Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- VBB
- Verordnung vom 24. September 1993 über die Einkommens- und Vermögensgrenzen für Zusatzverbilligungen beim Wohnungsbau
- Verordnung vom 24. September 1993 über die Einkommens- und Vermögensgrenzen für die Verbesserung der Wohnverhältnisse in Berggebieten
- Abkommen vom 2. September 1993 zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Russischen Föderation über den Austausch von Stagiaires
- Abkommen vom 2. September 1993 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Russischen Föderation über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- ArGV 3
- ArGV 4
- Vereinbarung vom 17. August 1993 zwischen der Schweiz und Schweden zur Ausführung der Artikel 10 und 11 des schwedisch-schweizerischen Abkommens vom 7. Mai 1965 zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
- Verordnung vom 11. August 1993 über die Abgrenzung des Linienverkehrs vom übrigen gewerbsmässigen Luftverkehr
- Abkommen vom 5. August 1993 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Kasachstan über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- Abkommen vom 3. August 1993 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Vereinigten Staaten von Mexiko zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen (mit Prot.)
- Abkommen vom 21. Juli 1993 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Ukraine über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- Abkommen vom 7. Juli 1993 zwischen der Schweiz und Portugal über den Austausch von Stagiaires
- Abkommen vom 6. Juli 1993 über den Handel und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam
- Verordnung vom 30. Juni 1993 über die Kontingentierung des unechten Dreiländerverkehrs (Gütertransport) für in Italien immatrikulierte schwere Motorfahrzeuge
- Verordnung vom 30. Juni 1993 über die Organisation der Bundesstatistik
- Verordnung vom 30. Juni 1993 über die Durchführung von statistischen Erhebungen des Bundes (Statistikerhebungsverordnung)
- BURV
- Vereinbarung vom 23. Juni 1993 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Österreichischen Bundesregierung über die Errichtung nebeneinander liegender Grenzabfertigungsstellen beim Bahnhof St. Margrethen
- Übereinkommen Nr. 174 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 2. Juni 1993 über die Verhütung von industriellen Störfällen
- PrHG
- Bundesgesetz vom 18. Juni 1993 über Pauschalreisen
- VDSG
- Abkommen vom 11. Juni 1993 zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Republik Polen über den Austausch von Stagiaires
- Abkommen vom 9. Juni 1993 zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland betreffend gegenseitige Überlassung von visuellen und audiovisuellen Ausbildungshilfsmitteln für den militärischen Bereich
- KV
- Abkommen vom 1. Juni 1993 über die Einrichtung und den Betrieb des Internationalen Zentrums für Migrationspolitikentwicklung (ICMPD) in Wien, abgeändert am 27. März 1996, am 26. April 1996 sowie am 25. Juni 2003
- Übereinkommen vom 29. Mai 1993 über den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Internationalen Adoption (mit Verzeichnis)
- Abkommen vom 28. Mai 1993 über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Belarus
- Abkommen vom 28. Mai 1993 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Belarus über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Abkommen vom 21. Mai 1993 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Lettland über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- Statutarische Resolution (93) 27 des Ministerkomitees des Europarates vom 14. Mai 1993 über die für Beschlüsse des Ministerkomitees erforderlichen Mehrheiten
- Statutarische Resolution (93) 26 des Ministerkomitees des Europarates vom 14. Mai 1993 über den Beobachterstatus
- Statutarische Resolution (93) 28 des Ministerkomitees des Europarates vom 14. Mai 1993 über die Teil- und die erweiterte Verträge
- URV
- ToV
- Verordnung vom 21. April 1993 über die Freihaltung von Wasserstrassen
- Note der Seychellen vom 20. April 1993 über die Anwendbarkeit des schweizerisch-britischen Auslieferungsvertrages von 1880 und des Zusatzabkommens von 1934 zwischen der Schweiz und den Seychellen
- Verordnung vom 16. April 1993 über die Bezeichnung der beschwerdeberechtigten Fachorganisationen für Fuss- und Wanderwege
- Abkommen vom 16. April 1993 über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Usbekistan
- Abkommen vom 16. April 1993 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Usbekistan über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Abkommen vom 19. März 1993 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz zur Festlegung der rechtlichen Stellung des Komitees in der Schweiz
- Verordnung vom 15. März 1993 über die Aufhebung der Umsatzabgabe auf der Emission von Schweizerfranken-Anleihen ausländischer Schuldner
- Briefwechsel vom 24. Februar/11. März 1993 zwischen der Schweiz und Frankreich über die Anwendung des Europäischen Übereinkommens vom 20. April 1959 über die Rechtshilfe in Strafsachen auf die französischen Überseegebiete Französisch-Polynesien, Neukaledonien und Wallis-et-Futuna sowie auf die Gebietskörperschaften Mayotte und Saint-Pierre-et-Miquelon
- Briefwechsel vom 24. Februar/11. März 1993 zwischen der Schweiz und Frankreich über die Anwendung des Europäischen Auslieferungsübereinkommens vom 13. Dezember 1957 auf die französischen Überseegebiete Französisch-Polynesien, Neukaledonien und Wallis-et-Futuna sowie auf die Gebietskörperschaften Mayotte und Saint-Pierre-et-Miquelon
- Note der Kooperativen Republik Guyana vom 2. März 1993 über die Anwendbarkeit auf Guyana des Auslieferungsvertrages von 1880 und des Zusatzabkommens von 1934 zwischen der Schweiz und Grossbritannien
- Rahmenabkommen vom 24. Februar 1993 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften und Behörden
- Verordnung des EFD vom 10. Februar 1993 über den Abzug der Berufskosten unselbstständig Erwerbstätiger bei der direkten Bundessteuer (Berufskostenverordnung)
- Notenaustausch vom 8./9. Februar 1993 zwischen der Schweiz und Kroatien über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaber eines Diplomaten-, Dienst- oder Sonderpasses
- Notenaustausch vom 19. Oktober 1992/26. Januar 1993 zwischen der Schweiz und Frankreich über die Errichtung nebeneinander liegender Grenzabfertigungsstellen und die Begrenzung der Sektoren im Flughafen Basel-Mülhausen