Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Abkommen vom 21. Januar 1993 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Grossherzogtum von Luxemburg zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (mit Prot.)
- Vergleichs- und Schiedsvertrag vom 20. Januar 1993 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Polen
- CWÜ
- Verwaltungsvereinbarung vom 23. Dezember 1992 über die Anwendung des im Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft über den Schienen- und Strassengüterverkehr vorgesehenen Überlaufsystems
- MSchV
- Abkommen vom 23. Dezember 1992 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Litauen über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Konstitution der Internationalen Fernmeldeunion vom 22. Dezember 1992 (mit Anlage)
- Zusatzabkommen vom 22. Dezember 1992 zum Abkommen vom 20. Oktober 1982 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über Arbeitslosenversicherung
- Konvention der Internationalen Fernmeldeunion vom 22. Dezember 1992 (mit Anlage)
- Fakultatives Protokoll vom 22. Dezember 1992 über die obligatorische Beilegung von Streitfällen, die die Konstitution der Internationalen Fernmeldeunion, die Konvention der Internationalen Fernmeldeunion und die Vollzugsordnungen betreffen
- Abkommen vom 22. Dezember 1992 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Lettland über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Abkommen vom 21. Dezember 1992 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Estland über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- NBibG
- Schieds- und Vergleichsvertrag vom 17. Dezember 1992 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Ungarn
- Übereinkommen vom 15. Dezember 1992 über Vergleichs- und Schiedsverfahren innerhalb der KSZE (mit Finanzprotokoll)
- Verordnung des EFD vom 10. Dezember 1992 über Fälligkeit und Verzinsung der direkten Bundessteuer
- Verordnung vom 7. Dezember 1992 über das Eidgenössische Starkstrominspektorat (ESTI-Verordnung)
- Abkommen vom 4. Dezember 1992 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Slowenien über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- Abkommen vom 2. Dezember 1992 zwischen der Schweiz und Italien betreffend die Schifffahrt auf dem Langensee und dem Luganersee (mit Beilage, R und Anhängen)
- WaV
- Protokoll von 1992 vom 27. November 1992 zur Änderung des Internationalen Übereinkommens von 1969 über die zivilrechtliche Haftung für Ölverschmutzungsschäden (mit Anlage)
- Internationales Übereinkommen von 1992 vom 27. November 1992 über die Errichtung eines Internationalen Fonds zur Entschädigung für Ölverschmutzungsschäden (Fondsübereinkommen von 1992)
- Änderung des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen, vom 25. November 1992
- Abkommen vom 20. November 1992 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung von Brunei Darussalam über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- VAV
- Europäische Charta vom 5. November 1992 der Regional- oder Minderheitensprachen
- Verordnung vom 28. Oktober 1992 über den Schutz der Auengebiete von nationaler Bedeutung (Auenverordnung)
- Verordnung vom 28. Oktober 1992 über die Gebühren für die Begutachtung von schweizerischen Münzen durch die eidgenössische Finanzverwaltung
- URG
- ToG
- BStatG
- Europäisches Übereinkommen vom 2. Oktober 1992 über die Gemeinschaftsproduktion von Kinofilmen (mit Anhängen)
- Abkommen vom 22. September 1992 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Albanien über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Übereinkommen vom 22. September 1992 zum Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks (mit Anlagen und Anhängen)
- Abkommen vom 17. September 1992 zwischen den EFTA-Staaten und Israel (mit Verständigungsprotokoll, Erkl. und Anhängen)
- Vereinbarung in Form eines Briefwechsels vom 17. September 1992 zwischen der Schweiz und Israel über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen (mit Anhängen)
- Notenaustausch vom 9./14. September 1992 über die Anwendung des schweizerisch-britischen Auslieferungsvertrages vom 26. November 1880 zwischen der Schweiz und Bahamas
- Verordnung vom 31. August 1992 über besondere Untersuchungsmassnahmen der Eidgenössischen Steuerverwaltung
- MSchG
- Verordnung vom 24. August 1992 über die Massnahmen zur rationellen Energieverwendung und zur Nutzung erneuerbarer Energien
- Verordnung der ESTV vom 24. August 1992 über die abziehbaren Kosten von Liegenschaften des Privatvermögens bei der direkten Bundessteuer (ESTV-Liegenschaftskostenverordnung)
- Notenaustausch vom 3./5. August 1992 zwischen der Schweiz und Slowenien über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht
- Abkommen vom 3. Juli 1992 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Übereinkommen Nr. 173 vom 25. Juni 1992 über den Schutz der Forderungen der Arbeitnehmer bei Zahlungsunfähigkeit ihres Arbeitgebers
- Briefwechsel vom 15./21. Juni 1992 zwischen der Schweiz und Algerien zur Ergänzung des Abkommens vom 5. Januar/28. Mai 1991 über die gegenseitige Visumbefreiung bestimmter Angehöriger des andern Staates
- DSG
- MVG
- Übereinkommen vom 5. Juni 1992 über die Biologische Vielfalt (mit Anhängen)
- Abkommen vom 4. Juni 1992 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Société internationale de télécommunications aéronautiques (SITA) zur Regelung der rechtlichen Stellung der SITA in der Schweiz
- Verordnung vom 20. Mai 1992 über die Zuteilung von Parkplätzen in der Bundesverwaltung