Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Notenaustausch vom 15. Januar/28. Mai 1991 zwischen der Schweiz und Algerien über die gegenseitige Visumbefreiung bestimmter Angehöriger des andern Staates
- Kooperationsabkommen vom 8. Mai 1991 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über ein Forschungs- und Entwicklungsprogramm der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft auf dem Gebiet der angewandten Metrologie und der chemischen Analysen (BCR) (mit Anhängen)
- Bundesgesetz vom 3. Mai 1991 über Finanzhilfen zur Erhaltung und Pflege naturnaher Kulturlandschaften
- Verordnung vom 17. April 1991 über die Verbesserung der Wohnverhältnisse in Berggebieten
- Abkommen vom 12. April 1991 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Argentinien über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- StSG
- Internationales Übereinkommen vom 2. Dezember 1961 zum Schutz von Pflanzenzüchtungen, revidiert in Genf am 10. November 1972, 23. Oktober 1978 und 19. März 1991
- Übereinkommen vom 1. März 1991 über die Markierung von Plastiksprengstoffen zum Zweck des Aufspürens (mit Anhang)
- StFV
- Übereinkommen vom 25. Februar 1991 über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (Übereinkommen von Espoo) (mit Anhängen)
- AGTC
- GSchG
- Verordnung vom 21. Januar 1991 über den Schutz der Hoch- und Übergangsmoore von nationaler Bedeutung (Hochmoorverordnung)
- WZVV
- NHV
- AVV
- GebV-AVG
- Protokoll 1990 vom 20. Dezember 1990 betreffend die Änderung des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) vom 9. Mai 1980
- DBG
- StHG
- Abkommen vom 11. Dezember 1990 zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung von Jamaika über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Abkommen vom 1. Dezember 1990 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Internationales Übereinkommen von 1990 vom 30. November 1990 über Vorsorge, Bekämpfung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Ölverschmutzung (mit Anlage)
- Auslieferungsvertrag vom 14. November 1990 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika
- Übereinkommen vom 8. November 1990 über Geldwäscherei sowie Ermittlung, Beschlagnahme und Einziehung von Erträgen aus Straftaten
- Europäische Konvention vom 6. November 1990 über die allgemeine Gleichwertigkeit der Studienzeiten an den Universitäten
- Abkommen vom 5. Oktober 1990 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen (mit Prot.)
- SuG
- KIG
- Verordnung vom 29. August 1990 über das Geheimschutzverfahren bei Aufträgen mit militärisch klassifiziertem Inhalt (Geheimschutzverordnung)
- Verordnung vom 7. August 1990 über Wirtschaftsmassnahmen gegenüber der Republik Irak
- Notenaustausch vom 7. August 1990 zwischen der Schweiz und Ungarn über die gegenseitige Aufhebungen der Visumpflicht
- Kooperationsabkommen vom 31. Juli 1990 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft im Bereich der Forschung in Medizin und Gesundheitswesen (mit Anhängen)
- Briefwechsel vom 30. Juli 1990 zwischen der Schweiz und Thailand über die Aufhebung der Visumpflicht für Inhaber von Diplomaten-, Dienst- oder Sonderpässen
- Änderung des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen, vom 29. Juni 1990
- Sechstes Zusatzprotokoll vom 28. Juni 1990 zum Abkommen zwischen der Schweiz und Italien vom 25. April 1961 über die Ausfuhr italienischer Weine nach der Schweiz
- VBO
- Übereinkommen vom 26. Juni 1990 über die vorübergehende Verwendung (mit Anlagen)
- Übereinkommen Nr. 170 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 6. Juni 1990 über Sicherheit bei der Verwendung chemischer Stoffe bei der Arbeit
- Fünftes Zusatzprotokoll vom 18. Juni 1990 zum Allgemeinen Abkommen über die Vorrechte und Immunitäten des Europarates
- Übereinkommen vom 29. Mai 1990 zur Errichtung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (mit Anlagen und Brief)
- Koproduktionsabkommen vom 15. Mai 1990 zwischen der Schweiz und Italien auf dem Gebiet des Films
- VMWG
- Verordnung vom 2. Mai 1990 über den Schutz militärischer Anlagen (Anlageschutzverordnung)
- VRS
- Verwaltungsvereinbarung vom 19. April 1990 zur Durchführung des Abkommens über Soziale Sicherheit vom 13. Oktober 1969 in seiner durch das Zusatzabkommen vom 11. Juni 1982 geänderten Fassung zwischen der Schweiz und Spanien
- Briefwechsel vom 12. April 1990 zwischen der Schweiz und Portugal über die administrative Stellung der Staatsangehörigen aus einem der beiden Länder im andern nach einer ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthaltsdauer von fünf Jahren
- Abkommen vom 6. April 1990 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über die Zusammenarbeit bei der friedlichen Verwendung der Kernenergie
- Verwaltungsvereinbarung vom 16. März 1990 zur Durchführung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über Soziale Sicherheit vom 8. März 1989
- Abkommen vom 22. Februar 1990 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Simbabwe über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)