Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Rheinschifffahrtspolizeiverordnung vom 1. Dezember 1993
- Verordnung vom 10. Juni 1994 über die Inkraftsetzung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung
- TVAV
- Verordnung vom 1. Juni 1994 über die Abgabe von technischem Material und von besonderen Fahrzeugen des Sicherheitsdienstes der Armee an Dritte
- Kooperationsabkommen vom 31. Mai 1994 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft über Strahlenschutz (mit Anhang)
- Verordnung vom 30. Mai 1994 über den Bundesfeiertag
- Abkommen vom 12. Mai 1994 über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Russischen Föderation (mit Anhang und Protokoll)
- Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit vom 12. Mai 1994 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Kasachstan
- Abkommen vom 12. Mai 1994 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Kasachstan über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Protokoll Nr. 11 vom 11. Mai 1994 zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten über die Umgestaltung des durch die Konvention eingeführten Kontrollmechanismus
- Notenaustausch vom 28. Januar 1993/9. Mai 1994 zwischen der Schweiz und Mauritius zur Bestätigung der Weitergeltung des Auslieferungsvertrags vom 26. November 1880 und des Zusatzabkommens vom 19. Dezember 1934 zwischen der Schweiz und Grossbritannien
- Abkommen vom 15. April 1994 zur Errichtung der Welthandelsorganisation (mit Anhängen)
- Revidiertes Übereinkommen vom 15. April 1994 über das öffentliche Beschaffungswesen
- Rahmenabkommen vom 12. April 1994 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Nicaragua
- Verordnung vom 30. März 1994 über elektrische Schwachstromanlagen (Schwachstromverordnung)
- Verordnung vom 30. März 1994 über elektrische Starkstromanlagen (Starkstromverordnung)
- LeV
- KVG
- Abkommen vom 15. März 1994 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Belarus über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- SBV
- Abkommen vom 14. März 1994 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Frankreich über den Ausbau der Schifffahrtsanlagen von Kembs
- Vereinbarung vom 25. Februar 1994 über Soziale Sicherheit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Quebec (mit Schlussprotokoll)
- Verwaltungsvereinbarung vom 25. Februar 1994 zur Durchführung der Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Quebec über Soziale Sicherheit
- Abkommen vom 24. Februar 1994 über Soziale Sicherheit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Kanada (mit Schlussprotokoll)
- Verwaltungsvereinbarung vom 24. Februar 1994 zur Durchführung des Abkommens vom 24. Februar 1994 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Kanada über Soziale Sicherheit
- Abkommen vom 10. Februar 1994 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Tunesischen Republik zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen
- Abkommen vom 4. Februar 1994 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Ungarn über die Übernahme und Übergabe von Personen an der Staatsgrenze (mit Vereinb.)
- Note Sambias vom 31. Januar 1994 über die Anwendbarkeit des schweizerisch-britischen Auslieferungsvertrages von 1880 und des Zusatzabkommens von 1934 zwischen der Schweiz und Sambia
- Abkommen vom 26. Januar 1994 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Gambia über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- Notenaustausch vom 16. Dezember 1993/20. Januar 1994 zwischen der Schweiz und Mexiko über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für die Inhaber von Diplomaten-, Dienst- und offiziellen Pässen
- Abkommen vom 12. Januar 1994 zwischen der Schweizerischen Regierung einerseits und der Regierung von Dänemark und der Landesregierung der Färöer andererseits über den Freihandel zwischen der Schweiz und den Färöern (mit Prot. und Anhängen)
- Abkommen vom 20. Dezember 1993 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt (Rückübernahmeabkommen) (mit Prot.)
- Bundesgesetz vom 17. Dezember 1993 über die Information und Mitsprache der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Betrieben (Mitwirkungsgesetz)
- FZG
- Abkommen vom 17. Dezember 1993 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Nachlass- und Erbschaftssteuern (mit Prot.)
- Note der Salomon-Inseln vom 6. Dezember 1993 über die Anwendbarkeit des schweizerisch-britischen Auslieferungsvertrages von 1880 und des Zusatzabkommens von 1934 zwischen der Schweiz und den Salomon-Inseln
- VBGF
- Abkommen vom 22. November 1993 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Gambia über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Abkommen vom 18. November 1993 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Venezuela über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- MVV
- Abkommen vom 10. November 1993 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Österreich über die gegenseitige Anerkennung von Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich (mit Notenwechsel)
- Briefwechsel vom 3. November 1993 zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten betreffend Rechtshilfe in ergänzenden Verwaltungsverfahren bei strafbaren Handlungen im Zusammenhang mit dem Angebot, dem Kauf und Verkauf von Effekten und derivativen Finanzprodukten («futures» und «options»)
- Briefwechsel vom 19. Juli/26. Oktober 1993 zwischen der Schweiz und Thailand betreffend den Amateurfunk
- Abkommen vom 25. Oktober 1993 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Rumänien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (mit Prot. und Verständigungsvereinbarung)
- Abkommen vom 25. Oktober 1993 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Rumänien über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Abkommen vom 25. Oktober 1993 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Malediven über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- Verordnung vom 20. Oktober 1993 über die Besteuerung von natürlichen Personen im Ausland mit einem Arbeitsverhältnis zum Bund oder zu einer andern öffentlichrechtlichen Körperschaft oder Anstalt des Inlandes
- Abkommen vom 14. Oktober 1993 über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Honduras
- Rechtshilfevertrag in Strafsachen vom 7. Oktober 1993 zwischen der Schweiz und Kanada
- Auslieferungsvertrag vom 7. Oktober 1993 zwischen der Schweiz und Kanada