverden über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Abkommen vom 28. Oktober 1991 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Bulgarien über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Abkommen vom 23. Oktober 1991 zwischen der Schweiz und Italien über den Austausch von Stagiaires
- Abkommen vom 9. Oktober 1991 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über die Zusammenarbeit im Bereich der allgemeinen und beruflichen Bildung im Rahmen des ERASMUS-Programms (mit Anhängen)
- Abkommen vom 8. Oktober 1991 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Ghana über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- WaG
- Bundesgesetz vom 4. Oktober 1991 über die Mitwirkung der Schweiz an den Institutionen von Bretton Woods
- BGBB
- Bundesgesetz vom 4. Oktober 1991 über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Gesetz)
- AtraG
- Umweltschutzprotokoll vom 4. Oktober 1991 zum Antarktis-Vertrag (mit Anhang und Anlagen)
- VEJ
- Zusatzprotokoll vom 25. September 1991 zum Übereinkommen vom 3. Dezember 1976 zum Schutz des Rheins gegen Verunreinigung durch Chloride (mit Anhängen)
- Kooperationsabkommen vom 19. September 1991 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Europäischen Hochschulinstitut
- Notenaustausch vom 5. September 1991/9. Januar 1992 zwischen der Schweiz und Frankreich über die Errichtung nebeneinander liegender Grenzabfertigungsstellen bei Vallorbe-le-Creux/La Ferrière-sous-Jougne
- Abkommen vom 2. September 1991 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Polen über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht
- Abkommen vom 2. September 1991 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Polen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (mit Prot. und Verständigungsvereinbarung)
- Zusatzprotokoll vom 28. August 1991 zum Freundschafts-, Handels- und Niederlassungsvertrag zwischen der Schweiz und Dänemark vom 10. Februar 1875
- Verordnung vom 14. August 1991 über die Durchführung von Umweltprogrammen und -projekten von globaler Bedeutung in Entwicklungsländern
- Abkommen vom 9. August 1991 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Venezuela über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- Abkommen vom 29. Juli 1991 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik über die Ausübung der Fischerei und den Schutz des aquatischen Lebensraumes im Grenzabschnitt des Doubs (mit Anhang)
- Welturheberrechtsabkommen revidiert am 24. Juli 1971 in Paris (mit Erkl., Entschliessung und Prot.)
- Vertrag vom 23. Juli 1991 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Österreich über die Auswirkungen des Betriebs bestehender grenznaher Flugplätze auf das Hoheitsgebiet des andern Vertragsstaates
- Übereinkommen Nr. 172 vom 25. Juni 1991 über die Arbeitsbedingungen in Hotels, Gaststätten und ähnlichen Betrieben
- BGF
- Bundesgesetz vom 21. Juni 1991 über den Wasserbau (Wasserbaugesetz, WBG)
- Verordnung vom 17. Juni 1991 über die Sicherheitsanforderungen an Standseilbahnen (Standseilbahnverordnung)
- Verordnung vom 3. Juni 1991 über die Regelung der Schifffahrt auf dem Rhein zwischen Neuhausen am Rheinfall und Rheinfelden